Der Druck wächst – auf der Straße und im Bundestag

Liebe Leserinnen und Leser,

der Widerstand gegen die Corona-Beschränkungen, neudeutsch Lockdown genannt, wächst täglich. Allein gestern fanden in mehreren deutschen Großstädten Demonstrationen statt: in Berlin, Hannover, München und Stuttgart. Viele Menschen fühlen sich unwohl mit der Einschränkung der Bewegungs- und Meinungsfreiheit. Sie demonstrieren für Bürgerrechte, für Transparenz und das Recht, zum Lockdown unterschiedlicher Meinung sein und darüber streiten zu dürfen. Und das erstaunliche: der Protest kommt sowohl aus der Mitte der Gesellschaft als auch von Rechts. In München sangen Demonstranten auf dem Marienplatz die Nationalhymne und sie fordern Freiheit. Und in Berlin demonstriert eine Handvoll Linker gegen die Demo für die Freiheit. Verrückte Zeiten. Der Staat duldet all das noch, die Polizei ist präsent aber zurückhaltend. Wer das ernsthaft mit der Endzeit der DDR vergleicht, der hat wirklich den Schuss nicht gehört.

Aber die mutigen Proteste und auch die zunehmende Schärfe, die im Bundestag neben der AfD jetzt auch die FDP an den Tag legt, lässt aufhorchen. Die Regierung habe uns „belogen“ sagt FDP-Fraktionsvize Theurer. Ein starkes Wort. Noch reiht sich die große Masse der Bürger in die Maßnahmen ihrer Regierung ein, murrend manche, aber besonnen. Wahrscheinlich ist das richtig. Aber das Aufflammen des außerparlamentarischen wie des innerparlamentarischen Protestes zeigt auch, wie fragil die stattlichen Umfragewerte für Frau Merkel und die Union derzeit sind. Wer schnell steigt,  der fällt auch schnell wieder.

Warum stellt sich nicht Frau Merkel oder besser Jens Spahn vor eine Videokamera und erklärt die Maßnahmen, antwortet auf die lauter werdende Kritik? Nicht auf einer Pressekonferenz, sondern so wie Sebastian Kurz die Österreicher ständig über seine Corona-Politik und die Maßnahmen aber auch Lockerungen informiert? Wieder einmal zeigt sich, was der deutschen Bundeskanzlerin bitter fehlt: Empathie und die Fähigkeit zum Dialog mit den Menschen. Ich bin sehr gespannt auf die nächsten Meinungsumfragen…

Ihr Klaus Kelle