Politik Archive

„White Tiger“ – so nannte sich der Sadist aus Hamburg, der im Internet gezielt Kinder angesprochen, manipuliert und zu sexuellen Handlungen und Selbstverletzungen vor laufender Kamera genötigt hat. Zwischen elf und 13 Jahren waren diese Kinder, von denen sich mindestens eins, ein labiler 13-jähriger Junge aus den USA, das Leben genommen hat. Wie so oft kamen die entscheidenden Hinweise auf die Pädophilen-Gruppe „764“ aus den USA, dieses Mal von der Bundespolizei FBI. „White Tiger“, führender Kopf des international vernetzten Pädophilen-Rings, wurde gestern von der Polizei festgenomme…

Prominente SPD-Politiker unterstützen in einem neuen Papier, das sie „Manifest“ nennen, den Hegemonialanspruch Russlands über Europa, eine Reduzierung des amerikanischen Einflusses und letztlich ein Stück weit die Unterwerfung Deutschlands gegenüber Putins Machtanspruch. Klanghafte Namen wie der frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sind darunter, der Linksaußen und Kreml-Versteher Ralf Stegner, aber auch der frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans und Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel. Das „Manifest“ fordert die Aufnahme von Gesprächen mit dem Kreml und spricht sich sowohl gegen…

von ANDREAS SCHNEBEL  BERLIN – Der jüngste ukrainische Drohnenangriff auf ein militärstrategisches Ziel tief im russischen Hinterland wurde in vielen westlichen Medien und Kommentarspalten mit Begeisterung aufgenommen. Zu Recht wurde hervorgehoben, dass eine technologisch überlegene, dezentral agierende Streitkraft selbst einem zahlenmäßig und konventionell übermächtigen Gegner empfindliche Verluste zufügen kann. Die Botschaft schien klar: Asymmetrie schlägt Masse, Intelligenz schlägt Größe. Umso bemerkenswerter ist es, wie wenig diese Einsicht politische Konsequenzen nach sich zi…

BRÜSSEL – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der in Deutschland für hitzige Debatten sorgt: Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind, sollen künftig jährlich zur Hauptuntersuchung (HU), umgangssprachlich TÜV genannt. In Deutschland betrifft das fast die Hälfte des Fahrzeugbestands – mehr als 23 Millionen Pkw. Die Begründung der EU: Ältere Fahrzeuge seien pannenanfälliger, häufiger in Unfälle verwickelt und verursachen höhere Schadstoffemissionen. Doch die Pläne stoßen auf erheblichen Widerstand, da sie vor allem Autofahrer mit geringem Einkommen und kleine Betriebe be…

Was hatten die Analysten und Oppositionspolitiker vor dem ersten Treffen des neuen deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem amerikanischen Präidenten Donald Trump alles vorhergesagt? Was hatten die Merz-Hasser in den Internetforen nicht alles an Erwartungen an diese Begegnung geknüpft. Trump werde Merz „grillen“, habe ich mehr als einmal gelesen. Er werde Merz hinausschmeißen, zumindest aber demütigen wie einst den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Aber nichts davon passierte, und entschuldigen Sie, dass ich das so sage, wer das…

50 Kriegsschiffe, 25 Flugzeuge und 9.000 Soldaten aus 17 NATO-Mitgliedsstaaten nehmen ab heute an der „Baltic Operations“ (BALTOPS)-Übung in der Ostseeregion teil. Seit dem Jahr 1971 üben die Partnerarmeen des westlichen Verteidigungsbündnisses die Zusammenarbeit insbesondere bei maritimen Operationen der U-Boot-Abwehr, Minenräumung und Luftverteidigung. Während des Manövers, das bis zum 20. Juni dauern soll, kommt es zu „erhöhten Schiffsaufkommen“ und Einschränkungen auf dem Wasser und in Küstennähe bei Rostock. Die Bundesmarine hat Segler, Angler und Paddler aufgerufen, Abstand zu den Kr…

Der Historiker Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt der rechtskonservative Kandidat auf 50,89 Prozent. Er liegt damit knapp vor seinem Rivalen Rafal Trzaskowski, der von der Linken unterstützt wurde: Der Pro-Europäer erhielt 49,11 Prozent. Wenn ein Wahlsieger von den Mainstreammedien als „rechtskonservativ“ bezeichnet wird, dann ist man erst einmal geneigt, die Entscheidung der Wähler als positiv zu werten. Und dass Nawrocki EU-skeptisch ist, spricht auch erstmal nicht gegen den neuen Mann an der Spitze. Die EU hat sich in den…

Im Strafprozess um den  islamistischen Terroranschlag von Solingen mit drei Toten hat der Angeklagte heute die Tat gestanden. In einer Erklärung, die von seinen Verteidigern vorgelesen wurden, räumte der Syrer Issa al H. den Messerangriff ein und liß mitteilen: „Ich habe schwere Schuld auf mich geladen. Ich bin bereit, das Urteil entgegenzunehmen.“ Weiter: „Ich habe Unschuldige getötet, keine Ungläubigen.“ Kein Wort dazu, ob er seine Tat in Abstimmung mit der Extremisten-Organisation Islamischer Staat (IS) begangen hatte. Der Strafprozess gegen den Syrer hat neun Monate nach der tödlich…

Erinnern Sie sich noch an Ihre Schulzeit? Erstes Knutschen in einer Ecke hinter dem Schulgebäude? Heimlich Zigaretten rauchen, wenn der Lehrer auf dem Schulhof mal nicht aufpasst? Heimlich in der Großen Pause vom Schulgelände verdrücken, um bei der Imbissbude 200 Meter weiter schnell Pommes zu kaufen? Gute alte Zeit, oder? Aber diese Zeit gibt es nicht mehr Auch nicht dort, wo man noch einen Rest heiler Welt vermuten würde. In Bayern, Thüringen oder dem Münsterland. Ein Elfjähriger hat jetzt in Remscheid einen 13-Jährigen mit Messerstichen schwer verletzt. Gott sei Dank war es nicht…