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Russland, Ukraine-Krieg, NATO

Schon vor dem 20. Januar: US-Präsident Trump nimmt die Zügel fest in die Hand

KLAUS KELLE
Der designierte US-Präsident Donald Trump verliert keine Zeit.

Das Glanzstück in seiner ersten Amtszeit war die unkonventionelle Außenpolitik. Nun drängt der designierte amerikanische Präsident Donald Trump darauf, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Im Mittelpunkt dabei steht das von ihm schon im Wahlkampf immer wiederholte Versprechen, nach Übernahme der Macht in Washington werde er den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden. Ein ehrgeiziges Ziel, dass der Präsident elect nach seinem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Rande der Feierlichkeiten zur Wiedereröffnung der Kathedrale Notre Dame in Paris konkretisierte.

Putins Russland, so Trump auf seiner Plattform truth social, sei durch die hohen Verluste seiner Truppen in der Ukraine in „einem geschwächten Zustand“. Das konnte die ganze Welt am Wochenende sehen, da die selbsterklärte Schutzmacht des gestürzten syrischen Präsidenten Assad nicht in der Lage war, dessen Sturz zu verhindern und wiederstand gegen die vorrückenden Islamisten zu organisieren. „Ich kenne Wladimir gut“, so Trump und weiter: „Jetzt ist seine Zeit zum Handeln gekommen!“ Die Welt warte darauf, dass sich Russland jetzt bewege, möglicherweise zusammen mit China, um „den Wahnsinn in der Ukraine zu stoppen“.

Gleichzeitig kündigte Trump an, es sei wahrscheinlich, dass die USA die finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine reduzieren würden: „…wahrscheinlich oder sogar sicher“, erklärte er im Interview mit NBC. Trump: „Es ist an der Zeit, den Wahnsinn in der Ukraine zu stoppen!“ Es müsse eine „sofortige Waffenruhe“ geben, verbunden mit dem Beginn von ernsthaften Verhandlungen.

In dem Interview drohte Trump, wie schon in seiner ersten Amtszeit, die NATO zu verlassen, wenn die europäischen Partner nicht mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Wörtlich:  „Sie müssen ihre Rechnungen bezahlen!“

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Klaus Kelle, Chefredakteur