Guten Morgen, Deutschland!

von KLAUS KELLE

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Außenpolitik des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama darf getrost als ein einziges Desaster gewertet werden. Nicht, dass etwa seine Innenpolitik  erfolgreich gewesen sei, aber selten zuvor wurde so deutlich, dass es für einen Politiker eben nicht ausreicht, smart zu sein, cool aufzutreten, seiner Frau öffentlich Lieder zu singen oder Golf zu spielen, während junge Männer für ihren Commander in Chief irgendwo an den lausigsten Ecken der Welt ihr Leben riskieren.

Der Irak-Feldzug der USA war völkerrechtswidrig, das kann niemand ernsthaft bestreiten. Aber wenn die einzige Supermacht auf diesem Planeten dann schon einmal da ist, dann darf sie nicht derart versagen, wie es geschehen ist. Hätte Barack Obama nicht den Peacenik gegeben und aus innenpolitischen Gründen seine 120.000 GIs viel zu früh aus diesem Teil der Welt zurückgezogen, wäre dem Nahen Osten und der Welt vieles erspart geblieben. Wären heute noch Zehntausende US-Soldaten mit militärischer Ausrüstung, mit Panzern, Flugzeugen und Hubschraubern vor Ort, dann gäbe es keinen Islamischen Staat. Und hätte die US-Administration sich aus dem sogenannten „Arabischen Frühling“ weitgehend rausgehalten, hätte es die Eskalation nicht gegeben. Oder hätten sie sich „robust“ statt halbherzig eingemischt – wäre das Ergebnis auch erfreulicher gewesen. Übrigens auch für uns in Europa und Deutschland. IS und Arabischer Frühling hat die Flüchtlingswelle ausgelöst, die unser Land bis heute und zunehmend vor imense Schwierigkeiten stellt. Ohne Obama, kein #wirschaffendas. Ohne #wirschaffendas und die Folgen kein Erstarken konservativer Parteien im Kerneuropa. Und in Deutschland. Alles hängt mit allem zusammen, pflegte ein kluger Politiker aus dem Rheinland immer mal zu sagen. Recht hat er.

Und nun Israel… Das Verhältnis zwischen Schutzmacht und der einzigen westlichen Demokratie im Nahen Osten, ist katastrophal. Obama und Netanjahu können nicht miteinander. Im UN-Sicherheitsrat haben die Vereinigten Staaten ihren einstigen „Freund“ gerade hängengelassen. „Wenn die US-Regierung den palästinensischen Terror so bekämpft hätte, wie den Häuserbau in Jerusalem, dann hätte der Frieden vielleicht eine Chance gehabt“, wird Netanjahu zitiert. Was für ein Satz. Was für Bitterkeit und Enttäuschung schwingen da mit…

Die US-Außenpolitik unter Obama, dieses Fazit kann man ziehen, ist ein vorher nicht für möglich gehaltenes Versagen.  Seine Präsidentschaft hat die Welt nicht besser und friedlicher gemacht, sondern unsicherer und kriegerischer. Die Administration von Donald Trump wird gerade auf dem Feld der Außenpolitik viel zu tun haben, ab dem 21. Januar.