Politik Archive

von FELIX HONEKAMP Würden Sie Angela Merkel einen Gebrauchtwagen abkaufen? Oder Martin Schulz? Christian Lindner? Oder ein gebrauchtes Fahrrad von Katrin Göring-Eckardt oder Cem Özdemir? Einen gebrauchten Trabi oder Lada von Sahra Wagenknecht oder Dietmar Bartsch? Oder einen „Volkswagen“ von Frauke Petry oder Alexander Gauland … und von Björn Höcke? Es sind noch gut sechs Monate bis zu den Bundestagswahlen am 24.September, aber das heißt nicht, dass man sich nicht schon mal Gedanken machen sollte, will man nicht plötzlich in der Wahlkabine eine ad-hoc-Entscheidung treffen. Persönliche Sympa…

von FELIX HONEKAMP Darf er nun kommen, der, den ich selbst ab und zu den „Irren vom Bosporus“ nenne? Darf Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Werbung machen für eine Entwicklung in der Türkei hin zu mehr Totalitarismus? Juristisch wird es dazu sicher irgendwann eine Aussage geben, aber die wird eben genau das sein: eine juristische, um nicht zu sagen „rechtspositivistische“ Antwort auf diese Fragen hinsichtlich rechtlich möglicher Einschränkungen und der verfassungsmäßigen Rechte eines fremden Staatsoberhaupts in diesem Land. Die viel spannendere Frage ist aber eine andere: Sollten Erdogan…

von FELIX HONEKAMP Was für eine innovative Idee: Sowieso viel zu hohe Managergehälter sollen zukünftig nur noch bis zu einer bestimmten Höhe als Betriebskosten eines Unternehmens absetzbar sein. Das jedenfalls sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion vor, für das die CDU bereits Signale der Zustimmung geliefert hat. Zum Beispiel soll demnach die steuerliche Absetzbarkeit bei variablen Gehaltsbestandteilen auf jeweils 500.000 Euro begrenzt werden. Der interessierte Bürger wird direkt feststellen, dass das nicht so sehr eine wirtschaftspolitische Forderung ist, sondern ein populisti…

von FELIX HONEKAMP Seit Sonntag haben wir einen neu gewählten Bundespräsidenten. Naja, gewählt: Viele sprachen bei dem zu erwartenden Ausgang von einer „Krönungsmesse“ – was man wohl als Kritik werten muss an einer Prozedur, die eher an Monarchie denn an Demokratie erinnert. Königin Elisabeth II. regiert seit nunmehr 65 Jahren das Vereinigte Königreich. Auch wenn man in Betracht zieht, dass sich ihre Amtsgeschäfte eher auf Symbolhandlungen beziehen, kommt ihr Bedeutung zu, vor allem dann, wenn es um finale Unterschriften unter Gesetze geht. Dann kommt unweigerlich die Frage: Ist eine solche…

von FELIX HONEKAMP In der Diskussion um die Schulpflicht geht es früher oder später immer wieder ums Geld: Gäbe es ein freies Schulsystem, so das Argument, dann wäre Bildung über kurz oder lang eine Frage des Geldes. Wer keins hat, könne seine Kinder nicht an eine wirklich gute Schule schicken, für die Kinder hätte der Erfolg oder auch die Vergangenheit der Eltern Konsequenzen, für die sie eigentlich nicht verantwortlich sind. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn in einem solchen Schulsystem wird die Reputation der Schulen auch an ihren Absolventen gemessen. In vielen Ländern mit einer…

von FELIX HONEKAMP Das war eine enttäuschende Rede, das war eine spalterische Rede, das war eine nationalistische Rede: Das ist der Tenor der Berichterstattung des gestrigen Tages zur Amtsübernahme der amerikanischen Präsidentschaft durch Donald J. Trump. Und wie schon zu dessen Wahlkampf entzündet sich die Kritik an seinem „America First“. Diesen Leitspruch hat Trump gestern noch einmal konkretisiert: „Jede Entscheidung über Handel, über Steuern, über Einwanderung, über die Außenpolitik wird so getroffen, dass sie amerikanischen Arbeitern und amerikanischen Familien nützt“. Dieser Satz, die…

von FELIX HONEKAMP Auf Druck der Bundesregierung, insbesondere des Justizministers, hat sich Facebook in Deutschland entschieden, Postings zukünftig einem Check auf ihren Wahrheitsgehalt zu unterziehen. Zielsetzung dabei ist interessanter Weise nicht die Löschung eines solchen Beitrags sondern eine Markierung, die auf Zweifel am Wahrheitsgehalt hinweisen soll. Eine solche Markierung soll auch bei einer weiteren Verbreitung („Teilen“) vererbt werden. Da man das organisatorisch nicht für alle Beiträge machen kann, wird man sich auf die Prüfung derjenigen Beiträge beschränken, die von anderen N…

von FELIX HONEKAMP Der Liberale ist für offene Grenzen – so lautet ein Mantra gerade derjenigen, die sich den Prinzipien des Liberalismus entweder kritisch oder unbedarft ideologisch annähern. Und tatsächlich: Eher zufällig durch ehemalige Verwandtschaftsverhältnisse und Kriege gezogene Grenzlinien stehen der Freiheit der Menschen im Weg. Und wenn Freiheit bedeutet, dass niemand gegen seinen Willen zu etwas gezwungen werden sollte, wenn er sich bewegen und tun und lassen können sollte, was er will, so lange er niemand anderen einschränkt, dann stehen dem geschlossene Grenzen natürlich im Weg…

von FELIX HONEKAMP TheGermanZ ist angetreten unter dem Motto „Andere Themen. Andere Köpfe. Andere Meinungen.“ Eine „Hausmeinung“ gibt es dabei so wenig. wie besondere Rücksicht auf die „Political Correctness“. Insofern kann ich hier auch meinem Chefredakteur widersprechen, dessen Ansichten allerdings zu einem großen Teil auch meine sind. Aber in seinem Guten-Morgen-Beitrag vom 28.12.2016 schrieb Klaus Kelle: Wer der Polizei und den Sicherheitsdiensten Videokameras und Abhöranlagen wegnimmt, kann ihnen auch gleich ihre Waffen und Autos abnehmen. Es ist eine Enteierung sondergleichen, denjen…