Schlagwort: CDU

Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 15, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die „Brandmauer“? Das war gestern. Im sächsischen Landtag hat die AfD einem Antrag der Grünen zur Unterstützung der Schlachthöfe im Land zur Mehrheit verholfen. Unbeabsichtigt, wie die Grünen danach versicherten. Und die AfD kommt vor Lachen kaum noch in den Schlaf. Was war passiert? In ihrem Antrag kritisierten die Grünen, dass die kleinen Schlachtbetriebe im Land durch die Gebühren für Fleischuntersuchungen gegenüber Großbetrieben übermäßig belastet seien und sinken müssten. Die schwarz-rote Koalition, die keine eigene Mehrheit in Sachsen hat und mit wechselnden Mehrheiten regiert,...

Friedrich Merz sagt, er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“ – aber warum tut er es dann?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 8, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Ein „Desaster für den Bundeskanzler“ ätzen die Grünen in Berlin, nachdem der Bundesrat am Morgen die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, abgelehnt hat. Und die Grünen haben recht, aber ich füge hinzu: schon wieder ein Desaster für den Bundeskanzler. Im Bundestag beschlossen, wurde der Gesetzentwurf von der Länderkammer heute abgelehnt. Und wieder zeigt sich: Friedrich Merz hat keine Fortune. Er kann seine Politik nicht durchsetzen, er kann sie dem gemeinen Volk nicht erklären, und vor allem kann er keine Mehrheiten für...

Sachsens Kretschmer sorgt wieder für Zoff in der Union: Wann ist der „Ossi-Bonus“ aufgebraucht?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 6, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Auch wohlmeinende Beobachter fragen sich schon lange, was eigentlich mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) los ist. Nachdem er schon vor der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024 öffentlich die Wahl von Dietmar Woidke und dessen SPD empfahl, um diese gegen die starke AfD über die Ziellinie zu drücken – was übrigens bei den Parteifreunden der CDU um Jan Redmann in Potsdam ganz und gar nicht gut ankam –, schlägt er nun erneut zu. Die Union, die in Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen hinter AfD und SPD liegt und mit ihrem Spitzenmann Daniel Peters einen...

Theo Müller für Schwarz-Blau in Baden-Württemberg

Geschrieben von Klaus Kelle am März 17, 2026. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Molkereiunternehmer Theo Müller hat sich für eine Zusammenarbeit von CDU und AfD in Baden-Württemberg ausgesprochen: „Die CDU muss sich nicht kleinmachen und Juniorpartner von Cem Özdemir werden“, sagte der 86-Jährige gegenüber der „Welt“. „Sie könnte stattdessen auch mit der AfD regieren oder sich von ihr dulden lassen.“ Müllers reagisetr damit auf das knappe Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die Grünen hatten mit 30,2 Prozent knapp Platz eins vor der CDU mit 29,7 Prozent errungen. Im neuen Landtag kommen aber beide Fraktionen auf...

Gut verhandelt: Die CDU regiert in Brandenburg wieder mit

Geschrieben von Klaus Kelle am März 4, 2026. Veröffentlicht in Nachrichten.

Brandenburg bekommt heute eine neue Landesregierung. Dabei gibt es einige Überraschungen. Laut Koalitionsvertrag bekommt die CDU drei Ministerien, darunter das Innen- und das Wirtschaftsressort. Hinzu kommt das Bildungsministerium, das auf Landesebene besonders prestigeträchtig ist. Neuer Innenminister soll CDU-Landeschef Jan Redmann werden, der den SPD-Politiker René Wilke ablöst. Der wird Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Wilke, früherer Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder war 2024 aus der Linkspartei ausgetreten. Nach 34 Jahren SPD-Bildungspolitik in Brandenburg...

Die Uhr tickt: Die Union hat nicht mehr viel Zeit, mit der AfD ins Gespräch zu kommen

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 28, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Umfragen sind stets nur eine Momentaufnahme, die eine aktuelle Stimmungslage spiegelt. Ganz sicher sind sie keine sicheren Vorhersagen, und Umfragen sind oftmals auch ein Mittel zur politischen Stimmungsmache. Manche von Ihnen werden das Buch „Die Schweigespirale“ der einstigen Frau Noelle-Neumann kennen, die 1947 zusammen mit ihrem Ehemann das renommierte Allensbacher Institut gründete, das für die Bundeskanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl zum wichtigsten Instrument wurde, die Stimmungslage der Deutschen im Blick zu behalten. Noelle-Neumann vertritt in ihrem Buch „Die Schweigespirale“...

Brandenburg am Scheideweg: Bringt Woidke auf der Suche nach Stabilität die CDU zurück ins Spiel?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 6, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es war ein politisches Wagnis, das bundesweit kritisch beobachtet wurde: Die bundesweit erste Koalition aus SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch was als pragmatische Lösung nach den schwierigen Landtagswahlen begann, endete heute als politischer Trümmerhaufen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Koalition beendet und das Land Brandenburg steht nun vor einer Zäsur – Minderheitsregierung oder ins Bett mit der zuletzt bei der Landtagswahl schwachbrüstigen CDU. Der Bruch heute kam nicht überraschend Seit Aufnahme der Regierungsgeschäfte war die strukturelle...

Konservatives Netzwerken…es ist noch nicht vorbei – oder doch?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, meine Stammtisch-Saison 2025 fürs bürgerlich-konservative Publikum neigt sich dem Ende zu. Kurz vor Weihnachten wollen wir uns noch einmal in Potsdam treffen und die politische Lage im Land besprechen. (Kostenlos und unverbindlich anmelden: kelle@denken-erwuenscht.com) Vorgestern war ich in Bad Salzuflen, meiner Geburts- und Heimatstadt, nach zwei Jahren einmal wieder. Veranstalter war dieses Mal nicht ich, sondern die spannende bürgerliche Initiative „Gesellschaft.heute“ meines Freundes Claus Preuss. Eingeladen war ich zum Thema Fake News und die...

Brandmauer und Aufmucken: Wenn das Imperium zurückschlägt….

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 1, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Als Bürgerlicher hofft man ja irgendwie immer, dass alles gut wird. Um dann morgens aufzuwachen und festzustellen, dass es eben doch nicht gut wird. Eben las ich, dass angeblich der Widerstand in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die Rentenpläne von Friedrich Merz „bröckelt“. Das ist wenig überraschend, denn wenn die angeblich unionsgeführte Bundesregierung jetzt nicht endlich beginnt, etwas von ihren Versprechen zu liefern, dann wird es zappenduster. Und junge Abgeordnete – das sagt die Bezeichnung – sind Politiker, die beim Älterwerden noch...