Schlagwort: Boris Pistorius
Der bisherige und wahrscheinlich auch künftige Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat klargestellt, dass Deutschland natürlich auch in Zukunft Rüstungsgüter „auf dem amerikanischen Markt einkaufen“ werde. Wegen der Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegen Grönland (Dänemark) hatte es vereinzelt die Forderung gegeben, keine amerikanischen Kampfjets F-35 mehr zu bestellen.
„Ich kenne kein Land, das von seinen Verträgen zurückgetreten ist bei der F-35, und ich halte das auch für richtig“, sagt er im Interview beim „Spiegel“. Und...
Bundeswehr stellt neuen Großverband auf
Zur Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland wird die Bundeswehr einen neuen Großverband aufstellen. Das teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD) mit. Die neue Heimatschutzdivision werde aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen und einer einheitlichen Führung unterstellt. Pistorius wies in diesem Zusammenhang auf die veränderte Bedrohungslage und die Notwendigkeit hin, in einem Verteidigungskrieg militärisch bestehen zu können. Die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr werden in der neuen Struktur zum 1. April dem Heer unterstellt....
Schön, dass man die Landesverteidigung in Berlin wieder ernst nimmt
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat sich geirrt. Sagte sie jedenfalls jetzt im ZDF, sie meinte, in Bezug auf Russlands Staatschef Wladimir Putin. „Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde“, sagte Wagenknecht im Rückblick auf die Tage vor dem russischen Angriff auf dir Ukraine. Ja, dumm gelaufen.
Denn in der TV-Palaverrunde von Anne Will hatte sie am 20. Februar 2022 gesagt, vier Tage vor Kriegsbeginn: „Wir können heilfroh sein, dass der Putin nicht so ist, wie er dargestellt wird: ein...
NATO eröffnet taktisches Hauptquartier in Rostock
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in Rostock ein neues taktisches NATO-Hauptquartier für die Sicherung des Ostsee-Raumes eröffnet. Die Bundeswehr übernimmt dabei die Führungsrolle.
Das regionale Hauptquartier trägt den Namen CTF Baltic, was für „Commander Task Force Baltic“ steht. Von dem Standort aus sollen die Seestreitkräfte der NATO-Staaten sowohl in Friedenszeiten als auch in einem möglichen Krisen- und Konfliktfall geführt sowie maritime Operationen und Übungsvorhaben geplant werden. Des Weiteren soll von dem Hauptquartier aus rund um die Uhr ein Lagebild...
Deutschland unterschreibt Vertrag über Stationierung einer Brigade in Litauen
Deutschland und Litauen haben in einem Vertrag Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Bundeswehr-Brigade in dem baltischen NATO-Land unterzeichnet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasciunas unterzeichnen das Dokument in Berlin. Das Abkommen ergänzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums das NATO-Truppenstatut für den Aufenthalt und präzisiert damit die Rechtsstellung deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter in Litauen.
Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht,...
Die alte Tante SPD: Untergang mit Ansage
„Auf den Kanzler kommt es an“ – dieser CDU-Wahlslogan bescherte ironischerweise allerdings der SPD im Jahr 1969 den Bundestagswahlsieg. Und auf den Kanzler kam es in Deutschland auch bei der kürzlichen Europawahl an. Nur führte diesmal der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz die SPD nicht zum erhofften Wahlsieg. Es war vielmehr eine Niederlage mit Ansage, die allen drei Parteien der im Bund regierenden „Ampel“ zu schaffen machte.
Doch die SPD traf es historisch gesehen am schwersten
Die zurzeit älteste Partei der Welt kam nicht mehr auf 40 Prozent wie einst mit Gerhard Schröder, nicht mehr...
Die Uhr tickt: Trotz Säbelrasselns und Offensive gegen Charkiw läuft Putin die Zeit davon
Bei der Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau hat Staatschef Wladimir Putin versprochen, er werde alles tun, damit es nicht zu einem neuen Weltkrieg komme. Damit beweist er, dass er offenbar doch mehr Humor zu haben scheint, als wir alle für möglich halten. Denn heute, im Jahr 2024, steht die Welt so nahe vor dem Dritten Weltkries wie seit 1945 nicht mehr.
Der Grund dafür ist Putin selber, denn er allein war es, der im Februar 2022 den Angriff auf das Nachbarland Ukraine befohlen hat.
Seitdem haben russische Truppen unter enormen Verlusten etwa...
Sind Sie ein Putin-Versteher, Herr Schönbach?
Vizeadmiral a. D. Kay-Achim Schönbach war bis Anfang 2022 der Chef der deutschen Marine. Am 21. Januar des Jahres trat er als Redner der Denkfabrik „Manohar Parrikar Institute for Defense Studies and Analyses“ in Neu Delhi auf. Angesichts des Aufmarsches von 100.000 russischen Soldaten zu der Zeit an der ukranischen Grenze sagte er damals:
„Ist Russland wirklich daran interessiert, einen kleinen Streifen ukrainischen Bodens zu haben, den er in ihr Land integriert hat? Nein, das ist Unsinn. Ich denke, Putin übt wahrscheinlich Druck darauf aus, weil er es tun kann. Und er...
„Höchst unwahrscheinlich“, dass Scholz nochmal Kanzler wird
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
für den erfahrenen Demoskopen Hermann Binkert, Chef des INS-Instituts in Erfurt, ist die Sache klar. Eine weitere Amtszeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler sei „höchst unwahrscheinlich“.
Zum Jahresende also eine gute Nachricht für uns alle
Scholz, immerhin Regierungschef und damit Leitwolf eines Landes in der Krise, ist im 20-köpfigen Politiker-Ranking, das für die BILD erfragt wurde, gerade noch auf Platz 17. Die SPD liegt bei 15 Prozent in der Wählergunst, die drei Ampel-Parteien vereinen hinter sich zusammen nur noch so viele Wähler...