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Schlagwort: Maskenpflicht

Warum tragen Scholz und Habeck keine Schutzmasken?

Liebe Leserinnen und Leser, was haben wir über Boris Johnson den Kopf geschüttelt, der zu Corona-Hochzeiten seinem Volk harte Lockdowns verordnete, und sich dann selbst nicht an seine eigenen Regeln hielt. „Partygate“ dürfte für die Briten das „Wort des Jahres 2022“ werden, wenn es da auch solche Schwachsinns-Wettbewerbe wie hier in Deutschland gibt. Politiker, glauben Sie es oder nicht, sind Vorbilder, also sie sollten es sein qua Amt. Und es gibt nicht wenige, die das nicht begriffen haben und glauben, wenn sie im Regierungsflieger sitzen oder in dunklen Limousinen...

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Deutsche Despotie light: Niemand zwingt Sie, nur dann können Sie leider nicht mehr…

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Woran denken Sie, wenn Sie das Wort „Despotie“ hören? Möglicherweise denken Sie ja an Nordkorea oder Russland, wo der Wille eines Einzelnen oder einer Minderheit der Mehrheit aufgezwungen wird und Abweichler bestraft und Günstlinge belohnt werden. Wir im Westen haben es gut, wir in #Scholzland noch besser. Bei uns gibt es keinen Gewaltherrscher. Wir haben Demokratie. Freie Meinungsäußerung. Keine Polizeigewalt. Ich muss also nicht fürchten, für diesen Artikel ins Gefängnis oder Umerziehungslager zu kommen. Wenigstens noch nicht. Tatsächlich, so glaube...

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Maskenpflicht vorbei? Naja, es gibt da so ein paar kleine Einschränkungen

Liebe Leserinnen und Leser, als gute Staatsbürger bemühen sich die meisten von uns, Regeln und Gesetze irgendwie zu befolgen. Aber was wir erwarten dürfen ist wenigstens, dass man uns das, was wir tun sollen, plausibel erklärt. Also, dass wir auch verstehen, was die Gesellschaft, was der Staat von uns wollen und warum. Das hat bei den Corona-Maßnahmen nicht wirklich funktioniert, wie wir alle wissen. Da kommt die Regierung und sagt: Es gibt jetzt dieses tödliche Virus und wir müssen Abstand halten und Maske tragen. Und dann müssen Gastwirte ihre Läden coronagerecht umbauen. Und wenn sie das...

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Rechtsbeugung und Hausdurchsuchung: Was in Weimar wirklich passiert ist

von CHRISTIAN KOTT WEIMAR – Hohe Aufmerksamkeit fand gestern die Durchsuchung des Hauses und Büros sowie die Beschlagnahmung des Handys eines Familienrichters aus Weimar. Der hatte vorher in einem 178-seitigen Beschuss entschieden, die Maskenpflicht an zwei Schulen zu verbieten, was wiederum ebenfalls hohe Aufmerkamkeit in der ganzen Republik hervorrief. Nun habe auch ich das Urteil aus Weimar kritisiert, aber nicht wegen vermeintlicher „Rechtsbeugung“, wie der Ermittlungsansatz der Staatsanwaltschaft lautet. Ich habe hier den Beschluss zerrissen, weil er trotz des Umfangs von 178...

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Sorry, aber dieses Gerichtsurteil wird keinen Bestand haben

von CHRISTIAN KOTT WEIMAR – Entscheidungen des Amtsgerichts Weimar versprechen derzeit hohe Aufmerksamkeit im ganzen Land. Spätestens jedenfalls, seitdem ein mutiger Amtsrichter in einem hochinteressanten Beschluss im Januar den Teilnehmer einer siebenköpfigen Geburtstagsfeier für den Verstoß gegen vollkommen willkürliche Corona-Vorschriften freisprach und das erstaunlich überzeugend begründete.

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