Schlagwort: Sahra Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will die beschlossene Abkehr von Neuwagen mit Benzin- und Dieselmotoren in der Europäischen Union rückgängig machen. „Das für 2035 geplante Verbrenner-Aus sei „ein schwerer wirtschaftspolitischer Fehler, der eine Schlüsselindustrie und viel Wohlstand in Deutschland vernichten wird“, sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Dass Batterieautos wirklich die umwelt- und klimafreundlichere Alternative sind, ist angesichts des gegenwärtigen Strommixes und des ungelösten Recyclingproblems mindestens fraglich“, so Wagenknecht. Zudem lehne eine große Mehrheit der...
Scholz hat keine Wagenknecht-Fantasie
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, behauptet Scholz in einem Gespräch bei der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ). „Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht.“
Könnte es eine Beteiligung der Wagenknecht-Partei an Landesregierungen geben, in denen auch die SPD sitzt? Scholz: „Nein, das...
Wenn Rechts nicht mehr erlaubt ist, dann haben wir keine Demokratie mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Wir alle leben in aufregenden Zeiten, oder?
Eine durch und durch unfähige Bundesregierung mit einem führungsschwachen Bundeskanzler an der Spitze, dessen Partei bei 15 Prozent herumdümpelt. Wer von uns hätte das vor vier, fünf Jahren gedacht, als die Ära Merkel endlich, endlich endete?
Dazu jetzt eine halbwegs erholte Union, die sogar wieder Wahlen gewinnt, aber den Schwung nicht nutzt, um zu tun, was getan werden muss, um Deutschland wieder auf einen besseren Kurs Zukunft zu bringen. Stattdessen Herumgeschwurbel. Bloß nichts falsch machen, fürs...
Eine echte Politikwende in Deutschland ist ein komplizierter Balanceakt
Das Jahr 2024 wird politisch ein spannendes Jahr. Ich glaube sogar, es wird das entscheidende Jahr für die überschaubare Zukunft Deutschlands. Natürlich weiß ich, dass die nächste Bundestagswahl erst im Herbst 2025 stattfinden wird. Und nach Lage der Dinge werden die Bürger die Ampel-Regierung des farblosen Olaf Scholz dann mit Schimpf und Schande aus dem Kanzleramt jagen.
Vielleicht sogar schon früher, wenn die Europawahl ein Desaster für die Ampel-Parteien wird und/oder die AfD in drei Ost-Bundesländern stärkste Partei wird. Volkspartei ist sie schon jetzt, und dass sie es nicht in allen...
Sahra, so wird das nix
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
„Friede, Freude, Eikerkuchen….“, nein entschuldigung, habe mich vertan: „Frieden, Gerechtigkeit, Vernunft“- so ist der erste Auftritt der Sozialistin Sahra Wagenknecht mit ihrer Startmannschaft vor der Hauptstadtpresse überschrieben. Fehlt vielleicht noch, immerwährend schönes Wetter als Fernziel.
Nein, ernthaft, Frau Wagenknecht hat noch kein auch nur halbfertiges Programm für ihre neue Partei, die sinnigerweise Bündnis Sahra Wagenknecht heißt: „Anders als andere Parteien, wollen wir die Programmatik gemeinsam mit denen...
Der Doppel-Wumms: Hans-Georg Maaßen und die WerteUnion treten an
Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, macht Ernst. Der Bundesvorsitzende der konservativen Basisbewegung WerteUnion sagte heute, die Organisation werde bei einer Bundesversammlung am 20. Januar erste Schritte zur Gründung einer neuen Partei einleiten. Wenn ihm die Mitglieder folgen, könnte die WU schon bei Landtagswahlen in diesem Jahr in Ostdeutschland antreten.
Die neue konservative Partei werde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die ihre Programmatik unterstützt und „die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind“, hieß es. In diesem Jahr...
Freiheit ist, wenn man auch den Anderen zuhört und Raum gibt
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Ich bin immer mal wieder erstaunt, wenn ich höre und sehe, dass in Medien autoritärer Staaten Kritiker der offiziellen Politik-Linie zu Wort kommen, während in unserer doch der Lehre nach freien und bunten Medienlandschaft, Kritiker der herrschenden Linie ausgegrenzt werden. Wenn Sie etwa daran denken, wie unsere öffentlich-rechtlichen Staatssenderundfunkanstalten AfD-Vertreter gar nicht einladen oder behandeln, wenn doch mal. Ich meine, wir reden immerhin von gut einem Fünftel der deutschen Wähler.
Auf der anderen Seite: Schauen wir mal nach...