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Schlagwort: CDU

Konservative in der CDU: Es ist noch nicht vorbei…

von KLAUS KELLE Die CDU ist keine konservative Partei. Viele, die heute in der linksgewendeten CDU aktiv sind, behaupten sogar, die CDU war nie eine konservative Partei. Und wenn ich dann entgegne, dass man die Adenauer-CDU durchaus als konservative Episode bezeichnen kann, dann verweisen sie auf den 3. Februar 1947 als die CDU das berühmte Ahlener Programm mit dem schönen Titel „CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus“ beschloss. Das war – zugegeben – definitiv NICHT konservativ. Sei’s drum, wenden wir uns von der politischen Gesäßgeografie zur real existrierenden...

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Pfingsten naht, doch im Reichstag geht es heute um die Innere Sicherheit

von KLAUS KELLE Die CDU surft auf einer Erfolgswelle, drei Landtagswahlen in Folge haben die Christdemokraten gewonnen. Die Ministerpräsidentin des Saarlands im Amt bestätigt, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen rot-grüne Regierungen aus dem Amt gejagt. Die Stimmung im Adenauer-Haus und auf Parteiveranstaltungen könnte nicht besser sein. Dazu glänzende Umfragewerte für die Bundestagswahl, am 24. September scheint sogar Schwarz-Gelb wieder möglich. Was soll man da noch diskutieren? Der Wunsch nach Grundsatzdiskussionen hat auf Parteitagen spürbar nachgelassen, hört man. Man will...

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Wenn es irgendetwas gibt, was alternativlos ist, dann Schwarz-Gelb in NRW

von KLAUS KELLE Die FDP muss erstmal überhaupt nix! Die Liberalen haben mit ihrem Parteichef Christian Lindner, übrigens der nach aktuellen Umfragen beliebteste Politiker überhaupt in Nordrhein-Westfalen, einen fulminanten Wahlerfolg errungen. Viele Beobachter sind noch kurz vor der Wahl davon ausgegangen, dass es – egal wer gewinnt – anschließend eine große Koalition aus SPD und CDU geben werde. Zwei Wochen vorher waren alle sicher, dass die von Hannelore Kraft geführt werde, seit Montagmorgen wissen wir, dass sie nun von Armin Laschet hätte geführt werden können. Mit der...

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Zwicken Sie sich mal in den Arm!

von KLAUS KELLE Ein Abend für die politischen Geschichtsbücher: Die CDU fährt mit Armin Laschet einen Überraschungssieg ein und übernimmt die Regierungsgeschäfte im größten Bundesland, dem einstigen „Stammland“ der SPD, die sie stets mit verklärtem Blick als die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ bezeichneten. Wenn das die Herzkammer ist, würde ich die Partei zum Kardiologen schicken. 31,2 Prozent – das ist das schlechteste Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen seit 1947… Superlative auch bei den Liberalen: 12,6 Prozent, dritte Kraft und möglicherweise...

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So ein politischer Skandal ist auch nicht mehr das, was er mal war…

von KLAUS KELLE Wenn ein wichtiger Politiker der Grünen Sex mit Zwölfjährigen für – sagen wir – nachdenkenswert hält, dann nimmt diese Gesellschaft das als einen Beitrag zur notwendigen Debatte hin. Wenn eine CDU-Abgeordnete aus Versehen einen aus einer ganzen Reihe von Facebook-Postings teilt, der zufällig von einem AfDler geschrieben wurde, dann ist das ein politischer Skandal. So geschehen dieser Tage in Düsseldorf. Es ist ja bekannt, dass Konservative in der bunten CDU gefährlich leben. Eigentlich müssten sie Artenschutz genießen. Die Abgeordnete Sylvia Pantel hat das Herz...

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Die Lehren vom Wahlabend im hohen Norden

von KLAUS KELLE Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und AfD. Die wird es nicht geben – aus nachvollziehbaren Gründen – aber dass die rechnerische Möglichkeit bestünde, sollte zumindest hier nicht unerwähnt bleiben. Wie bei der Bundestagswahl 2013 gäbe es in...

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Die gute Nachricht für Bürgerliche: In der CDU wird endlich wieder diskutiert

von KLAUS KELLE In Berlin sitzen zu dieser Stunde konservative CDU-Politiker mit über 100 Vertretern Konservativer Kreise aus vielen Bundesländern zusammen und beraten, wie das Profil der Partei wieder zu schärfen ist. Externe Experten sind eingeladen, um Gedanken über Konservatives Denken an sich, über eine moderne Familienpolitik ohne Gender-Quatsch und Krippen-Wahn und natürlich auch wie mit der Masseneinwanderung aus dem islamischen Kulturkreis nach Deutschland umgegangen werden kann. Die Beratungen sind nicht öffentlich, aber ich kann Ihnen sagen, dass ich in der CDU seit vielen Jahren...

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Peter Tauber bittet um Vorschläge: Forderungen aus dem Handbuch des kleinen Etatisten

von FELIX HONEKAMP „Was braucht das digitale Deutschland 2025? Schreibt mir Eure Ideen #digitalesd2025“ – mit diesem Tweet bat CDU-Generalsekretär Peter Tauber am 28.03.2017 anlässlich der gleichnamigen CDU-Konferenz um Vorschläge … und man sollte meinen, nun käme Innovatives, Freiheitsfreundliches. Eine solche Frage, in einem solchen Medium in diesem Zusammenhang schreit geradezu nach Antworten sogenannter Digital Natives, von denen man noch am ehesten eine freiheitliche Grundeinstellung erwarten dürfte. Aber weit gefehlt: Ein Großteil der Forderungen geht an den Staat. So jedenfalls muss...

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Die Lehren aus einem erstaunlichen Wahlabend

von KLAUS KELLE Die Landtagswahl im Saarland hat uns allen überraschende Erkenntnisse gebracht. Demoskopen Noch am Freitag flatterte eine Agenturmeldung mit der Überschrift „Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland“ in unsere Redaktion. Bei der ersten Trendmeldung um 18.01 Uhr gestern lag die CDU fast zwölf Prozent vor der SPD. Kopf an Kopf sieht anders aus. Volksparteien Die Binsenweisheit, dass Wahlen immer in der Mitte gewonnen werden, bewahrheitete sich gestern Abend besonders deutlich. Hatten wir uns in den vergangenen zwei Jahren daran gewöhnt, dass vorrangig die AfD Nichtwähler in...

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