Schlagwort: CDU/CSU
Ist das BSW drin oder nicht? Das ist die Frage, die auch am späten Abend unbeantwortet ist, die aber erheblichen Einfluss auf den Fortgang der Geschehnisse haben wird. Denn Friedrich Merz und seine CDU/CSU haben die Bundestagswahl gewonnen – aber bei weitem nicht so glanzvoll, wie sie es sich selbst wohl erhofft hatten.
28,5 Prozent, ein Zuwachs von 4,4 %. Solide, aber kein Grund zu ekstatischer Verzückung. Die sah man am Abend bei der AfD, die von den Wählern von 10,2 auf 20,6 Prozent verdoppelt wurde. Union und AfD hätten zusammen sofort eine Mehrheit, die Dinge in Deutschland zu...
Sie fürchten keine rechte Machtergreifung, sondern die eigene Bedeutungslosigkeit
In vielen Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Tausende gegen die AfD und das imaginäre Niederreißen der CDU-„Brandmauer“ demonstriert. Der größte Aufmarsch des linken Deutschland fand dabei in Berlin statt, wo nach Polizeiangaben etwa 80.000 Menschen vom Reichstag über die „Straße des 17. Juni“ bis zur CDU-Bundeszentrale zogen.
„Fritz, hör auf Mutti“, „Es ist 5 vor 1933“ und „Kein Merz im Februar“ war auf den Plakaten zu lesen. Der Publizist Michel Friedmann, gerade frisch aus der CDU ausgetreten, nannte die AfD zu Beginn der...
Denken wir es mal zu Ende: Kommt es in Deutschland jetzt zu einer Minderheitsregierung?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Wenn Sie persönlich unsicher in der Bewertung eines politischen Entscheidung des Deutschen Bundestages sind, dann müssen Sie einfach nur auf die Reaktionen der Roten und Grünen anschließend schauen. Dann ist das ganz leicht.
Nehmen wir mal Bundeskanzler Olaf Scholz
Der sagte gestern Abend in der Palaverrunde von Frau Maischberger:
„Das ist ein Tabubruch, wahrscheinlich ein ganz bedeutender Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!“
Ein „Tabubruch“ wurde der Tag nur durch die Verweigerungshaltung von SPD und...
Sternstunde im Bundestag: 348 Ja, 345 Nein – Merz leitet deutsche Asylwende ein – mit Stimmen von Union, AfD und FDP
von KLAUS KELLE
Als Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) das Ergebnis der Abstimmung verkündete, brachen Geschrei und Tumulte in den Sitzreihen der bisherigen roten und grünen Tonangeber aus. Und SPD-Chef Lars Klingbeil zog sich in die Schmollecke zurück und lehnte weitergehende Gesprächsangebote von Friedrich Merz und der CDU/CSU umgehend ab: „Sie glauben doch nicht, dass wir nach dieser Geschichte noch mit Ihnen verhandeln!“
Mit 348 gegen 345 Stimmen folgte eine knappe Mehrheit des deutschen Parlaments endlich dem Willen einer großen Mehrheit der...
„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat.
Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...
Wallets und Mining…der Bitcoin bietet mehr Chancen als Risiken
Liebe Leserinnen und Leser,
gestern Abend war ich bei einer hochinteressanten Veranstaltung im Bundestag, genau in einem Sitzungsraum im Paul-Löbe-Haus nebenan. Eingeladen hatte die fraktionslose Abgeordnete Joana Cotar, und als Redner war der österreichische Ökonom und Experte für Kryptowährungen Rahim Taghizadegan eingeflogen. Und, was soll ich sagen, die Bude war gerammelt voll, junge und alte Leute, Schlipsträger und Teenager in Jeans und Shirt.
Taghizadegan beendete seinen Vortrag mit dem Hinweis, die Politik müsse sich mit dem Bitcoin beschäftigen, einfach weil er seit 15 Jahren eine...
Was bringt das Jahr 2024? Gravierende Weichenstellungen wohl eher nicht
Was bringt uns allen das Jahr 2024? Den Aufstand und gleichzeitig den Sturz dieser Bundesregierung, hoffen manche Zeitgenossen mit Blick auf den 8. Oktober und die Bauernproteste, denen sich politische Gruppen anschließen wollen in der Hoffnung, selbst Relevanz für die Geschicke dieses Landes zu erringen. Von Generalstreik wird da phantasiert, keine Bahn fährt mehr, kein Flugzeug hebt ab, die Supermärkte bleiben geschlossen. Abenteuerlich, was ich da seit Tagen zu lesen bekomme.
Andere setzen auf die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und das vom Wahlvolk zu erzwingende Niederreißen der...
Dr. Martin Vincentz (AfD): „Schwarz-Blau hätte eine solide Mehrheit in Deutschland“
In Düsseldorf leitet der Allgemeinmediziner Dr. Martin Vincentz den größten Landesverband und die Landtagsfraktion der AfD. Vincentz gilt als Realpolitiker, nichts an ihm ist radikal, er hatte eine auskömmliche bürgerliche Existenz und ist nicht auf Politik und ein Mandat angewiesen.
Bei der Bahn soll alles besser werden
Liebe Leserinnen und Leser,
zugegeben, so richtig früh ist er heute nicht, Ihr „Früher Vogel“. Das hängt zusammen mit der Umbruchsituation, die ich gerade habe. Lebensmittelpunkt verlegen nach Ostdeutschland, Umstrukturierung unserer Firmen und Aktivitäten, Relaunch dieses Portals und und und…Es tut sich unglaublich viel, aber ich erzähle Ihnen erst davon, wenn es soweit ist. In vier Wochen.
Mein Thema heute ist die Deutsche Bahn
Ein Thema, zu dem wir alle eine Meinung haben. Nicht immer ausgewogen, nicht immer fair, aber begründet.
In einem Buch, das ich vor Jahren in...