Wenn ich ein Roter oder Grüner wäre, könnte ich vor Lachen nicht mehr einschlafen
Liebe Leserinnen und Leser,
wenn ich bei den Grünen oder der SPD wäre – ich käme in diesen Tagen aus dem Lachen nicht mehr heraus. Die Art und Weise wie sich die CDU nach der desaströsen Wahlniederlage Ende September Tag für Tag weiter zerlegt, ist atemberaubend. Währenddessen schlagen die Konstrukteure der neuen rot-grünen Bundesregierung bei Kaffee und Gebäck in der Parlamentarischen Gesellschaft die Pflöcke für die komplette Umgestaltung unseres Landes ein. Die angeblich bürgerliche FDP ist dabei Statist, willfähriger Steigbügelhalter für eine andere Republik. Hauptsache, man sitzt mit am Tisch. Hauptsache, es fallen ein paar Brotkrumen ab, damit man sich an den Trögen bedienen kann.
Die Union – CDU und CSU – war mal, ich weiß nicht, ob Sie sich erinnern können, das Bollwerk gegen die schlimmsten linken Ausreißer in Deutschland. Heute ist die durchgemerkelte Union nur noch ein Schatten ihrer selbst. Der Bundesvorstand soll im Dezember, vielleicht aber auch erst im Januar komplett neu gewählt werden. Aber bloß nicht von den Mitgliedern, da könnte ja ein unerwünschtes Ergebnis dabei herauskommen. Und das wollen wir ja nicht. Wenigstens der wackere Philipp Amthor und eine kleine Gruppe jüngerer Abgeordneter plädieren für einen Mitgliederentscheid. Aussicht null!
Armin Laschet ist immer noch im Amt. Warum eigentlich? In einem normalen demokratischen Gemeinwesen hätte er bereits am 27. September morgens vor die Kameras treten müssen, um seinen Rücktritt zu zu verkünden. Ach, was rede ich, noch am 26. September abends im Adenauer-Haus wäre der Rücktritt fällig gewesen. Stattdessen Geschwafel von Regierungsverantwortung übernehmen und von Jamaika. Je mehr ich darüber nachdenke, umso lächerlicher kommt mir sein Klammern an der Macht und dem allerkleinsten Fünkchen Hoffnung vor, im Berliner Politbetrieb noch eine wichtige Rolle, überhaupt irgendeine eine Rolle spielen zu dürfen.
Nach einer aktuellen Umfrage sind 66 Prozent der Bürger der Ansicht, Laschet solle sofort als CDU-Vorsitzender zurücktreten. Warum nur so wenige?
Die Namen, die für die Zukunft der CDU genannt werden, lassen gruseln. Das „Kabinett der Mittelmäßigkeit“ habe ich es gestern überschrieben. Ralph Brinkhaus, der Fraktionsverwalter, soll es richten, sagen die einen. Brinkhaus, der seit seiner Wahl an die Spitze der einst mächtigen CDU/CSU-Bundestagsfraktion es nicht geschafft hat, auch nur einmal öffentlich dem Kamikaze-Kurs seiner Bundeskanzlerin zu widersprechen. Im Gespräch auch der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther, ein Buddy des in Thüringen abgewählten Kollegen Bodo Ramelow. Günther hatte einst die irre Idee geboren, das Verhältnis zwischen CDU und SED endlich normalisieren zu wollen. Bodo Ramelow, von den Thüringern abgewählt, mit Stimmen der CDU wieder in die Staatskanzlei in Erfurt gehievt. Ein Skandal sondergleichen, der die Charakterlosigkeit der Union im Freistaat eindrucksvoll belegt.
In der CDU in Thüringen soll es Leute geben, die mit Herrn Ramelow privat darüber verhandeln, wie seine Regierungszeit auch über die nächste Wahl 2024 hinaus verlängert werden kann. Dafür bekommen Sie natürlich niemanden vor das Mikrofon, der das bestätigt, aber die Zahl und Qualität derjenigen, die im kleinen Kreis davon erzählen, lässt ahnen, dass auch hier der aufsteigende Rauch auf offenes Feuer hindeutet. Fraktionschef Mario Voigt, ich denke, das kann man schreiben, spielt dabei keine gute Rolle. Am Wochenede tagt der Landesparteitag der Thüringer CDU. Darauf bin ich sehr gespannt.
Übrigens hatten wir in dieser Woche Kontakt mit mehreren CDU-Kreisvorsitzenden, die klar angekündigt haben, ihre Partei zu verlassen, sollte beim Bundesparteitag erneut die übliche Posten-Kungelei der abgehalfterten Merkelisten Mehrheiten erhalten. Gestern hörte ich, dass nun sogar Saarlands Ministerpräsident für einen Anwärter auf den Parteivorsitz gilt. Falls Ihnen der Name nicht einfällt: der Mann heißt Tobias Hans. Macht aber nichts, wissen viele nicht. Und wir haben ja mit Spitzenkräften aus dem Saarland beste Erfahrungen gemacht, ob sie nun Kramp-Karrenbauer, Maas oder Altmaier heißen.
Gestern meldete sich auch die Frauen Union zu Wort, um daran zu erinnern, dass es jetzt ganz wichtig sei, Frauen an herausgehobener Stelle in der neuen Parteispitze zu platzieren, am besten sich selbst. Warum eigentlich? Die Frauen Union ist fast so irrelevant in den Unionsparteien wie der sogenannte Arbeitnehmerflügel CDA. Ein exzellenter Vorsitzender – Karl-Josef LaumANN – und dann nix, gar nix mehr. Weite Teile der CDU-Wählerschafft haben nach FRAU Merkel und FRAU Kramp-Karrenbauer erstmal genug vom CDU-Matriarchat, da bin ich ganz sicher.
Gestatten Sie mir noch ein Wort zur AfD, die zukünftig in der Opposition Seite an Seite mit der Union streiten wird. Die FDP hat schon erklärt, ihre Fraktion wolle nicht mehr neben der AfD-Fraktion im Hohen Haus sitzen. Was für ein Kasperletheater, oder? Nach dem Amtsverzicht des Bundessprechers Jörg Meuthen wird voraussichtlich Alice Weidel den Platz neben Tino Chrupalla an der Spitze einnehmen. Der gemäßigte Meuthen, der immer noch viel Unterstützung und Sympathie in den West-Verbänden und in der neuen Bundestagsfraktion genießt, hat gestern angekündigt, dass er weder vorhabe auszutreten noch sich mit seiner deutlichen Kritik am rechten Flügel zurückzunehmen.
Nochmal zur Erinnerung: CDU und CSU haben bei der Bundestagswahl 8,9% verloren, die AfD 2,3% und der strahlende Sieger FDP hat 0,7% hinzugewonnen, will jetzt Rot-Grün stützen, aber auf keinen Fall neben der AfD sitzen. Wie gesagt, wäre ich Sozi oder Öko, ich würde vor Lachen nicht in der Schlaf kommen in diesen Tagen…
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
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