Schlagwort: Daniela Oeynhausen

Hetze gegen Trump: AfD-Abgeordnete stellt Strafanzeigen

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 16, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Daniela Oeynhausen hat Strafanzeige gegen den RBB-Moderator Sebastian Hotz und den Kabarettisten Florian Schroeder erstattet. Beide hatten nach dem Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump im Internet verächtliche Aussagen über den Politiker verbreitet. Oeynhausen beruft sich in den Anzeigen auf Paragraf 140 des Strafgesetzbuches, der die öffentliche Billigung schwerer Straftaten unter Strafe stellt. Das Gesetz sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. Die Aussagen würden um so...

Corona-Ausschuss in Brandenburg: Intransparenz und Unwille zur Aufklärung

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 5, 2024. Veröffentlicht in Medizin.

Am Freitag beraten die Landtagsabgeordneten in Brandenburg abschließend über den Entwurf des Zwischenberichtes des Vorsitzenden des Corona-Untersuchungsausschusses. Das ist insofern wichtig, weil er sich dabei um den einzigen Untersuchungsausschuss in Deutschland handelt, der sich mit diesen Jahren der vermeintlichen Pandemie-Bekämpfung beschäftigt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD, Dr. Daniela Oeynhausen, ist promovierte Ärztin und reist zu Vorträgen und Diskussionen durchs Land, um einen wichtigen Beitrag zur dringend nötigen Aufklärung zu leisten. Besonders scharf kritisiert...