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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Was wir von Polen lernen können? Den Staatsfunk abschalten zum Beispiel

Klaus Kelle

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

aus unserem Nachbarland Polen erreichen uns gute Nachrichten. Nach der Abwahl der vorherigen nationalkonservativen (und weitgehend deutschfeindlichen) PiS-Regierung hat die neue Regierung unter Donald Tusk unverzüglich damit begonnen, die Abschaffung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk einzuleiten. Schon unmittelbar nach Übernahme der Regierungsgeschäfte hatte die neue Regierung die Führungsriege aller öffentlich-rechtlichen Anstalten entlassen. Nun wurden die Budgets eingefroren.

Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz schrieb auf X (vormals Twitter):

„Nach der Entscheidung von Polens Präsidenten, die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien auszusetzen, habe ich beschlossen, die Unternehmen TVP, das polnische Radio und die Nachrichtenagentur PAP in Liquidation zu überführen.“

Hintergrund ist die politische Einseitigkeit der Staatssendeanstalten in Polen unter der PiS-Regierung. Fällt Ihnen zu dem Thema etwas auf?

Seit Jahren werden die Öffentlich-Rechtlichen Anstalten in Deutschland als grünlinke Propaganda-Sender benutzt, deren Protagonisten von unseren Zwangsgebühren üppig versorgt werden. Journalistische Standards? Meinungsvielfalt? Fehlanzeige.

Die aktuelle Entwicklung in Polen ist ein gutes Beispiel auch für uns in Deutschland.

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Es besteht – anders als im Gründungsjahr 1946 – heute keine Notwendigkeit mehr für Staatssendeanstalten wie ARD und ZDF mit ihren unzähligen Ablegern, mit ihren Verwaltungs-Wasserköpfen mit Milliarden-Rücklagen aus unseren Gebühren für die Altersversorgung der Herrschaften.

Würden Sie heute Mittag das ZDF abschalten…

…viele von uns würden es bis morgen Abend nicht einmal bemerken. In einer freien Gesellschaft entscheidet der Markt über den Erfolg von Programmen. Wer sich Mühe gibt und gute Quoten einfährt, der verdient Geld. Wer am Bedarf und Geschmack des Publikums vorbeisendet, der geht den Bach runter.

Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum Sie und ich in diesen Zeiten mit Zwangsgebühren Spielshows, Volkserziehungskrimis à la „Tatort“ und die Millionengehälter 24-jähriger Fußballspieler finanzieren müssten. Einfach abschalten, Abfindungen für die Angestellten. Und dann Wettbewerb

Klingt ganz einfach? Ist es auch…

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

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Klaus Kelle, Chefredakteur