Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, fast klammheimlich, auch ohne ernstzunehmenden Widerstand der Opposition, hat der Deutsche Bundestag am 5. Juli 2024 ein Gesetz verabschiedet, das offenbar den Auftakt zur Umsetzung eines echten Herzensanliegens der Ampel-Regierung geben soll, der Freigabe ungehemmter Abtreibung. Wenn die Ampel auch sonst in der Innenpolitik auf keinen grünen Zweig kommt, dann soll doch wenigstens auf dem Felde der reinen Ideologie ein Zeichen gesetzt und ein Leuchtturm errichtet werden. Es geht um eine Art „Bannmeilengesetz“, das Abtreibungsstätten abschirmen und Lebensschützer einschüchtern soll. Das jetzt beschlossene Gesetz folgt darin Vorbildern in den USA und Großbritannien und verdient deshalb den Ausdruck „Maulkorbgesetz“. Offiziell dient das „Zweite Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes“ (Drucksache 20/10861, auf der Webseite des Bundestages zu finden) dazu, „Schwangere vor Belästigungen an Beratungsstellen zu schützen“. Es soll sich gegen Maßnahmen richten, die das Ziel haben „das Betreten der Einrichtungen durch Hindernisse absichtlich zu erschweren, einer Schwangeren gegen ihren erkennbaren Willen die eigene Meinung aufzudrängen, sie erheblich unter Druck zu setzen oder sie mit unwahren Tatsachenbehauptungen oder verstörenden Inhalten zu konfrontieren“. Nun erfüllt das so drastisch Beschriebene eindeutig den Tatbestand der Nötigung, ist also längst strafbar. Wozu also ein eigenes Gesetz? Hinzu kommt, dass hier offensichtlich fiktive Situationen beschrieben und phantasievoll dramatisiert werden. Es geht also gar nicht um Schutz von Rechtsgütern, sondern um Abschirmung interessierter Kreise gegen Kritik und um das Verhüllen des grausigen Geschäfts der Abtreiber. Ein bizarres Detail verrät, dass den Machern dieses Gesetzes bewusst ist, wie weit sie sich auf dünnes Eis gewagt haben und dass es eigentlich gegen grundgesetzlich geschützte Güter geht, wie die Meinungs- und Gewissensfreiheit. Die Zensurmaßnahme gelte, so wird beiläufig erwähnt, „nur für wahrnehmbare Verhaltensweisen in einem Bereich von 100 Metern“ um die Stätten der Abtreibung. Da haben die Lebensschützer in Deutschland ja noch Glück! In Großbritannien wurden schon welche verhaftet, die nur in stillem Gebet auf dem Gehweg verharrten. Die Gedanken und Gebete bleiben also, erst einmal, noch frei! Wie schön! Ob es nun ein Rest schlechten Gewissens der Abgeordneten ist, oder einfach nur die übliche Salamitaktik, bei der eine windige Sache nach der anderen durchgedrückt wird, um Widerstand zu minimieren, bis das monströse Ganze fertig ist – man spürt die Absicht und ist verstimmt. Mit unserer Rechtsordnung ist diese Parteinahme für die immer rabiatere Abtreibungslobby jedenfalls nicht vereinbar. Nach Grundgesetz und gültiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf der Gesetzgeber zwar unter bestimmten Bedingungen auf Strafverfolgung in Abtreibungsfällen verzichten, aber nur unter der Bedingung, dass deutlich bleibt: Abtreibung ist Unrecht – so sagt es das Bundesverfassungsgericht! Und ist das wohl eine „verstörende“ Tatsache, die man im Umkreis der Abtreibungsstätten nicht mehr aussprechen darf? Künftig drohen jedenfalls 5000 Euro Strafe, wenn man es dennoch tut. Es öffnen sich rechtsfreie Räume, in denen das Verfassungsgericht nichts zu sagen hat. Und das Strafrecht reicht bestimmten ideologischen Gruppen nicht mehr, sie wollen Sonderrechte. Der Bundesregierung ist sicher die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetzes bewusst. Sie vertraut aber offensichtlich auf das geringe Interesse der Öffentlichkeit und die Schwäche der Opposition, die sich kaum zu einer Klage in Karlsruhe aufraffen wird. Man lässt der Regierung ja auch sonst so allerhand durchgehen Seit 2021 unterschreiben zum Beispiel deutsche Bundeskanzler jedes Jahr Erklärungen der Staats- und Regierungschefs der G7, in denen sie sich verpflichten, international für freien und ungehinderten Zugang zu legaler Abtreibung zu sorgen. Was in den Jahren davor noch schamhaft versteckt unter der Tarnbezeichnung „sexuelle und reproduktive Rechte“ beworben wurde, wird längst offen als Bekenntnis zu bedingungsloser und unbegrenzter Abtreibung vermarktet. Als beim jüngsten G7-Gipfel in Italien die Formulierung auf Drängen der Gastgeber (und in Gegenwart des Papstes) wieder etwas entschärft wurde, führte das zu offener Empörung unter Diplomaten, die solche Schläge gegen das „Menschenrecht auf Abtreibung“ mit heftiger Kritik überzogen. Beim nächsten Mal wird sicher wieder Klartext geschrieben! Auch von der deutschen Außenpolitik wird das Ziel ungehinderter Abtreibung schon längst offen befürwortet und im Bunde mit einer Vielzahl gleichgesinnter Staaten in multilateralen Gremien und in bilateralen Verhandlungen energisch und hartnäckig vertreten, denn das ist ein zentraler Teil von Annalena Baerbocks „feministischer Außenpolitik“. Im Geltungsbereich des Grundgesetzes ist das verfassungswidrig. Aber wen kümmert’s? Also – lehnen wir uns zurück und warten wir auf den nächsten Akt! Die Öffentlichkeit reagiert nicht, die Opposition ist zaghaft und traut sich nicht, also wird in dieser Legislaturperiode auch noch das dritte „Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes“ kommen, das dann „endlich“ den Paragraphen 218 abschafft und die Jagd auf Ungeborene freigibt. Dann tanzen Ampel-Abgeordnete sicher wieder auf den Gängen des hohen Hauses, so wie sie es bei der Abschaffung des Werbeverbots für vorgeburtliche Kindstötungen getan haben

Grund für den Notfall im Schulunterricht war eine medizinische Ursache, vermutet die Polizei. Am 24. Juni ist in Lahr im Ortenaukreis in Baden-Württemberg ein neunjähriger Junge beim Sportunterricht zusammengebrochen. Einfach so. Auf dem Sportplatz am Dammenweg versuchte ein Notarzt das Kind zu reanimieren, später im Krankenhaus konnte nur noch der Tod des Kleinen festgestellt werden. Das tragische Ereignis ist nun zehn Tage her und seltsamerweise erfahren wir zumindest bei der Internetsuche nichts weiter darüber, was der Grund für den Tod des Jungen auf dem Sportplatz gewesen ist. Das kann ganz verständliche Gründe haben. Vielleicht wollen die Eltern in ihrem tiefen Schmerz einfach nicht, dass weiter in der Öffentlichkeit der Tod ihres Kindes Thema ist. Sie wollen vielleicht – wahrscheinlich – einfach Trauern und ihr weiteres Leben wieder in eine Balance bekommen. Irgendwann. Schwer genug wird es. Zufällig entdeckte ich vorhin bei der Recherche zu diesem Thema eine andere Meldung aus dem „Schwarzwälder Boten“. Vor sechs Tagen ist nämlich auch in Lahr die Ärztin Anette Franz gestorben. Nach langer schwerer Krankheit, so heißt es. Und – das ganz deutlich vorweg – der Tod des kleinen Jungen auf dem Sportplatz und der Tod von Frau Franz haben zu 100 Prozent nichts miteinander zu tun. Bitte, Sie wissen, ich bin alles andere als jemand, der über jedes Stöckchen springt, das einem hingehalten wird. Aber die Tatsache, dass Anette Franz eine bekannte Kritikerin der Corona-Maßnahmen gewesen ist, die auf Demonstrationen auftrat und noch im vergangenen Jahr vom Landgericht Offenburg in einem Berufungsverfahren bestätigt bekam, dass die Geldstrafe, die ihr im Dezember 2021 (120 Tagessätzen à 50 Euro) aufgebrummt wurde, rechtmäßig sei, lässt mich nicht los, auch wenn es keinen direkten Zusammenhang zwischen den beiden traurigen Ereignissen in Lahr gibt. Denn immer wieder weisen mich Freunde und Leser aus merkwürdige Todesfälle Klaus, schon gelesen, wer wieder gestorben ist? Und dann fügen sie einen Link bei. Es sind in der Regel kleine Meldungen, die man beim morgendlichen Zeitungsstudium einfach überliest. In die Abendnachrichten schaffen sie es erst gar nicht. „Regionales Ereignis“…Sie kennen das vom Staatsfunk. Am vergangenen Sonntag zum Beispiel ist bei den Asien-Meisterschaften der Junioren in Indonesien das Badminton-Talent Zhang Zhi Jie zusammengebrochen. Der 17-Jährige kippte plötzlich nach vorne, stürzte auf dem Boden und war tot. Im Laufe der Woche teilte der indonesische Badminton-Verband mit, Zhang Zhi Jie habe einen plötzlichen Herzstillstand erlitten.

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Plötzlicher Herzstillstand – das ist nichts Neues, das passiert Babys im Wochenbett ebenso wie 80-Jährigen am Steuer ihre Autos. Aber zunehmend weisen mich Leser auf eine anscheinend deutliche Häufung von solchen Fällen in den vergangenen zwei, drei Jahren hin. Und das Mysteriöse ist, dass es sehr häufig aktive oder ehemalige Sportler sind. Und man im Internet nicht lange suchen muss, sondern einen die Fälle geradezu anspringen. Sergei Beresin, ehemaliger NHL- und Eishockey-Star bei den Kölner Haie zum Beispiel ist gerade „überraschend“ im Alter von nur 52 Jahren verstorben. In Florida, wo der gebürtige Russe lebte. „Zur Todesursache gab es keine Angaben“, meldet der WDR. Mitte Juni brach der frühere Schalke-Profis Nabil Bentaleb zusammen. Einfach so, bei „einer Veranstaltung“, wie sein aktueller Club OSC Lille in Frankreich mitteilte. Es sei ein Schwächeanfall gewesen, teilte der Club mit. „Es war weit mehr als ein Schwächeanfall“ berichtet „RMC Sport“. Bentaleb habe einen plötzlichen Herzstillstand erlitten, mit einem Defibrillator und einer Herzmassage hat man den Profisportler zurück ins Leben geholt. Zuvor hatte man ihn in ein künstliches Koma versetzt, ehe er sich einer Operation unterziehen musste, bei der ihm ein Herzschrittmacher eingesetzt wurde. Schwächeanfall…ja, nee ist klar. Und so weiter, und so weiter Sie alle erinnern sich an den Fall des dänischen Nationalspielers Christian Eriksen, der im Juni 2021  in der dänischen EM-Auftaktpartie gegen Finnland im Kopenhagener Parken-Stadion urplötzlich mit einem Herzstillstand auf dem Rasen zusammengebrochen war. Er hat überlebt – Gott sei Dank! Und vor ein paar Tagen stand er bei der EM im Spiel gegen Deutschland wieder auf den Platz – putzmunter, ein großartiger Fußballspieler. Immer noch. Aber warum passiert das? Im Großen wie im Kleinen, auf einem Sportplatz in Lahr wie in einem Fußballstadion in Kopenhagen? Einfach nur Zufälle? Gab es schon immer? Besteht ein Zusammenhang mit den Corona-Impfungen? Ich weiß es nicht, aber ich bin Journalist, und es ist mein Job, Fragen zu stellen und nachzufassen. Wenn Sie weitere Informationen zu diesem Thema haben, schreiben Sie mir bitte persönlich an k.kelle@the-germanz.de!

Und? Schon gekifft heute Morgen? Das ist jetzt erlaubt, und die unfähigste Bundesregierung aller Zeiten wird ewig mit dieser Errungenschaft in Verbindung gebracht werden. Gewaltkriminalität, Massenmigration, Pleiten und Inflation, Energiekrise, kaputte Landesverteidigung – wo Sie hinschauen nur Niedergang. Hey, aber damit wir es nicht merken, wird der Zugang zu Drogen erleichtert. Betrachten wir das Thema, das uns alle – als Thema – schon seit der Jugendzeit begleitet – mal ganz unaufgeregt. Kiffen ist nicht gefährlicher als Alkohol trinken? Da ist sicher etwas dran, wenn man hinzufügt – in Maßen. Ich hatte vor 30 Jahren mal eine Freundin in Berlin, klasse Mädchen, total links verblendet, wir wohnten zeitweise in Neukölln, das damals noch mehrheitlich deutsch war. Gute alte Zeit… Wenn die abends auf dem Balkon saß und die Sonne schien, rollte sie sich „eine Tüte“ und genoss das, ohne dass für mich Landei aus der Provinz eine graviere Veränderung bei ihr festzustellen war. Vielleicht ein bisschen lustiger als üblich, aber sonst? Sucht? Keine Spur. Ich war natürlich empört, schließlich wählte ich damals Eberhard Diepgen und die CDU, was sie – glaube ich – so absonderlich fand, dass sie mich als Lebensabschnittspartner erwählte. Ich, da bin ich anders als zum Beispiel Friedrich Merz, der gerade bekannte, er habe „mal gezogen“, habe nie gewollt einen Joint geraucht. Ungewollt natürlich, da kommen Sie in dieser Gesellschaft nicht drum herum, wenn sie unter Menschen gehen. Erst am Sonntagabend beim Fußballspiel in Bielefeld, Stehplatz Südtribüne, volle Bude. Vor mit ein paar Jungs, die ganz ungeniert…rauchten. Den süßlichen Geruch kennt inzwischen jeder, ich versuchte drum herum zu atmen, was angesichts des erfreulichen Spielverlaufs (2:0) leicht war. Und angesichts dreier Halber und eines Ouzos zum Spiel. Alkohol – so behauptet die Kiffer-Lobby – ist nämlich die Kulturdroge der Deutschen, und da ist ja zweifellos etwas dran. Und am Saufen sterben jedes Jahr hierzulande deutlich mehr Menschen als am Kiffen. Wenn man es oberflächlich betrachtet Das ist ja leicht, da sucht man sich irgendwas raus, was auf das eigene Suchtverhalten passt, und schon ist man raus aus der Suchtnummer. Leider ist das auch Selbstbetrug, denn natürlich ist Kiffen für viele gerade junge Menschen nicht selten eine Einstiegsdroge. Wo dann später mit 22 oder 25 Jahre Menschen – sofern sie ausreichend Geld haben – koksen, dass das Zeug hält. Oder Teenager, die vor dem Schulhof erstmals in Berührung mit dem Zeugs kommen, und dann jeden Tag „Tüten“ rauchen, zunehmend lethargisch werden und manchmal in der Folge an Depressionen erkranken und stationär behandelt werden müssen. Nein, Drogen sind definitiv nicht harmlos Aber eine „Tüte“ am Sonntagabend, so wird mir immer mal erzählt, ist auch nicht dramatisch und führt nicht direkt in die Verelendung. Was mich bei dem neuen Lauterbach-Gesetz stört, ist, dass mit viel Pomp und Getöse eine vergleichsweise nebensächliche Thematik aufgeblasen wird, die von den wirklich gravierenden Themen ablenkt. Gestern versammelten sich 1500 Berliner am Brandenburger Tor zum gemeinsamen kiffen. Demnächst beginnt die Fußball-Europameisterschaft, dann kommt der Urlaub, und dann wird gewählt… Passt schon.