In den Nachrichten
Sie steht für freie Abtreibung und ein AfD-Verbot
Nicht anti-europäisch, aber anti-dogmatisch: Polen verteidigt nicht nur seine Grenze
von FABIENE MAURICE
WARSCHAU – Wenn man in diesen Tagen durch Polen reist, spürt man eine andere Luft. Nicht nur wegen der weiten Wälder im Osten oder der salzigen Brise an der Ostsee. Sondern weil es hier noch ein Land gibt, das sich nicht schämt, christlich zu sein. Das seine Nation liebt. Und…
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Sie steht für freie Abtreibung und ein AfD-Verbot
Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?
Wenn eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, ist die Rollenverteilung klar. Die Regierungsparteien versichern, dass nun alles besser wird, die Opposition weiß schon vor der Ernennung der ersten Minister, dass die nächste Regierung eine einzige Enttäuschung wird. Das war und ist immer so, und ganz ehrlich: Wenn die Wähler so entscheiden, dass Regieren nur mit Koalitionen möglich ist, dann heißt das, ständig um Kompromisse zu ringen, zu feilschen, und auch faule Zugeständnisse zu machen, um Mehrheiten für die eigenen Kernthemen zu organisieren.
Mehrheiten organisieren, darauf kommt es an
Und möglichst viel durchsetzen von dem, was die eigene Wählerklientel bei Laune hält, im besten Fall neue Wähler generiert.
Aber, und das ist die Kunst, wenn eine Partei eine Zukunft haben…
Bundestag beschließt Steuerentlastung für Unternehmen über 46 Milliarden Euro
Der Dutsche Bundestag hat heute ein milliardenschweres Steuerpaket zur Entlastung von Unternehmen beschlossen. Die schwarz-rote Bundesregierung hält damit ihr Wahlversprechen ein, die seit Jahren schwächelnde Wirtschaft wieder in Schwaung zu bringen. Das beschlossene Paket sieht zusätzliche Absch…
Persönlicher Erfolg für Trump und Rutte in Den Haag: Die NATO ist so einig und stark wie lange nicht mehr
Der NATO-Gipfel in Den Haag ist vorbei – und die Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz können sich gegenseitig auf die Schultern klopfen. Einmütig folgten die Europäer den Wünschen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump nach einer deutlichen Erhöhung der eigenen Verteidigungsanstrengungen du…
Kollektive Schnappatmung von links: Die AfD im Prozess der Selbstfindung – was würden wir tun, wenn wir was tun dürften?
Die AfD ist inzwischen eine starke politische Kraft in Deutschland, die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Und dennoch werden ihr bis heute Rechte vorenthalten, die ihr nicht vorenthalten werden dürften, wenn man es mit der Demokratie ernst meint.
Anders als die Erzählung in der…
Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt in dieser Woche sein geheimstes Geheimgremium
In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) wählen, also des geheimsten aller geheimem Ausschüsse des deutschen Parlaments zur Kontrolle der drei deutschen Geheimdienste: Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischer Abschirmdienst…
Festnahme in Hamburg: Sie haben den 20-Jährigen, der Kinder im Internet zum Selbstmord drängte
„White Tiger“ – so nannte sich der Sadist aus Hamburg, der im Internet gezielt Kinder angesprochen, manipuliert und zu sexuellen Handlungen und Selbstverletzungen vor laufender Kamera genötigt hat.
Zwischen elf und 13 Jahren waren diese Kinder, von denen sich mindestens eins, ein labiler 13-jähr…
EU will jährliche TÜV-Prüfung für ältere Autos – Sinn ergibt das nicht, der Widerstand wächst
BRÜSSEL – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der in Deutschland für hitzige Debatten sorgt: Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind, sollen künftig jährlich zur Hauptuntersuchung (HU), umgangssprachlich TÜV genannt. In Deutschland betrifft das fast die Hälfte des Fahrzeugb…
Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?
Wenn eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, ist die Rollenverteilung klar. Die Regierungsparteien versichern, dass nun alles besser wird, die Opposition weiß schon vor der Ernennung der ersten Minister, dass die nächste Regierung eine einzige Enttäuschung wird. Das war und ist immer so, und ganz ehrlich: Wenn die Wähler so entscheiden, dass Regieren nur mit Koalitionen möglich ist, dann…
Nicht anti-europäisch, aber anti-dogmatisch: Polen verteidigt nicht nur seine Grenze
von FABIENE MAURICE
WARSCHAU – Wenn man in diesen Tagen durch Polen reist, spürt man eine andere Luft. Nicht nur wegen der weiten Wälder im Osten oder der salzigen Brise an der Ostsee. Sondern wei…
Chinesische Agenten wollten Taiwans Vizepräsidentin in Prag in einen Unfall verwickeln
Chinesische Diplomaten und Agenten des Inlandsgeheimdiensts haben offenbar versucht, Taiwans Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim in einen Unfall zu verwickeln, als sie im vergangenen Jahr bei einem Ausland…
Persönlicher Erfolg für Trump und Rutte in Den Haag: Die NATO ist so einig und stark wie lange nicht mehr
Der NATO-Gipfel in Den Haag ist vorbei – und die Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz können sich gegenseitig auf die Schultern klopfen. Einmütig folgten die Europäer den Wünschen des amerikanisch…
Amerikanische B2-Bomber und U-Boote zerstören die iranischen Atomanlagen offenbar komplett
Sie haben gewarnt und gewarnt, am Ende haben die Vereinigten Staaten ihre eigene Frist nicht mehr abgewartet. Vergangene Nacht hat US-Präsident Donald Trump gehandelt und die iranischen Atomanlagen i…