Schlagwort: CDU/CSU

Ausgerechnet Peter Tauber…. Löscht die CDU demnächst ihre „Brandmauer“ nach rechts?

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 15, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die CDU wirkt seit Monaten wie eine Getriebene, die Gefahr läuft, die Kontrolle zu verlieren. Getrieben von Wahlerfolg auf Wahlerfolg der AfD und auch von zunehmender internationaler Anerkennung (Vance, Musk, Orban) ist der Gedanke, die Partei rechts der Union werde demnächst wieder verschwinden, geradezu grotesk. Aber: Jetzt ist sie nun mal da, die „Brandmauer“ Die allerdings nach links schon lange so löchrig wie ein Emmentaler Käse ist. Kurz vor der Klausurtagung des CDU-Präsidiums ist die Debatte um den richtigen Umgang mit der AfD erneut aufgeflammt. Und den Ton gibt dabei ausgerechnet...

Frau Brosius-Gersdorf ist Geschichte

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 16, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, Frau Brosius-Gersdorf ist als Verfassungsrichterin durch. Eigentlich schon seit Freitag, nachdem Dutzende Bundestagsabgeordnete in der CDU/CSU-Fraktion ihrem Kanzler und ihrem Fraktionschef die Treue in dieser Frage aufkündigten. Hätte der Bundestag über die Personalien abgestimmt, wäre die Potsdamer Professorin durchgefallen, und das ist eine gute Nachricht. Ich habe mir gestern überlegt, es wäre vielleicht gar nicht so schlecht gewesen, abzustimmen, denn in der gerade entstandenen Gruppendynamik hätte es dann vielleicht auch noch die zweite...

Frau Brosius-Gersdorf ist raus! Was lernen wir aus der vergangenen Woche in Berlin?

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 14, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Ich werde hier keine weiteren Ankündigungen machen“, stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ARD-Sommerinterview gestern klar – aber ganz ehrlich: Warum führt man dann solche Sommerinterviews? Am Freitag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprichwörtlich in letzter Sekunde die Reißleine gezogen und die Wahl einer schrecklichen Richterin ins Bundesverfassungsgericht durch Absetzung von der Tagesordnung verhindert. Und das ist gut. Denn in der Politik kommt es letztlich auf Ergebnisse an. In Zeiten, in denen das Thema Abtreibung alle paar Jahren wieder hochgespült wird, in denen die von...

Jens Spahn ist neuer CDU/CSU-Fraktionschef

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 5, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (44) zum´ ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Münsterländer erhielt 178 von 197 abgegebenen Stimmen, 17 votierten mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich. Die Unionsfraktion verfügt im Bundestag über 208 Abgeordnete, d. h. bei der Wahl Spahns fehlten 11, dazu die 17 Nein-Stimmen für Spahn – es ist nicht auszuschließen, dass die Kanzlerwahl morgen spannender wird, als zu vermuten war. Denn die neue Regierungskoalition verfügt nur über eine Mehrheit von 12 Stimmen im Parlamnt.

Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden: Ich weiß immer noch nicht, wie die miteinander regieren wollen

Geschrieben von Klaus Kelle am März 24, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Haben Sie übers Wochenende mal kurz daran gedacht, dass die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition für Deutschland heute auf die Zielgerade einbiegen? Oder haben Sie sich einfach am Frühlingswetter und an Herrn Kimmich im Trikot der deutschen Nationalmannschaft erfreut, und an diesem cleveren Balljungen beim Spiel? Politische Journalisten müssen keine Vergnügungssteuer bezahlen Sie müssen all das genau verfolgen, was da in der deutschen Hauptstadt Berlin verhandelt wird. Und, ganz ehrlich, ich weiß immer noch nicht, wie das...

Die Union fordert Aufklärung, auf welchen Wegen unser Steuergeld in linke und linksextreme Netzwerke gepumpt werden

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 26, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Zwischen 2015 und 2017 war die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl als Nachrückerin vorübergehend im Deutschen Bundestag. Sie widmete sich – wohl als einzige damals – in dieser Zeit für die Unionsfraktion der Frage, in welche linken und linksextremen Netzwerke viele Millionen an Steuergeldern gepumpt wurden, um eine ganze Industrie von „Gegen-Rechts-Kämpfern“, Klimaaktivisten und GenderGaga-Fans mit auskömmlichen Einkommen zu versorgen. Frau Eberl trug viele Fakten zusammen, studierte akribisch Haushaltspläne, fand heraus, dass aus vielen Haushaltstiteln der...

Was für ein Wahlabend: CDU und Merz gewinnen, AfD verdoppelt sich, Honeckers Erben gewinnen die Hauptstadt und bei der FDP fließen Tränen

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Ist das BSW drin oder nicht? Das ist die Frage, die auch am späten Abend unbeantwortet ist, die aber erheblichen Einfluss auf den Fortgang der Geschehnisse haben wird. Denn Friedrich Merz und seine CDU/CSU haben die Bundestagswahl gewonnen – aber bei weitem nicht so glanzvoll, wie sie es sich selbst wohl erhofft hatten. 28,5 Prozent, ein Zuwachs von 4,4 %. Solide, aber kein Grund zu ekstatischer Verzückung. Die sah man am Abend bei der AfD, die von den Wählern von 10,2 auf 20,6 Prozent verdoppelt wurde. Union und AfD hätten zusammen sofort eine Mehrheit, die Dinge in Deutschland zu...

Sie fürchten keine rechte Machtergreifung, sondern die eigene Bedeutungslosigkeit

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 2, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In vielen Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Tausende gegen die AfD und das imaginäre Niederreißen der CDU-„Brandmauer“ demonstriert. Der größte Aufmarsch des linken Deutschland fand dabei in Berlin statt, wo nach Polizeiangaben etwa 80.000 Menschen vom Reichstag über die „Straße des 17. Juni“ bis zur CDU-Bundeszentrale zogen. „Fritz, hör auf Mutti“, „Es ist 5 vor 1933“ und „Kein Merz im Februar“ war auf den Plakaten zu lesen. Der Publizist Michel Friedmann, gerade frisch aus der CDU ausgetreten, nannte die AfD zu Beginn der...

Denken wir es mal zu Ende: Kommt es in Deutschland jetzt zu einer Minderheitsregierung?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 30, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wenn Sie persönlich unsicher in der Bewertung eines politischen Entscheidung des Deutschen Bundestages sind, dann müssen Sie einfach nur auf die Reaktionen der Roten und Grünen anschließend schauen. Dann ist das ganz leicht. Nehmen wir mal Bundeskanzler Olaf Scholz Der sagte gestern Abend in der Palaverrunde von Frau Maischberger: „Das ist ein Tabubruch, wahrscheinlich ein ganz bedeutender Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!“ Ein „Tabubruch“ wurde der Tag nur durch die Verweigerungshaltung von SPD und...