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Schlagwort: Querfront

„Compact“-Verbot: Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler von Polizei und Staatsschutz die Geschäftsräume des rechtsextremen „Compact“-Magazins in Falkensee und Werder bei Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren „Compact“-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht. Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer...

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Sahra, so wird das nix

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! „Friede, Freude, Eikerkuchen….“, nein entschuldigung, habe mich vertan:  „Frieden, Gerechtigkeit, Vernunft“- so ist der erste Auftritt der Sozialistin Sahra Wagenknecht mit ihrer Startmannschaft vor der Hauptstadtpresse überschrieben. Fehlt vielleicht noch, immerwährend schönes Wetter als Fernziel. Nein, ernthaft, Frau Wagenknecht hat noch kein auch nur halbfertiges Programm für ihre neue Partei, die sinnigerweise Bündnis Sahra Wagenknecht heißt: „Anders als andere Parteien, wollen wir die Programmatik gemeinsam mit denen...

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