Autor: Klaus Kelle
„Ich war als Kind ein großer Fan von Helmut Schmidt“, beginnt Dr. Ulrich Vosgerau unser Gespräch über seinen privaten, juristischen und politischen Lebensweg. Dessen klare Haltung zur russischen Bedrohung mit SS-20 Raketen damals und der vom SPD-Bundeskanzler initiierte NATO-Doppelbeschluss haben den aus Pinneberg in Schleswig-Holstein stammenden Verfassungsrechtler schon als junger Mann tief beeindruckt: „Der war so elegant als Kanzler…“
Heute ist Ulrich Vosgerau selbst ein bekannter Mann in Deutschland
Denn er war dabei, bei dem angeblich so geheimen Treffen...
Kanzler Scholz verliert die Vertrauensfrage klar – Neuwahlen im Februar
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensabstimmung im Bundestag wie geplant verloren. Immerhin 207 Abgeordnete sprachen ihm dabei noch das Vertrauen aus, 394 stimmten mit Nein und 116 enthielten sich. Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen frei. Scholz wird nun bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Parlaments beantragen.
Der Bundespräsident wird dann in den darauffolgenden drei Wochen entscheiden, ob er zustimmt und dann Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen ansetzen. Der Wahltermin, auf den sich die einbezogenen Parteien geeinigt...
„Feministische Außenpolitik“: Warum Mitarbeiter im Außenministerium in der Kantine lieber leise sprechen
Es gibt in der englischen Sprache eine schöne Redewendung, die tölpelhaftes, grob ungeschicktes Verhalten bezeichnet: To drop a brick (einen Ziegelstein fallen lassen). Eine herrliche Metapher! Man kann sich das gut vorstellen: in einem edlen, stillen Ambiente plötzlich ein hässlicher Krach, ein aufschreckendes Poltern, und alle schauen sich betreten um. Wie peinlich! Zum Fremdschämen!
Als in den dreißiger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts der berüchtigte Joachim von Ribbentrop die Rolle des deutschen Botschafters in London übernommen hatte, erwarb er sich durch peinliches,...
Führt Russland wieder Lebensmittelkarten ein?
In Russland wird über die Wiedereinführung von Lebensmittelmarken diskutiert. Dies könne durchaus sinnvoll sein, um die schwächsten Bevölkerungsschichten zu unterstützen, sagte der Leiter des Staatsduma-Ausschusses für den Finanzmarkt, Anatoli Aksakow. Lebensmittelmarken böten die Möglichkeit, den Bedürftigen ein Minimum an Produkten zu garantieren, die sie zum Leben brauchen. „Eine solche Initiative hat eine solide Grundlage“, so Aksakow.
Was Chrupalla über den Ukraine-Krieg sagt, glaubt nicht einmal Putin selber
Guten Morgen, liebe Leserrinnen und Leser!
Die AfD beklagt sich regelmäßig, dass niemand mit ihr spielen will. Und oft sind die Klagen berechtigt, wenn Sie zum Beispiel an den Ausschluss von AfD-Politikern an ihr zustehenden politischen Mitwirkungsrechten denken. Ich wiederhole mich, aber dass die AfD als große Fraktion keinen Sitz im Präsidium des Deutschen Bundestages bekommt, dass der AfD die ihr zustehenden Vorsitze in Fachausschüssen des Parlaments verweigert werden, und dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld für ihre Bildungsarbeit aus dem staatlichen Fördertopf...
Russland zieht aus Syrien ab
Russische Soldaten und Militärfahrzeuge haben mit dem Abzug aus Syrien begonnen. Panzer, Truppentransporter und Lastwagen sind in Militärkonvois auf der Schnellstraße zwischen Damaskus und Homs unterwegs, wie Satellitenbilder zeigen.
Russische Marineschiffe sind nach US-Angaben bereits vollständig aus dem Hafen von Tartus ausgelaufen.
Droht ein dritter Weltkrieg? Es ist an der Zeit, uns von unserer Naivität zu verabschieden“
Stehen wir vor Ausbruch eines dritten Weltkrieges? Noch Anfang dieses Jahres hätte man das mit einer Handbewegung als Unsinn beiseite gewischt. Das „Gleichgewicht des Schreckens“ hat über Jahrzehnte perfekt funktioniert. Sowjets/Russen und Amerikaner/NATO wussten: wer zuerst den Raketenknopf drückt, stirbt als Zweiter. Und wer will schon sterben außer bekloppten Islamisten?
Doch heute ist die Situation eine andere
Und das ist erstaunlich, denn es läuft nicht gut für Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ja, sie erobern jeden Tag ein, zwei Dörfer im...
„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat.
Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...
Hoffentlich hört der Wahlkampf bald auf, der noch nicht begonnen hat
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
drei der vier Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Februar haben sich gestern feierlich versprochen, im Wahlkampf fair miteinander umzugehen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Herausforderer Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck von den Grünen versprachen sich gegenseitig ausgerechnet in einer Pro7-Unterhaltungssendung, sich nicht gegenseitig herabzusetzen oder zu verletzen.
Wer nicht dabei war, das war die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel.
Wir alle wissen, dass man sie überhaupt nicht gefragt hat. Und wir alle wissen, dass weder Scholz noch...