Schöne Reden reichen nicht: Ein Bundespräsident muss sich der Wirklichkeit stellen

von KLAUS KELLE

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann Reden halten, gehaltvolle Reden, mit überzeugendem Gesichtsausdruck vorgetragen. Damit erfüllt er schonmal die Grundvoraussetzung eines Staatsoberhauptes. Gestern hielt Deutschlands Staatsoberhaupt die Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit.

Er beklagte darin richtigerweise, dass es hierzulande eine „Mauer aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ gebe, eine Teilung des Landes ohne Stacheldraht aber in der Köpfen der Bürger. Das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl hat das eindrucksvoll belegt.

Nur: Selbstkritik ist nicht so die Sache unseres politischen Führungspersonals. Die Entwicklungen der vergangen Jahre – Stichwort Euro-Schuldenkrise -, der Verzicht auf politischen Streit zugunsten einer kaum noch zu ertragenden Konsenssoße und dann ganz dramatisch die ungeregelte Massenzuwanderung aus dem islamischen Kulturkreis nach Deutschland, ohne dass uns irgendwer mal gefragt hat: all das hat zu der Mauer geführt, von der Steinmeier gestern sprach.

Ich erinnere mich an einen seiner Amtsvorgänger, der in einer Jahresansprache davon sprach, dass Ausländer auf Bahnsteigen in Deutschland Angst vor Deutschen hätten, aber mit keinem Wort die Hunderttausenden Deutschen erwähnte, die Angst haben, wenn sie auf den Zug warten und eine Gruppe „junger Männer“ um die Ecke kommen.

Sich der Wirklichkeit zu stellen, ohne Scheuklappen Probleme benennen und dann lösen – solche Politiker wünsche ich mir. Und an erster Stelle sollte unser Bundespräsident stehen.