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Grundlegende institutionelle Veränderungen sind nun möglich
Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei einen politischen Triumph beschert, dessen Tragweite weit über einen gewöhnlichen Regierungswechsel hinausgeht. Eine Zweidrittelmehrheit im Parlament bei einer Wahlbeteiligung von nahezu achtzig Prozent stellt nicht nur eine klare Machtverschiebung dar, sondern…
Irgendwann müssen sie klären, ob die Partei regieren will
BERLIN – Er ist von Anfang an für die AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist von Anfang an verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei dort. Denn Hans-Rüdiger Lucassen ist ein Juwel für jede Partei, weil niemand im Hohen Haus seine Fachkompetenz bestreitet, weil er einfach Ahnung von seiner M…

Mehr Berichterstattung


Man traf sich konspirativ bei Austern und Champagner in Georgetown
Der 16. April 1985 war ein regnerischer Dienstag in Washington D.C., als Aldrich „Rick“ Ames den entscheidenden Schritt in Richtung Abgrund wagte. Ames, ein 44-jähriger CIA-Offizier mit einer Vorliebe für Wodka und einer rasant wachsenden Schuldenlast, war an diesem Nachmittag nicht in seinem Büro in Langley. Stattdessen steuerte er seinen Wagen zur sowjetischen Botschaft in der 1125 16th Street NW. Er sprach den Pförtner an…
Grundlegende institutionelle Veränderungen sind nun möglich

Ungarn nach Orbán: Struktureller Einschnitt und Verschiebung des Gleichgewichts im europäischen Konservativismus

Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei einen politischen Triumph beschert, dessen Tragweite weit über einen gewöhnlichen Regierungswechsel hinausgeht. Eine Zweidrittelmehrheit im Parlament bei einer Wahlbeteiligung von nahezu achtzig Prozent stellt nicht nur eine klare Machtverschiebung dar, sondern eröffnet zugleich die Möglichkeit tiefgreifender institutioneller Veränderungen, einschließlich einer Revision der bestehenden Verfassungsordnung. Zwar hatten die Monate vor der Wahl eine wachsende Erosion des Vertrauens in das Regierungssystem erkennen lassen, doch war man in Budapest und Brüssel lange davon ausgegangen, dass das von…

US-Senat bräuchte für Austritt eine Zweidrittelmehrhit
 Überall in den europäischen NATO-Mitgliedstaaten wird derzeit jedes Wort genauestens analysiert, das US-Präsident Donald Trump über die Zukunft des westlichen Verteidigungsbündnisses verkündet. Doch der Druck aus Washington hat auch sein Gutes: Er rüttelt das in Teilen Westeuropas behäbig geworden…
Angela Merkel und Olaf Scholz als Ziele
Tief verborgen in den verschlüsselten Ebenen des „Darknets“ und nur über spezialisierte Browser und kryptische Adressen zu finden, existierte ein Ort, der die dunkelsten Fantasien deutscher Systemfeinde bis vergangenen November bündelte.  Die Plattform trug den Titel „Assassination Politics“, und d…
Auch in dn ländlichen Reegionen bröckelt die Zustimmung für Orban
„Wer ist hier eigentlich der Souverän? Ein Außenminister, der seine Befehle in Moskau abholt, während er das ungarische Volk belügt, ist kein Diener der Nation, sondern ein Handlanger fremder Mächte. Wir holen uns unser Land von den russischen Schatten zurück!“ Péter Magyar, der Herausforderer v…

Auch in dn ländlichen Reegionen bröckelt die Zustimmung für Orban
„Wer ist hier eigentlich der Souverän? Ein Außenminister, der seine Befehle in Moskau abholt, während er das ungarische Volk belügt, ist kein Diener der Nation, sondern ein Handlanger fremder Mächte. Wir holen uns unser Land von den russischen Schatten zurück!“ Péter Magyar, der Herausforderer von Orbán und Chef der Tisza-Partei, nahm am vergangenen Wochenende in Budapest kein Blatt vor den Mund. Vor Tausenden Anhängern stellte der…

Stellungnahme

BERLIN – Er ist von Anfang an für die AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist von Anfang an verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei dort. Denn Hans-Rüdiger Lucassen ist ein Juwel für jede Partei, weil niemand im Hohen Haus seine Fachkompetenz bestreitet, weil er einfach Ahnung von seiner Materie hat. Offiziersanwärter der Heeresfliegertruppe, Absolvent der Hochschule der Bundeswehr in Hamburg und dann Hubschrauberpilot. Als er die Bundeswehr 2006 auf eigenen Wunsch verließ, war er O…
Eine Kolumne von Klaus Kelle

Irgendwann müssen sie klären, ob die Partei regieren will
BERLIN – Er ist von Anfang an für die AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist von Anfang an verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei dort. Denn Hans-Rüdiger Lucassen ist ein Juwel für jede Partei, weil niemand im Hohen Haus seine Fachkompetenz bestreitet, weil er einfach Ahnung von seiner Materie hat. Offiziersanwärter der Heeresfliegertruppe, Absolvent der Hochschule der Bundeswehr in…
BERLIN – Er ist von Anfang an für die AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist von Anfang an verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei dort. Denn Hans-Rüdiger Lucassen ist ein Juwel für jede Partei, weil niemand im Hohen Haus seine Fachkompetenz bestreitet, weil er einfach Ahnung von seiner Materie hat. Offiziersanwärter der Heeresfliegertruppe, Absolvent der Hochschule der Bundeswehr in…
Nach den Wahlklatschen der jüngsten Zeit gibt es für die FDP nur noch wenige personelle Alternativen, wenn sie doch eine Zukunft in Deutschland haben will. Nachdem der frühere Parteichef Christian Lindner unmissverständlich ausgeschlossen hat, an die Spitze seiner Partei zurückzukehren, und sein Nachfolger Christian Dürr nicht einmal ansatzweise performed, richteten sich alle Augen auf den, der w…
Tief verborgen in den verschlüsselten Ebenen des „Darknets“ und nur über spezialisierte Browser und kryptische Adressen zu finden, existierte ein Ort, der die dunkelsten Fantasien deutscher Systemfeinde bis vergangenen November bündelte.  Die Plattform trug den Titel „Assassination Politics“, und dr Name sollte Programm werden. Wer die Seite aufrief, blickte auf ein digitales Schafott. In nüchter…
Gerade im bevölkerungsreichsten Bundesland werde eine „handlungsfähige und schlagkräftige AfD“ gebraucht, beschwor Parteichefin Alice Weidel gestern in einem Grußwort die 500 Delegierten des AfD-Landesparteitags in Nordrhein-Westfalen. Der größte Landesverband müsse als „geeint und vertrauenswürdig“ wahrgenommen werden. Tja, leichter gesagt als getan, wie sich in Marl danach zeigte. Denn der L…
Nachdem Christian Lindner abgewunken hat
Nach den Wahlklatschen der jüngsten Zeit gibt es für die FDP nur noch wenige personelle Alternativen, wenn sie doch eine Zukunft in Deutschland haben will. Nachdem der frühere Parteichef Christian Lindner unmissverständlich ausgeschlossen hat, an die Spitze seiner Partei zurückzukehren, und sein Na…
Angela Merkel und Olaf Scholz als Ziele
Tief verborgen in den verschlüsselten Ebenen des „Darknets“ und nur über spezialisierte Browser und kryptische Adressen zu finden, existierte ein Ort, der die dunkelsten Fantasien deutscher Systemfeinde bis vergangenen November bündelte.  Die Plattform trug den Titel „Assassination Politics“, und d…