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Schlagwort: CDU

Was die moderne Volkspartei der Mitte und die Titanic gemeinsam haben

von KLAUS KELLE Armin Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen und CDU-Landesvorsitzender, hat sich festgelegt. Neun Prozent Verlust – das ist doch kein Problem. Eine Kursänderung der Union werde es wegen so einer Lappalie nicht geben. Und wenn Armin Laschet das sagt, dann ist das so, denn als NRW-Ministerpräsident ist er ein mächtiger Mann und – das wiegt in der KanzlerInnen-Partei noch viel schwerer – er ist in Berlin bei Hofe gut gelitten, einer der treuesten Gefolgsleute Merkels durch alle Stürme. Eine Kurskorrektur wird es also nicht geben bei der CDU? Wenn...

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Ein Freigeist, den man in der CDU schmerzlich vermisst

von KLAUS KELLE Heiner Geißler ist tot, vielleicht der letzte große Generalsekretär der Christlich Demokratischen Union (CDU). Ein kluger streitbarer Mann, der nach dem schmerzhaften Bruch mit Helmut Kohl, die zu seinem Ausscheiden aus dem Amt des Generals führte, immer mehr in die Rolle eines verbitterten Politrentners rutschte, der sich deutlich überschätzte, als er einst mit anderen den Sturz des Übervaters der Union betrieb. Fortan sah man ihn in Talkshows und Zeitunsgartikeln immer die alte CDU vor sich hertreiben, Kritik an ihrem Kurs üben und bemüht zu beweisen, dass er recht damit...

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Darf man eine demokratisch gewählte Partei als Paria behandeln?

von KLAUS KELLE Die AfD hat im sachsen-anhaltischen Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus durchgesetzt. Die Aufregung bei linken Parteien und Teilen der Medien ist nun groß, denn weite Teile der CDU-Fraktion stimmten dem Antrag der AfD zu. Darf man also einer vernünftigen parlamentarischen Initiative zustimmen, obwohl sie von der AfD kommt? Eine an sich schon groteske Frage.  Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass die konservative Partei bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr 24,3 Prozent der Stimmen erhielt. Darf man eine Partei, die fast ein Viertel...

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Konservative in der CDU: Es ist noch nicht vorbei…

von KLAUS KELLE Die CDU ist keine konservative Partei. Viele, die heute in der linksgewendeten CDU aktiv sind, behaupten sogar, die CDU war nie eine konservative Partei. Und wenn ich dann entgegne, dass man die Adenauer-CDU durchaus als konservative Episode bezeichnen kann, dann verweisen sie auf den 3. Februar 1947 als die CDU das berühmte Ahlener Programm mit dem schönen Titel „CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus“ beschloss. Das war – zugegeben – definitiv NICHT konservativ. Sei’s drum, wenden wir uns von der politischen Gesäßgeografie zur real existrierenden...

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Pfingsten naht, doch im Reichstag geht es heute um die Innere Sicherheit

von KLAUS KELLE Die CDU surft auf einer Erfolgswelle, drei Landtagswahlen in Folge haben die Christdemokraten gewonnen. Die Ministerpräsidentin des Saarlands im Amt bestätigt, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen rot-grüne Regierungen aus dem Amt gejagt. Die Stimmung im Adenauer-Haus und auf Parteiveranstaltungen könnte nicht besser sein. Dazu glänzende Umfragewerte für die Bundestagswahl, am 24. September scheint sogar Schwarz-Gelb wieder möglich. Was soll man da noch diskutieren? Der Wunsch nach Grundsatzdiskussionen hat auf Parteitagen spürbar nachgelassen, hört man. Man will...

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Wenn es irgendetwas gibt, was alternativlos ist, dann Schwarz-Gelb in NRW

von KLAUS KELLE Die FDP muss erstmal überhaupt nix! Die Liberalen haben mit ihrem Parteichef Christian Lindner, übrigens der nach aktuellen Umfragen beliebteste Politiker überhaupt in Nordrhein-Westfalen, einen fulminanten Wahlerfolg errungen. Viele Beobachter sind noch kurz vor der Wahl davon ausgegangen, dass es – egal wer gewinnt – anschließend eine große Koalition aus SPD und CDU geben werde. Zwei Wochen vorher waren alle sicher, dass die von Hannelore Kraft geführt werde, seit Montagmorgen wissen wir, dass sie nun von Armin Laschet hätte geführt werden können. Mit der...

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Zwicken Sie sich mal in den Arm!

von KLAUS KELLE Ein Abend für die politischen Geschichtsbücher: Die CDU fährt mit Armin Laschet einen Überraschungssieg ein und übernimmt die Regierungsgeschäfte im größten Bundesland, dem einstigen „Stammland“ der SPD, die sie stets mit verklärtem Blick als die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ bezeichneten. Wenn das die Herzkammer ist, würde ich die Partei zum Kardiologen schicken. 31,2 Prozent – das ist das schlechteste Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen seit 1947… Superlative auch bei den Liberalen: 12,6 Prozent, dritte Kraft und möglicherweise...

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So ein politischer Skandal ist auch nicht mehr das, was er mal war…

von KLAUS KELLE Wenn ein wichtiger Politiker der Grünen Sex mit Zwölfjährigen für – sagen wir – nachdenkenswert hält, dann nimmt diese Gesellschaft das als einen Beitrag zur notwendigen Debatte hin. Wenn eine CDU-Abgeordnete aus Versehen einen aus einer ganzen Reihe von Facebook-Postings teilt, der zufällig von einem AfDler geschrieben wurde, dann ist das ein politischer Skandal. So geschehen dieser Tage in Düsseldorf. Es ist ja bekannt, dass Konservative in der bunten CDU gefährlich leben. Eigentlich müssten sie Artenschutz genießen. Die Abgeordnete Sylvia Pantel hat das Herz...

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Die Lehren vom Wahlabend im hohen Norden

von KLAUS KELLE Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und AfD. Die wird es nicht geben – aus nachvollziehbaren Gründen – aber dass die rechnerische Möglichkeit bestünde, sollte zumindest hier nicht unerwähnt bleiben. Wie bei der Bundestagswahl 2013 gäbe es in...

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