Die AfD hat mächtig Spaß gerade
Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?
BERLIN/MAGDEBURG – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist im Gespräch für das Amt des Innenministers von Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im September. „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen“, sagte Maaßen gegenüber der „Zeit“.
Maaßen bestätigte, er habe mit de…
Mehr Berichterstattung
Die AfD hat mächtig Spaß gerade
Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?
Die „Brandmauer“? Das war gestern. Im sächsischen Landtag hat die AfD einem Antrag der Grünen zur Unterstützung der Schlachthöfe im Land zur Mehrheit verholfen. Unbeabsichtigt, wie die Grünen danach versicherten. Und die AfD kommt vor Lachen kaum noch in den Schlaf.
Was war passiert?
In ihrem Antrag kritisierten die Grünen, dass die kleinen Schlachtbetriebe im Land durch die Gebühren für Fleischuntersuchungen gegenüber Großbetrieben übermäßig belastet seien und sinken müssten. Die schwarz-rote Koalition, die keine eigene Mehrheit in Sachsen hat und mit wechselnden Mehrheiten regiert, stimmte gegen den Antrag.
Aber die sieben grünen Abgeordneten, Linke, BSW, der eine Freie Wähler dafür – und plötzlich auch die gesamte große AfD-Fraktion. 55 gegen 52 Stimmen – Antrag angenommen…
Friedrich Merz sagt, er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“ – aber warum tut er es dann?
Ein „Desaster für den Bundeskanzler“ ätzen die Grünen in Berlin, nachdem der Bundesrat am Morgen die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, abgelehnt hat. Und die Grünen haben recht, aber ich füge hinzu: schon wieder ein Desaster für…
Sachsens Kretschmer sorgt wieder für Zoff in der Union: Wann ist der „Ossi-Bonus“ aufgebraucht?
Auch wohlmeinende Beobachter fragen sich schon lange, was eigentlich mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) los ist. Nachdem er schon vor der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024 öffentlich die Wahl von Dietmar Woidke und dessen SPD empfahl, um diese gegen die starke AfD ü…
Und wieder tötet ein abgelehnter Asylbewerber einen Jungen (14) – wer beendet endlich diesen Wahnsinn?
Ein 14-jähriger Junge aus dem Allgäu, der seit dem Wochenende vermisst wurde, ist tot aufgefunden worden – in einem leerstehenden Gebäude in der Nähe des Memminger Bahnhofs. Viele Menschen lesen schon gar nicht mehr weiter, weil sie sicher sind zu wissen, wie sich die Geschichte fortsetzt.
Für d…
Gar nicht schlecht, Herr Minister! Johann Wadephul und die Rückkehr der deutschen Außenpolitik in die Realität
Es gibt Minister, die sich mit dem Amt schmücken, und solche, die es als Aufgabe empfinden. Zu letzteren gehört Johann Wadephul (CDU). Am 6. Mai jährt sich sein Amtsantritt als Bundesminister des Auswärtigen. Es ist unwahrscheinlich, dass die Medien mit umfangreichen Elogen und weitschweifigen Anal…
Liana K. (16) ist tot, Ihr Mörder in der Psychiatrie: Warum schützt unser Staat seine Bürger nicht vor importierter Gewalt?
Wenn ein Mensch krank ist, dann ist er krank. Basta! Das gilt auch für Straftäter. Die Diskussion ist gestern wieder hochgekocht, nachdem ein Gericht den Mann, der im Sommer 2025 die 16-jährige Liana K. vor einen Zug gestoßen und damit getötet hat, in die Psychiatrie statt ins Gefängnis eingewiesen…
Ungarn nach Orbán: Struktureller Einschnitt und Verschiebung des Gleichgewichts im europäischen Konservativismus
Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei einen politischen Triumph beschert, dessen Tragweite weit über einen gewöhnlichen Regierungswechsel hi…
Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?
Die „Brandmauer“? Das war gestern. Im sächsischen Landtag hat die AfD einem Antrag der Grünen zur Unterstützung der Schlachthöfe im Land zur Mehrheit verholfen. Unbeabsichtigt, wie die Grünen danach versicherten. Und die AfD kommt vor Lachen kaum noch in den Schlaf.
Was war passiert?
In ihrem Antrag kritisierten die Grünen, dass die kleinen Schlachtbetriebe im Land durch die Gebühren für Fl…
Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?
BERLIN/MAGDEBURG – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist im Gespräch für das Amt des Innenministers von Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im September. „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen“, sagte Maaßen gegenüber der „Zeit“.
Maaßen bestätigte, er habe mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund „das ein oder andere Mal gesprochen“. Siegmund wisse, dass e…
Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?
BERLIN/MAGDEBURG – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist im Gespräch für das Amt des Innenministers von Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im September. „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen“, sagte Maaßen gegenüber der „Zeit“.
Maaßen bestätigte, er habe mit de…
Für Putin läuft die Zeit ab
Nein, der Mann tut mir nicht leid. Alles, was er gerade erlebt, hat er sich durch seinen menschenverachtenden Krieg gegen die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 selbst hart verdient. Und ich bin siche…
Gar nicht schlecht, Herr Minister! Johann Wadephul und die Rückkehr der deutschen Außenpolitik in die Realität
Es gibt Minister, die sich mit dem Amt schmücken, und solche, die es als Aufgabe empfinden. Zu letzteren gehört Johann Wadephul (CDU). Am 6. Mai jährt sich sein Amtsantritt als Bundesminister des Aus…
Was soll Putin denn auf Rügen? Von Analysten, die das Undenkbare denken müssen
Warum sollte Wladimir Putin seine Armee gegen Deutschland in Marsch setzen wollen? Das fragen Moskaus Unterstützer hierzulande oft spöttisch in den sozialen Netzwerken, um die Antwort gleich mitzulie…
Ungarn nach Orbán: Struktureller Einschnitt und Verschiebung des Gleichgewichts im europäischen Konservativismus
Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei ei…