Was wird aus WerteUnion und Bündnis Deutschland? Diese Frage beschäftigt viele Konservative in Deutschland nach dem Eklat zwischen Hans-Georg Maaßen und Teilen seines Bundesvorstandes. Beim Bündnis Deutschland, eigentlich dem logischen Bündnispartner der WerteUnion, schaut man sich die Entwicklung an. Wir sprachen mit dem Bundeschef vom Bündnis Deutschland, Steffen Große.
Herr Große, bei der WerteUnion ist Feuer unterm Dach? Sie wollten ja mal mit Hans-Georg Maaßen und seiner Partei kooperieren und sogar fusionieren. War’s das jetzt?
Wir sind programmatisch so eng beieinander wie ein paar Schuhe. Zusammen könnten wir schneller laufen. Mein Bundesvorstand trägt aus der Gründung von Bündnis Deutschland das Bündnis-Gen in sich. Deshalb werden wir nicht müde, die bürgerlich-konservative außerparlamentarische Opposition zu vereinigen. Links ist vorbei, weil Deutschland erkennbar darunter leidet. Es geht um eine neue politische Kraft ohne und jenseits der „Brandmauer“. Vielleicht wird es am Ende eine sozial-konservative Partei ähnlich der CSU, die als Gegenangebot zur substanz- und ideenlosen Union-SPD-Regierung auftreten kann.
In den vergangenen zwölf Monaten gab es nur noch Negativnachrichten – schwache Wahlergebnisse, persönlicher Streit, Parteiwechsel, Austritte. Welche Zukunft hat das alles noch?
62Prozent der Deutschen wünschen sich laut INSA-Umfrageinstitut ein neues politisches Angebot. 49 Prozent wollen es Mitte-Rechts positioniert sehen. Das zu schaffen, ist unsere Aufgabe. Der Geburtskanal neuer Parteien ist lang und voller Schmerzen. In der AfD wurde das damals als gäriger Haufen bezeichnet. Das ist alles völlig normal und kommt in gute Bahnen, wenn man die Strukturen stabil aufbaut und anständig miteinander umgeht.
Gibt s überhaupt noch die vielzitierte Repräsentationslücke zwischen Union und AfD?
Ich glaube, die muss man mittlerweile mit der Lupe suchen. Mit dem Niedergang der FDP und den schlechten Wirtschaftsaussichten brauchen wir vor allem eine „Wirtschaftsaufschwungpartei“. Da liefert die Union als Regierungspartei bisher ja auch wenig außer beispielsweise. der abstrusen Idee, wir sollten mehr und möglichst bis zum eigenen Tod arbeiten, weil die Sozialsysteme unbezahlbar werden.
Die Wirtschaftsaussichten und damit die Zukunftsaussichten sind schlecht. Die niedrige Geburtenrate von 1,35 ist ein deutliches Warnsignal. Dem muss man sich entgegenstellen. Die alten Parteien sind dazu nicht mehr in der Lage. Sie werden ihre eigenen Fehler nicht korrigieren und zeigen sich ja auch oft beratungsresistent. Wir brauchen eine soziale Marktwirtschaft mit Unternehmen, die ohne staatliche Gängelei und mit niedrigen Energiekosten wieder Gewinne machen können und gut bezahlte Jobs schaffen. Nur zur Erinnerung: Bündnis Deutschland hatte aus Sicht vieler Experten das beste Wirtschaftsprogramm zur Bundestagswahl.
Welche Zukunftsperspektive kann das Bündnis Deutschland seinen Mitgliedern und Freunden jetzt noch anbieten?
Unsere Neu-Mitglieder kommen zu uns, weil sie sagen, so wie es in Deutschland jetzt läuft, kann es nicht weitergehen. Ich muss etwas tun. Und sie sagen: ich möchte mich in einer Partei engagieren, die solide und nicht extremistisch ist. Es gibt auch viele Mitglieder, die den anständigen Umgang großteils innerparteilich schätzen. Ich möchte Bündnis Deutschland noch stärker so ausrichten, dass Politikmachen wieder Spaß macht und wir helfen, Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.
Das schaffen wir nur, wenn wir es vorleben. Was Leute auch zu uns zieht, ist unser „Vertrag mit dem Wähler“ auf unserer Webseite. Der Bürger ist unser Koalitionspartner. Deutschland braucht eine Expertenregierung. Lasst uns dafür eintreten.
Warum ist es eigentlich so schwer, in Deutschland eine neue Partei zu gründen und zu etablieren? Nur zwei haben es bisher in 75 Jahren Bundesrepublik geschafft…
Man braucht vor allem einen finanziellen Unterbau und Medien, die dem Neuen eine Chance geben. Alle spüren doch die Verkrustungen der alten Parteien und Programme, die auch beim Wahl-o-Mat immer schlechter bewertet werden. Dagegen finden sich immer öfter die Programme der neuen Parteien weit oben, wie auch Bündnis Deutschland gut abschnitt.
Aber neue Parteien müssen sich sehr hart eine Bekanntheit aufbauen und müssen die Hürden überwinden, die die alten Parteien aufgestellt haben, weil sie neue Konkurrenz bekämpfen wie der Teufel das Weihwasser. Die alten Parteien haben sich einen Struktur- und Personalfilz geschaffen, der bis in die Finanzierung von NGOs reicht, die uns erklären was gut und was schlecht ist. Ein unhaltbarer Zustand, den wir nur aufbrechen, wenn wir Neuen endlich zusammenkommen.
Sie waren bei der CDU, den Freien Wählern, jetzt sind Sie Chef beim Bündnis Deutschland. Ist das jetzt die letzte Station?
Ja, ich helfe noch beim Aufbau eines neuen Angebots, aber zu Ende bringen müssen es die Jüngeren. Ich hoffe, dass wir noch genug junge Leute für Politik begeistern können. Ihnen muss ja klar sein, dass die Turbo-Neuverschuldung zu ihren Lasten geht und der wirtschaftliche Absturz Deutschlands ihre Chancen auf ein gutes Leben beschneidet.
