Politiker-Rücktritte wegen Pillepalle – aber heute fühlt sich keiner mehr verantwortlich

Liebe Leserinnen und Leser,

die Bilder aus Afghanistan und das kaum für möglich gehaltene Versagen unserer Bundesregierung überschatten derzeit alles. Oder haben Sie sich gestern im Bekanntenkreis über Covid-19 unterhalten? Einige sicher, aber die Tragödien am Hindukusch und in Berlin sind so erschütternd, dass man gar nicht mehr weiß, mit was wir uns sonst noch beschäftigen sollten…

Unsere Autorin Ulrike Trebesius hat sich gestern in einem – wie immer – lesenswerten Beitrag mit der Frage beschäftigt, warum eigentlich in dieser großen Koalition der Minderbegabten niemand mal aufsteht und persönliche Verantwortung übernimmt. Früher, die Älteren von Ihnen erinnern sich, war das mal üblich. Politische Verantwortung zu tragen, selbst wenn kein persönliches Fehlverhalten vorliegt. Aber selbst das liegt ja heute vor, wenn ich nur an die Rechtsbrüche in der Euro-Staatsschuldenkrise oder Merkels persönliche Verantwortung für zahlreiche Gewalttaten in Deutschland, begangen von ihren Allahu Akbar-Gästen, denke.

Erinnern Sie sich noch an den ehemaligen Bundesverkehrsminister Günther Krause? 1993 zurückgetreten, weil er sich den Umzug nach Berlin mit Steuergeldern finanzieren ließ. Vizekanzler Jürgen Möllemann trat im gleichen Jahr zurück, weil er auf amtlichem Briefpapier für den Einkaufswagen-Chip seines angeheirateten Vetters geworben hatte. Ministerpräsident Lothar Späth trat 1991 zurück, weil er sich von befreundeten Unternehmern in den Urlaub einladen ließ. Der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Glogowski ließ sich von Sponsoren Teile seiner Hochzeit finanzieren, unter anderem von einer Brauerei. Im November 1999 trat er zurück. Und Gregor Gysi trat als Berliner Wirtschaftssenator zurück, weil er dienstlich erworbene Bonusmeilen für private Flüge genutzt hatte. Es gibt noch viele Politiker, die hier aufzuzählen wären, aber den Rücktritt von Philipp Jenninger als Bundestagspräsident 1988 will ich doch erwähnen, weil es eigentlich keinen Grund gab, zurückzutreten. Jenninger hatte zum 50. Jahrestag der Novemberpogrome im Deutschen Bundestag einfach die historische Tatsache beschrieben, dass zur Nazizeit viele Deutschen begeistert von Hitler und seiner Partei waren. Und zack, ist er raus, ein absolut untadeliger Mann und Freund Israels, alles andere als ein heimlicher Sympathisant der braunen Brut.

Und schauen Sie sich nun all diese Politiker in Verantwortung an, die durch Corona- und Impfkrise stümpern, durch Überflutungen und Evakuierungen. Dieses ganze politische Personal in der Bundesregierung. Und niemand zieht diese Leute zur Verantwortung. Und niemand von ihnen übernimmt selbst persönliche Verantwortung.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle