Schlagwort: Verteidigung
BERLIN – Er ist von Anfang an für die AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist von Anfang an verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei dort. Denn Hans-Rüdiger Lucassen ist ein Juwel für jede Partei, weil niemand im Hohen Haus seine Fachkompetenz bestreitet, weil er einfach Ahnung von seiner Materie hat.
Offiziersanwärter der Heeresfliegertruppe, Absolvent der Hochschule der Bundeswehr in Hamburg und dann Hubschrauberpilot. Als er die Bundeswehr 2006 auf eigenen Wunsch verließ, war er Oberst.
Und in der AfD-Bundestagsfraktion hat er jetzt seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer...
„Gesteigerte Aggressivität“ russicher Agenten gegen Deutschland
„Wir haben die Sicherheitsmaßnahmen verbessert. Wir sind dabei, unsere Stützpunkte in der Luft, unter Wasser und über Wasser besser zu schützen, auch mit eigenen Drohnenanlagen.“ So beschreibst der Inspekteur der deutschen Marine, Jan Christian Kaack, die Reaktion der deutschen Stritkräft auf dien zuletzt »gesteigerte Aggressivität« russischer Einheiten in Deutschland. Die „New York Times“ hatt vor einigen Tagen unter Berufung auf Quellen aus US-Behörden und anderen westlichen Staaten, berichtet, dass russische Agenten Routen im Osten Deutschlands beobachteten, über...
Bundeswehr kauft zügig und massiv ein: Panzer, Munition und Kampfhubschrauber
Die Leiterin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, hat angekündigt, dass direkt nach der ersten Mai-Woche rasch und umfangreich Panzer und Munition für die Bundeswehr eingekauft werden. Die Vorbereitungen waren nach der teilweisen Aussetzung der Schuldenbremse für die Verteidigungsausgaben sofort angelaufen. Bisher seien nur kleine Stückzahlen bestellt worden, nun habe man aber für „viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen“, sagte sie im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Konkret: Es werden große...
Merz hat es durchgeboxt: Bundestag macht den Weg für Rekordverschuldung frei
Der Bundestag hat am Nachmittag mit deutlicher Mehrheit einer Grundgesetzänderung zugestimmt, durch die eine beispiellose Neuverschuldung für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz möglich wird. 513 Abgeordnete stimmt mit Ja, 207 dagegen. 489 Ja-Stimmen hätten bereits ausgereicht. Am Freitag muss noch der Bundesrat zustimmen – ebenfalls mit Zwei-Drittel-Mehrheit.
Das Geld für die Sicherheit war dabei bei den großen Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – unumstritten. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die dauernden hybriden Angriffe gegen Staaten wie Georgien,...
Bevor das Gemecker beginnt: Das haben Union und SPD jetzt konkret vor
Friedrich Merz (CDU) ist noch gar nicht Bundeskanzler, dennoch wird er in den sozialen Netzweren mit Schimpftiraden überzogen, was er alles schon falsch gemacht haben soll, ohne nisher überhaupt irgendetwas falsch machen zu können. Fest steht nur, dass sich Union und SPD bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung über ein bisher nie erlebtes schuldenfinanziertes Finanzpaket geeinigt haben. Und das soll der Bundestag bereits in der kommenden Woche – also noch in der alten Zusammensetzung – beschließen.
Das ist allerdings keineswegs sicher, denn für die...
Europas Startelf für die neue Zeit ist nicht schlecht – aber die Herausforderungen sind gewaltig
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Am Abend nach dem Eklat im Weißen Haus klingelt das Smartphone von Friedrich Merz, der gerade in Hamburg auf einer CDU-Wahlveranstaltung gesprochen hatte. Am Apparat: Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz. Merz soll erstaunt gewesen sein, erzählt man hinterher, hatte doch Scholz mehrfach darauf hingewiesen, dass der CDU-Politiker noch keine sichere Mehrheit für seine Wahl zum Bundeskanzler hinter sich habe, zumal die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD am Freitag erst begonnen haben.
Aber veränderte Lagen erfordert verändertes Handeln
Und so...
Litauen rüstet sich vor russischer Invasion
Litauen verstärkt seine Grenzanlagen zu Russland massiv. Die Regierung in Vilnius veröffentlichte heute Fotos von der Befestigung einer Brücke zur russischen Enklave Kaliningrad mit Panzersperren und sogenannten „Drachenzäunen“ und „Tschechenigeln“. Außerdem kündigte das Land an, einige Brücken komplett abzureißen, um es Russland bei einer Invasion schwerer zu machen.
„Die Befestigungen werden bei Bedarf durch Feuerkraft unterstützt, um den Feind aufzuhalten und zu vernichten“, so das litauische Verteidigungsministerium. Wenige Wochen zuvor wurden bereits...
NATO feiert 75-jähriges Bestehen – Stoltenberg: „Ich glaube an Amerika und Europa zusammen“
In Brüssel wurde heute der 75. Jahrestag der Gründung der NATO gefeiert. Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte dabei, den starken Zusammenhalt zwischen Nordamerika und Europa. „Zwei Weltkriege, der Kalte Krieg und jede Herausforderung, mit der wir seitdem konfrontiert waren, haben uns gelehrt, dass wir einander brauchen“, sagte der Norweger bei der Zeremonie mit den Außenministern der Bündnisstaaten. „Ich glaube nicht an Amerika allein“, sagte Stoltenberg. „Genauso wenig wie ich an Europa allein glaube. Ich glaube an Amerika und Europa zusammen“, so der NATO-Generalsekretär...
Aus dem Ukraine-Krieg gelernt: Wie Taiwan aufrüstet, um sich verteidigen zu können
Die innenpolitisch bedingte Selbstlähmung der USA in Sachen Ukraine und Donald Trumps jüngste Breitseite gegen das westliche Bündnis haben zu großer Aufregung bei den NATO-Partnern geführt. Und fast könnte man meinen, auch in Deutschland sei man nun bald soweit aufzuwachen. Jedenfalls wird endlich ernsthaft über rüstungspolitische Selbständigkeit gesprochen.
Das ist ein Thema, das am entgegengesetzten Ende des eurasischen Kontinents, bei einem anderen Verbündeten der USA, schon lange auf der Tagesordnung steht. Die kleine Musterdemokratie Taiwan wird von Peking ebenso bedroht wie das...
