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Autor: Klaus Kelle

Eine gute Wahl: Marco Rubio soll US-Außenminister werden

Die angesehene New York Times berichtet unter Berufung auf drei Quellen im Trump-Team zur Vorbereitung der Amtsgeschäfte der neuen Regierung, dass Floridas Senator Marco Rubio neuer Außenminister der Vereinigten Staaten werden soll. Die Entscheidung wurde offiziell noch nicht bestätigt, aber den Informanten zufolge habe sich Trump auf die Personalie festgelegt. Rubio ist Sohn kubanischer Einwanderer und war 2016 gegen Trump selbst im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Er gewann damals respektable zehn Bundesstaaten für seine Kandidatur und kritisierte seinen...

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Schickt Trump seinen bissigsten Mann zurück nach Berlin?

Kommt demnächst ein alter Bekannter zurück nach Berlin? In amerikanischen und zunehmend auch deutschen Medien wird immer wieder der Name des früheren US-Botschafters Richard Grenell genannt, wenn es um die Neubesetzung des Postens als amerikanischer Geschäftsträger in Deutschland geht. Nach Trumps erster Wahl zum US-Präsidenten schickte er den kantigen Grenell als Botschafter nach Deutschland. Dort erfüllte er seinen Auftrag und zeigte der Merkel-Regierung mehr als einmal die Zähne, wenn es zum Beispiel darum ging, dass Deutschland regelmäßig seine finanziellen Zusagen gegenüber der NATO...

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Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

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US-Geheimdienst warnte das BKA: Anschlag auf Weihnachtsmarkt verhindert

Und wieder verhinderte ein Hinweis amerikanischer Nacchrichtendienste einen schweren Terroranschlag auf deutschem Boden. Polizei und LKA haben in Schleswig-Holstein einen 17-jährigen Deutsch-Türken festgenommen, der mit einem LKW einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt durchführen wollte. Die US-Fahnder hatten Telefonate abgehört und Kommunikation des jungen Islamisten mitgelesen und das Bundeskriminalamt (BKA) informiert. Vorbild für das Vorhaben des Teenagers war demnach der Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri am 19. Dezember 2016 auf den Berliner Weihnachtsmarkt am...

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Lahme Enten überall…

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern Abend haben der neugewählte US-Präsident Donald Trump und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz miteinander telefoniert. Auf Höflichkeit, denn ein anderer Grund fällt mir nicht ein. Olaf Scholz ist das, was Trump zweifellos eine „Lame Duck“ nennen würde, eine lahme Ente, die nichts mehr zu melden hat. Im Fall Scholz darf der noch den Termin für seine eigene Abwahl mit verhandeln, und das war es dann. Und, erlauben Sie mir die persönliche Bemerkung, ich bin froh, dass das Kapitel Scholz im Bundeskanzleramt demnächst Geschichte sein wird....

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Wie „Chefdiplomatin“ Baerbock erst ihr Ministerium und dann Deutschlands Ruf in der Welt ruiniert

In der journalistischen Zunft in Deutschland gibt es eine Unsitte: Wird über ein außenpolitisches Thema berichtet, dann schreibt man statt „Außenminister“ gern auch mal „Chefdiplomat“ – aus stilistischen Gründen, zur Auflockerung der „Schreibe“, um unelegante Wortwiederholungen zu vermeiden. Aber „Chefdiplomat“ ist nach Stil und Inhalt eine Verschlimmbesserung. Ein Außenminister ist so wenig ein „Chefdiplomat“ wie ein Gesundheitsminister ein „Chefarzt“ ist. Auch ist ein Verteidigungsminister natürlich kein „Chefsoldat“ und ein  Landwirtschaftsminister kein „Chefbauer“. Also bitte – hört auf...

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Was Merz vor der Bundestagswahl noch erledigen muss

Am 9. November 2024 sind wir mitten in der deutschen Zeitenwende. Die Ampel ist zerbrochen und Oppositionsführer Merz verhandelt mit Noch-Kanzler Scholz über den Termin der Neuwahl und darüber, ob noch Gesetzesvorhaben vor der Auflösung des Deutschen Bundestages beschlossen werden sollen. Und das ist richtig so, denn als Anführer der größten Oppositionsfraktion und möglicher Kanzler nach der Wahl hat Friedrich Merz hier eine große Verantwortung gegenüber dem Land. Wie jede Krise bietet auch diese Krise die Chance, dass politische Persönlichkeiten über sich hinauswachsen. Diese Chance kann...

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9. November vor 35 Jahren: Wir sind ein Volk – natürlich sind wir das

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Heute vor 35 Jahren um diese Uhrzeit wussten wir alle noch nicht, dass wir in ein paar Stunden Weltgeschichte auf deutschen Boden erleben werden. Ich kann mich nicht mehr erinnern, wie der Schuppen in Neukölln hieß, in den Firmengründer Uli Schamoni an seinem 50. Geburtstag viele Freunde und leitende Mitarbeiter des ersten Berliner Privatradios Hundert,6 eingeladen hatte. Ich weiß aber noch, dass Eberhard Diepgen da war, Karl Dall natürlich und dass die Schöneberger Sängerknaben auftraten. Es gab – altes mondänes West-Berlin – Schampus...

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Musk stellt Ukraine weiter „Starlink“ zur Verfügung

Der Entrepreneur, Trump-Freund und Milliardär Elon Musk wird der Ukraine auch zukünftig sein Satelliten-System „Starlink“ zur Verfügung stellen. Das sagte der Tesla-Chef dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu, während der am Mittwoch mit Donald Trump telefoniert hatte. Musk ist Eigentümer von SpaceX, dem Anbieter der „Starlink“-Dienste zur Satelliten-Kommunikation. Er wurde bei dem Telefonat zwischen Trump und Selenskyj einfach zugeschaltet.

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