Ab wann übernehmen Politiker heute eigentlich Verantwortung für ihr Versagen?

Liebe Leserinnen und Leser,

genau heute vor fünf Jahren wurde Sebastian Kurz von der ÖVP zum österreichischen Bundeskanzler gewählt. Mit den Stimmen seiner Partei und der rechten FPÖ. Für Menschen wir mich war das ein Festtag, denn ich bin grundsätzlich der Meinung, dass Länder nicht von Sozialisten regiert werden sollten, auch nicht von Ökosozialisten. Weil das (fast) immer schlecht ist für die Menschen.

Aber wer redet heute noch von Sebastian Kurz?

Der hat jetzt ein gutes Auskommen als „Global Strategist“ bei Thiel Capital in Amerika und immer noch ein Ermittlungsverfahren wegen vermeintlicher Korruption am Hals. Und wenn ich mir nochmal durchlese, was da Schlimmes passiert sein soll – Umfragen frisiert und medial gegen Geld gespielt – dann denke ich: Silvio Berlusconi lacht sich schlapp über das, was in Österreich Korruption genannt wird. Aber seit Christian Wulff wissen wir Deutschen, dass es noch alberner geht. Hotelübernachtung bezahlen lassen, Kredit bei der Sparkasse erhalten und eine Bobbycar-Affäre, und ein deutsches Staatsoberhaupt tritt zurück. Das macht uns Deutschen keiner nach….

Nein, ganz im Ernst: Wann ist eigentlich der Zeitpunkt, an dem ein Politiker zurücktreten sollte oder sogar zwingend muss?

Auch in den oberen Etagen der Macht gelten inzwischen strenge Compliance-Regeln – in der Politik ebenso wie in Konzernen. Oder in Medien. Darf man ein Liebesverhältnis mit einer Mitarbeiterin haben als Vorgesetzter? Darf man sich als Ministerpräsident von wohlhabenden Freunden in den Urlaub einladen lassen? Oder sollte man das Private rauslassen und Leute in Verantwortung nur nach dem beurteilen, was sie in ihrem Job oder einer Regierung leisten?

Vielleicht haben Sie heute Morgen gelesen, dass die Bundeswehr ihren nächsten Skandal hat. Der Schützenpanzer „Puma“ soll ein „Totalausfall“ sein, lesen wir, und tatsächlich ist das nicht ganz neu. Aber die Bundeswehr ist in der Ära Merkel insgesamt zu einem Totalausfall geworden. Nicht unsere Soldaten, die schlecht bewaffnet und mit mangelnder Ausrüstung ihren Job in Shithole-States dieser Welt wie Afghanistan gemacht haben. Aber die politische Führung, die dachte, sowas wie eine Armee braucht man gar nicht mehr. Wir haben ja jetzt 60 Geschlechter und Windräder. Und plötzlich werden wir aus allen feuchten Peacenik-Träumen gerissen, denn es herrscht ein brutaler Krieg vor unserer Haustür. Und wir waren auf nix vorbereitet.

Wir schimpfen in den vergangenen Monaten immer wieder auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Gut so, denn diese Frau ist offenkundig ungeigenet für den Job gewesen, als sie ihn zugewiesen bekam von uns Olaf. Heute scheint sie zumindest begriffen zu haben, dass funktionierende Waffensysteme, flugfähige Kampfjets und auch Besuche bei unseren Soldaten in Afrika kurz vor Weihnachten wichtiger sind als Urlaubsflüge mit dem Sohn im Diensthubschrauber. Auf mich macht Frau Lambrecht den Eindruck, dass sie angesichts des realen Krieges in der Ukraine jetzt wenigstens begriffen hat, welch wichtige Aufgabe sie zu wuppen hat.

Aber der Zustand der Bundeswehr ist nicht Frau Lambrecht anzulasten, sondern ihren Vorgängerinnen. Ursula von der Leyen, die Uschi mit den 150 Millionen Euro für Berater, was immer diese Leute auch geleistet haben für die Verbesserung unserer Streitkräfte. Ihr drohte ein Untersuchungsausschuss, sie hätte damals zurücktreten müssen, das wissen wir alle. Und was ist? Sie ist heute die mächtigste Frau Europas an der Spitze der EU.

Mit verärgerten Grüßen,

Ihr Klaus Kelle