Linksradikale autonome Kriminelle müssen endlich als das betrachtet werden, was sie sind

von KLAUS KELLE

Endlich zeigt unser Staat den Willen, klare Kante gegen den Linksextremismus in Deutschland zu zeigen. Das Verbot und die Abschaltung der linksradikalen Hetz-Plattform Indymedia ist dabei nicht die Lösung des Problems, sondern es kann nur ein Anfang sein.

Indymedia ist seit vielen Jahren als wichtigstes Scharnier linker radikaler Extremisten bekannt. Hier wurden Netzwerke geknüpft, hier organisierten sich linke Gewalttäter, hier wurden Informationen ausgetauscht, hier wurden 1. Mai-Krawalle, Hausbesetzungen und Brandanschläge verabredet. Hier bekannten sich die Täter offen zu ihren Gewalttaten und dem Hass auf unsere Gesellschaft. Nun ist Indymedia off, aber es dürften nur Stunden vergehen, bis andere Portale die Lücke schließen. Mit einem einmaligen staatlichen Verbot ist das Problem nicht gelöst. Offenbar haben nun wenigstens einige verantwortliche Politiker begriffen, welche Gefahr für unsere freiheitliche Grundordnung von linken und autonomen Gruppen und Gewalttätern ausgeht. Anders als die ehemalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), die Linksextremismus für ein aufgebauschtes Problem hielt und in ihrem letzten Haushalt 108 Millionen für den „Kampf gegen Rechts“ bereitstellte. Gut möglich, dass ein Teil dieses Geldes – unseres Geldes – an genau die linksradikalen Netzwerke geflossen sind und noch fließen.

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Unser Staat steht vielen Bedrohungen gegenüber – von ismalistischen Gewalttätern, von rechtsradikalen Gewalttätern und von linksradikalen Gewalttätern. Allen muss entschieden und notfalls auch mit Härte begegnet werden. Das ist aus Gründen politischer Korrektheit sträflich vernachlässigt worden. Glatzköpfe mit auftätowierten SS-Runen, die vor Flüchtlingsheimen aufmarschierten, waren immer schon von allen Parteien erkannte Feinde unseres Rechtsstaates. Aber Antifa-Schläger sind eben auch nicht die netten jungen Linken von nebenan. Sie sind kein Stück anders als die neuen Nazis. Und sie müssen genau so behandelt werden. Hoffen wir, dass das mit dem heutigen Tag endlich so sein wird.