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Schlagwort: Herbert Kickl

Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gescheitert: Österreich wird keine „Filiale Russlands“

WIEN – So lange schien alles klar, nun ist der Traum von einer Regierungskoalition aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und den Freiheitlichen der FPÖ ausgeträumt. FPÖ-Chef Herbert Kickl, den viele schon als neuen Bundeskanzler der Alpenrepublik gesehen hatten, gab heute den Auftrag zur Regierungsbildung zurück an den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. „Die Verhandlungen waren zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt“, wird Kickl aus seinem Schreiben an den Präsidenten zitiert. Die Christdemokraten bewerten das Scheitern naturgemäß aus einer anderen...

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Der demokratische Prozess funktioniert in Österreich: Friedrich Merz sollte sich das genau anschauen

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem Chef der rechten FPÖ, Herbert Kickl, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung in der Alpenrepublik erteilt. Alles andere wäre auch grotesk, wenn man es mit der Demokratie ernstnimmt. Denn die FPÖ war bei den Nationalratswahlen der große Sieger, die anderen Parteien konnten sich nicht auf einen Koalitionsrahmen einigen. Ja, natürlich musste Van der Bellen den Rechten jetzt diesen Auftrag geben. In AfD-Kreisen in Deutschland wird Konfetti geworfen angesichts der Entwicklung, in den sozialen Netzwerken überschlagen sich...

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