Schlagwort: Verbot

Russland verbietet Amnesty International

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 20, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Russland hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur „unerwünschten Organisation“ erklärt, was einem Verbot gleichkommt. AI hat immer wieder den russischen Angriffskrieg ggen die Ukraine kritisiert und den russischen Truppen schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die globale Organisation dokumentiert diese Kriegsverbrechen für spätere Prozesse. Russischen Bürgern, die mit Amnesty zusammenarbeiten oder an die spenden, drohen Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren. Zu den Organisationen, die bereits vom Kreml als unerwünscht verboten wurden, zählen der von der...

Dobrindt (CSU) verbietet größte Reichsbürger-Sekte

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. „Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung“, teilte das Bundesinnenministerium gestern mit. Dobrindt sprach von einem „bedeutenden Schlag gegen die sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter“. Mit dem sogenannten ‚Königreich Deutschland‘ wurde die größte Vereinigung dieser Szene verboten. „Die Mitglieder dieser Vereinigung haben einen ‚Gegenstaat‘ in...

„Compact“-Verbot: Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 16, 2024. Veröffentlicht in Medien.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler von Polizei und Staatsschutz die Geschäftsräume des rechtsextremen „Compact“-Magazins in Falkensee und Werder bei Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren „Compact“-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht. Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer...

Irrenhaus Deutschland: Kommt unser „Z“ doch holen, wenn Ihr euch traut!

Geschrieben von Klaus Kelle am März 27, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, mir drohen drei Jahre Haft oder eine empfindliche Geldstrafe. Davor warnen mich seit drei, vier Tagen zunehmend Leser und Freude. Das orangefarbene und geschwungene „Z“ im Titel TheGermanZ könnte von den Behörden als Zeichen der Sympathie für Putins Krieg in der Ukraine gewertet werden, so sagen sie. Ein Freund, ein bekannter Name in der deutschen Medienlandschaft, schickte mir über WhatApp spontan eine besorgte Nachricht: „Z ist das neue Hakenkreuz, sofort raus aus dem Titel!“ Also, ich weiß ja nicht. Ich antwortete ihm, dass ich erst...