Mahmud Abbas – KELLE

Schlagwort: Mahmud Abbas

Trotz Einordnung als Volksverhetzer: Gegen Abbas wird nicht ermittelt

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 23, 2023. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Am 16. August 2022 besuchte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Einladung die Bundesrepublik Deutschland. Bei der abschließenden Pressekonferenz, gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, bei dem er Israel mehrfachen “Holocaust” an den Palästinensern vorwarf. Daraufhin erstatteten zwei Privatpersonen Anzeige gegen Abbas wegen Volksverhetzung bei der Berliner Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein, da sie den Tatbestand als nicht erfüllt ansah. Die Anzeigenerstatter legten Widerspruch ein und erzielten zunächst einen Teilerfolg. Die...

Des Kanzlers Nicht-Reaktion auf Abbas und den Holocaust-Vergleich ist mehr als peinlich

Geschrieben von Thilo Schneider am August 22, 2022. Veröffentlicht in Innen, Politik, Welt.

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Es war so schön geplant: Der größte „Palästinenserführer“ aller Zeiten besucht Berlin und den Kanzler, es gibt Häppchen und Händeschütteln und dann stellen sich beide nett vor die Kamera, betonen, dass es „nur einen friedlichen Weg zum Frieden in der Region gibt“ (was sollten sie auch sonst sagen), beide lächeln nett und Abbas geht mit einem hübschen Scheck für sich und seine Entourage lächelnd nach Hause. Die Blumen waren geschmückt, das Buffett aufgebaut, die Fahne des Nichtlandes Palästina stand wie eine Eins neben der Fahne eines Bald-nicht-mehr-Landes...