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Auch das NATO-Land Türkei mischt mit

Putins große BRICS-Show in Kasan: Viele Staaten haben kein Interesse an Stress mit dem Westen

KLAUS KELLE
Fäuste mit den Landesfahnen der BRICS-gründungsmitgliedstaaten

In Kasan, ganz weit im Osten, genau 800 Kilometer östlich von Moskau, treffen sich heute auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mehr als 20  Staats- und Regierungschefs zum BRICS-Gipfel. BRICS – das steht für die Anfangsbuchstaben der Gründungsmitglieder Brasilien, Russische Föderation, Indien, China und Südafrika. Inzwischen ist der Club aufstrebender Volkswirtschaften durch Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erweitert worden. Andere Staaten wollen folgen.

Einen Rückschlag gab es im Dezember vergangenen Jahres, als Argentinien die Einladung zum Beitritt ablehnte. Der frisch gewählte libertäre Präsident Javier Milei teilte den Mitgliedsländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika formell in einem Brief mit: „Wie Sie wissen, unterscheidet sich die außenpolitische Haltung der Regierung, der ich seit einigen Tagen vorstehe, in vielen Fällen von der der Vorgängerregierung“.

Das kann man wohl sagen

Denn insbesondere Russland und China versuchen aus dem BRICS-Bündnis eine antiwestliche Waffe zu schmieden. Mit überschaubarem Erfolg. Mitgliedsländer, aufstrebende Wirtschaftsgiganten wie Indien, haben andere Interessen. Sowohl andere Wirtschaftsinteressen als zum Beispiel China, als auch ganz eigenständige Interessen. So sagte Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar Anfang dieses Jahres, sein Land sei zwar „nicht-westlich“, aber auf gar keinen Fall „anti-westlich“. Man sei darum bemüht, die politischen und ökonomischen Beziehungen zu den westlichen G7-Staaten weiter auszubauen.

Die BRICS-Staaten haben keine eigene politische Charta wie etwa die G7, es ist ein informelles Treffen zum gegenseitigen Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen.

Eine wichtige Rolle spielt dabei die New Development Bank in Shanghai

Über einen von BRICS aufgelegten Notfallfond wird versucht, die Dominanz des amerikanischen Dollar im Welthandel anzugreifen. Bisher ohne nennenswerten Erfolg. Zumindest haben BRICS-Staaten vereinbart, ihren bilateralen Handel in den jeweiligen Landeswährungen zu bezahlen, was besonders für das mit Sanktionen im internationalen Zahlungsverkehr (SWIFT) überzogen ist.

Auch Brasilien hat klargestellt, es sei an einer Konfrontation mit dem Westen nicht interessiert.

Der heutige BRICS-Gipfel ist dennoch ein Erfolg für Putin, dessen Berater Juri Uschakow das Treffen das „wohl größte außenpolitische Ereignis, das es je in Russland gab“ nennt. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zeigt Putin, dass sein Land, obwohl von der westlichen Welt als Aussätziger behandelt wird, keineswegs aber in der globalen Völkergemeinschaft isoliert ist. In diese Kategorie der Putinschen Imagepflege gehört zweifellos auch das aktuelle Zusammentreffen mit UN-Generalsekretär António Guterres.

Interessant ist, dass die Türkei als einziges NATO-Land am Gipfel in Kasan teilnehmen wird. Dessen Präsident Erdogan pflegt trotz der russischen Barbarei in der Ukraine ebenso wie Ungarns Präsident Viktor Orban nach wie vor ein intensives Verhältnis zum Kreml-Chef. Gut möglich, dass die Türkei in Kürze als BRICS-Mitglied aufgenommen wird.

Erdogan: „Wir haben unseren Blick gen Westen ausgerichtet. Das heißt aber nicht, dass wir dem Osten den Rücken kehren, ihn vernachlässigen. Wir leben nicht mehr in einer Welt, die schwarz-weiß ist, in der man sich für eine von zwei Blöcken entscheiden muss…“

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Klaus Kelle, Chefredakteur