Demokratie funktioniert anders, Herr Habeck!

Liebe Leserinnen und Leser,

das ist schon eine Riesenklatsche, die sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestern in Karlsruhe eingefagen hat. Unter Aushebelung aller parlamentarischer Geflogenheiten wollte die Ampel-Regierung noch schnell das umstrittene Heizungsgesetz durchpeitschen – in Rekordzeit. Und das verhinderten die Richter des Bundesverfassungsgerichts GESTERN.

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hatte einen Eilantrag eingebracht und begründet, dass die Abgeoprdneten des Bundestages nur wenige Tage Zeit hätten, das Gesetz zu prüfen und zu diskutieren, das einen erheblichen Einschnitt für Immobilienbesitzer nach sich ziehen wird, konkret: irre Investitionen, um ihre Gebäude auf Klimawende umzurüsten. Um das Geld wieder reinzuholen, das aufgewendet werden soll, dauert es in vielen Fällen Jahrzehnte. Die eigene Immobiie als Belastung, für Manche sogar existenziell.

Und darüber, will Herr Habeck nicht groß rumreden, das will er durchziehen.

Gut, dass es in Deutschland unabhängige Gerichte gibt, die keine Scheu haben, auch der eigenen Regierung ihre Grenzen aufzuzeigen, Übrigens nicht zum ersten Mal.

Mit herzlichen Grüßen,

kLAUS kELLE