Der junge Herr Magyar war in Berlin… und bringt Hoffnung auf eine bessere EU mit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!

Haben Sie gestern die Aufnahmen von Ungarns frischgewähltem Präsidenten Péter Magyar gesehen? Wie er bei strahlendem Sonnenschein auf dem Berliner Boulevard „Unter den Linden“ am Brandenburger Tor entlangschlendert, dann bei einer Currywurstbude am „Adlon“ Halt macht, um dreimal Currywurst und drei Flaschen Bier zu erwerben und selbst zu bezahlen? Dann ein paar Selfies mit entzückten jungen Berliner Mädels – besser kann man es nicht machen.

Ein bisschen hatte das was vom jungen US-Präsidenten John F. Kennedy, oder – noch besser – erinnerte mich an den früheren österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Smart und umwerfend sympathisch. Und gut ausschauen kommt noch dazu.

Nein, Péter Magyar ist eine gute Wahl für Ungarn – und besonders auch für die Europäische Gemeinschaft. Denn Ungarn ist mit Magyars überwältigendem Wahlsieg zurückgekehrt als verlässlicher Partner der EU-Staatenfamilie. Diese jugendliche Unbekümmertheit, dieses inszenierte Normale. „Nah bei den Menschen“ würden teure Politikstrategen in Berlin wohl formulieren.

Das alles hatte unter seinem Vorgänger Viktor Orbán stark gelitten

Teils zur Freude des konservativen Publikums auch in Deutschland, immer häufiger aber zum Ärger der Europäer, die nicht wegen Frau von der Leyen ein zahnloser Papiertiger sind, sondern wegen der fehlenden Einigkeit.
Klar, wenn die Ungarn und die Polen und die anderen Osteuropäer den Merkelschen Migrationsirrsinn nicht mitmachen oder Gender-Gaga nicht umsetzen wollen, dann freut uns das. Da spucken wir der Uschi mal in die Brüsseler Suppe, oder?

Aber wenn ein ungarischer Außenminister aus geheimen Sitzungen der EU-Außenminister zwischendurch raus aufs Klo geht und von dort Russlands Außenminister Sergej Lawrow anruft, um die Inhalte zu verraten und sogar abzusprechen, wie man die gemeinsame Linie der Europäer zum Beispiel bei den Sanktionen gegen russische Oligarchen sabotieren kann, dann ist Schluss mit lustig. Das ist Landesverrat, und in einem funktionierenden Staat säße dieser Mann längst in einer Zelle.

Nun gibt Péter Magyar den Ton an in Budapest

Und er ist – wie die Rechte hierzulande gehofft hatte – kein weichgespülter Liberaler, der nach der Pfeife Brüssels oder gar Berlins tanzen wird. Aber er ist auch kein „U-Boot“ Russlands oder Chinas.
Auch unter seiner Führung werde Ungarn keine Waffen an die Ukraine liefern, versicherte der smarte Gast gestern beim Bundeskanzler Friedrich Merz. Aber die von Orbán blockierten Milliarden der EU für die geschundene Ukraine, die gibt Ungarn endlich frei.

Und die Regierung von Péter Magyar macht auch den Weg frei für den Prozess, der Ukraine und Moldaus in die EU. Jedenfalls haben die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten am Abend den „Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau“, wie das in Bürokratensprech heißt, beschlossen. Das lag wegen Orbáns Blockade lange auf Eis.

Sozusagen im Gegenzug schloss der neue ungarische Regierungschef einen Deal über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. So funktioniert Politik.

Miteinander reden. Du gibst mir etwas, ich gebe dir etwas, und möglichst alle haben etwas davon. Kluge Staatsmänner machen das so. Nur dagegen zu sein und immer nur den eigenen Partnern von hinten die Beine wegzureißen, das ist kein Erfolgsmodell, wie zunehmend auch US-Präsident Donald Trump lernt. Hat der eigentlich jemals Currywurst in Berlin probiert?

Magyar hat gestern die Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine zu Recht „historisch“ genannt.

Die Nachbarländer beschlossen eine „Ausweitung der sprachlichen, bildungspolitischen, kulturellen und politischen Rechte der ungarischen Minderheit“. Ein großer Schritt nach vorn. Der Streit zwischen Kiew und Budapest hatte zuvor die Beziehungen zwischen beiden Ländern stark belastet.

Ich finde die Idee einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten zum gemeinsamen Wohlergehen der Mitgliedsländer übrigens weiter fantastisch.

Gerade in angespannten Zeiten wie diesen spielen wir im Weltkonzert nur mit, wenn wir gemeinsam und nicht gegeneinander arbeiten. Das weiß auch der Kriegsherr in Moskau, und wahrscheinlich hat sogar Donald Trump das Thema im Auge.

Denn trotz aller demonstrativen Häme über die angeblich so schwachen und bedeutungslosen Europäer ist der alte Kontinent mit fast 500 Millionen Menschen ein Markt, deutlich größer als die USA, wohlhabend und frei, militärisch leistungsfähig – aber eben oft uneins.

Was folgt daraus?

Wollen wir einen Superstaat, der von Brüssel dirigiert wird?

Ich ganz sicher nicht, die meisten von Ihnen wahrscheinlich auch nicht. Aber ein Europa, das sich auf seine Kernkompetenzen konzentriert – Wirtschaft, Finanzen, Grenzsicherung und Verteidigung –, das hat Zukunft. Und die Regeln müssen reformiert werden – mehr direkte Demokratie, ja echte Demokratie, weg vom Prinzip der unbedingten Einstimmigkeit. Enger Schulterschluss mit unseren Partnern in Nordamerika und Südostasien. Afrika haben wir ja leider verschlafen.

Péter Magyar ist der richtige Mann zur richtigen Zeit und am richtigen Ort. Anführer wie er und Finnlands Stubb oder auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte sind für mich die neuen Gesichter einer besseren EU. Nicht von der Leyen, Merz und Starmer…

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Klaus Kelle