Außen Archive

4,5 Millionen Finnen wählen morgen in einer Stichwahl ihren neuen Präsidenten. Der ehemalige konservative Premierminister Alexander Stubb, 55, von der Mitte-Rechts-Nationalen Koalitionspartei tritt dann gegen den ehemaligen Außenminister Pekka Haavisto, 65, von der linken Grünen Liga an.

Wie Martin Luther King hatte ich einen Traum. Ich träumte von einem linken Aktivistenmedium, das mit Lochbildkameras und Notizblock ausgestattet Enthüllungen bei irgendwie Nazis startete.

Nach Auszählung von 32 Prozent der Stimmen verfestigten sich die Hochrechnungen: Donald Trump lag je nach Institut zwischen 52 und 54% Prozent der Stimmen, seine einzige verbliebene Konkurrentin, Nikki Haley aus South Carolina, zwischen 44 und 46%. Richtig ist, dass New Hampshire einer der kleinsten Staaten der USA ist. Es war daher nur eine kleine Anzahl von Delegierten am Dienstag zu gewinnen. Aber die ersten drei Vorwahlen sind in ihrer Indikatorfunktion nicht zu unterschätzen. Ron DeSantis schon vor den Wahlen ausgestiegen Nach den republikanischen Vorwahlen in Iowa hatten sich die…

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt mit unverminderter Härte. Hunderttausende haben auf beiden Seiten ihr Leben verloren, Hunderttausende wurden verletzt, verkrüppelt. Ukrainische Städte werden in Grund und Boden bombardiert. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung? Vergessen Sie’s! An solcher westlicher Gefühlsduselei hat man im Kreml kein Interesse. Präsident Putin kennt nur Sieg oder Demütigung. Anders als seine Armee leisten die russischen Internettrolle ganze Arbeit dabei, die Bevölkerung westlicher Staaten mit Desinformationen Tag für Tag zuzumüllen. Im Mittelpunkt in Europ…

Alle Umfrageinstitute hatten es vorhergesagt, und so kam es dann: der ehemalige Präsident Donald Trump gewinnt die republikanischen Vorwahlen in Iowa. Kurz vor Ende der Auszählung aller Stimmen variierten die Hochrechnungen nur noch leicht und schwankten je nach Institut zwischen 49 und 51 Prozent für den deutschstämmigen New Yorker. Der floridianische Gouverneur Ron DeSantis erhielt ca. 21 Prozent der Stimmen, die frühere Gouverneurin Nikki Haley aus South Carolina 19. Abgeschlagen der Unternehmer Vivek Ramaswamy mit etwa acht Prozent und der ehemalige Gouverneur Asa Hutchinson mit 0,2. I…

von MARTIN EBERTS TAIPEH – Keine Überraschung an den Wahlurnen in Taiwan: Ching-te („William“) LAI von der regierenden DPP hat die Wahl gewonnen. Rund 40 Prozent der Stimmen reichten ihm; für taiwanische Verhältnisse, dank des ungewöhnlichen Wahlsystems, eine komfortable Mehrheit. Das Oppositionslager war gespalten, und weil sich Kuomintang und die neue „taiwanische Volkspartei“ nicht zusammenraufen konnten, haben sie nun beide verloren – was zu erwarten war. Taiwan bekommt nun für die nächsten vier Jahre wieder einen DPP-Präsidenten. Doch wird das Regieren für Lai deutlich schwieriger…

Der 13. Januar 2024, der Tag der Präsidentschaftswahl in Taiwan, ist – wenig beachtet von der Öffentlichkeit in Deutschland – ein kritisches Datum nicht nur für die kleine Musterdemokratie in Ostasien, sondern auch für die Stabilität an der Taiwan-Straße, durch die, nebenbei bemerkt, ein Drittel des Welthandels zur See geführt wird. Aber die Taiwaner entscheiden sich an der Wahlurne nicht nur aufgrund der China-Politik der Kandidaten; sie sind traditionell erstaunlich selbstbewusst gegenüber den ständigen Drohungen und Einflussversuchen aus Peking. Was zählt sind vor allem Innenpolitik und Ch…

Offiziell sind bei den republikanischen Vorwahlen noch fünf Kandidaten im Rennen: die ehemaligen Gouverneure Nikki Haley und Asa Hutchinson, der ehemalige Präsident Donald Trump, der amtierende Gouverneur Ron DeSantis und der Unternehmer Vivek Ramaswamy. Allerdings erfüllten nur drei die Voraussetzungen für die Teilnahme an der letzten Fernsehdebatte vor den in der nächsten Woche beginnenden Vorwahlen in Iowa: DeSantis, Trump und Nikki Haley. Trump hatte, wie auch zuvor, die Teilnahme an der Debatte abgelehnt. Kurz zuvor war der ehemalige Gouverneur Chris Christie aus New Jersey ausgest…

Am 16. August 2022 besuchte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Einladung die Bundesrepublik Deutschland. Bei der abschließenden Pressekonferenz, gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, bei dem er Israel mehrfachen “Holocaust” an den Palästinensern vorwarf. Daraufhin erstatteten zwei Privatpersonen Anzeige gegen Abbas wegen Volksverhetzung bei der Berliner Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein, da sie den Tatbestand als nicht erfüllt ansah. Die Anzeigenerstatter legten Widerspruch ein und erzielten zunächst einen Teilerfolg…