Abschalten und Löschen ist niemals gut für eine Demokratie – auch wenn es Feinde sind

Liebe Leserinnen und Leser,

die sogenannten sozialen Netzwerke entwickeln ein Eigenleben, das ihrem eigentlichen Zweck entgegenwirkt. Mancher von Ihnen wird schon mal einen oder auch mehrere Tage bei Facebook eine Sperre kassiert haben. Ich hatte das in den vergangenen Wochen drei Mal, was besonders ärgerlich ist, weil die neben meinen privaten Profilen auch zusammenhängende Gruppen wie die sehr wichtige unserer Zeitung TheGermanZ blockieren. Sie machen es einfach, weil sie es können. Und weil einem globalen Medienkonzern ein deutsches Bußgeld von 2.500 oder meinetwegen 25.000 Euro vollkommen egal ist. Sie machen es willkürlich und sie ignorieren Gerichtsurteile, oft dauert es zwei Monate bis überhaupt irgendwo in Dublin eine Zustellung erfolgt.

Sie haben klar erkennbar eine linksgrüne Agenda, und sie zensieren, was das Zeug hält, weil der Staat ihnen das Recht dazu per Gesetz übertragen hat.

Die Videoplattform Youtube will nun „falsche Informationen über alle Impfungen und nicht nur zu Corona-Impfstoffen“ entfernen. Das ist die neueste Aktion, und wenn Sie sich unwillkürlich fragen, wer denn eigentlich darüber entscheidet, welche Informationen über Impfungen richtig und welche falsch sind, dann können Sie sich die Antwort gleich selbst geben: YouTube selbst natürlich.

Gestern Vormittag wurde bekannt, dass YouTube in Deutschland die Konten von „RT“ nicht nur geschlossen, sondern alle Beiträge unwiderbringlich gelöscht hat. Darf man das mit Bücherverbrennungen vergleichen? Vermutlich nicht, aber ein bisschen ähnlich ist es schon.

Verstehen Sie mich nicht falsch, ich mag RT (früher Russia Today) nicht, weil es kein Medium ist, sondern Propaganda für eine fremde Macht verbreitet. Da wird keineswegs nur die Wahrheit berichtet, aber wo wird es das heutzutage schon? Muss eine freie Gesellschaft so etwas wie RT ertragen? Ich denke schon, weil ich für Meinungsfreiheit bin. Man kann sagen, wer hinter RT steht, woher das Geld kommt und welche Leute es sind, die da für den Kreml arbeiten – aber eine Plattform löschen, weil mir die Inhalte nicht gefallen.? Ich habe da erhebliche Bauschmerzen.

Russland bekennt sich wenigstens dazu, dass es RT bezahlt. Und jeder weiß, dass es eine klare Zielrichtung gibt, unsere Gesellschaft (noch weiter) auseinander zu bringen und jegliches Vertrauen der Bürger in Regierung und Administration zu zerstören. Und das läuft ja schon ganz gut, was Putins Lakaien hier machen. Aber verbieten? „Was verboten ist, macht uns erst richtig scharf“, formulierte einst der DDR-Liedermacher Wolf Biermann. Und wenn RT oder die kritische Sichtweise auf das Corona- und Impfthema unterdrückt wird, dann macht man diese Sichtweise erst richtig populär.

Andere Sichtweisen verbieten ist nie gut. Und eine Gesellschaft, die begreift, wie Medien funktionieren und auch Lügen und Hetze einordnen kann, für die sind Sender anderer Staaten nicht so gefährlich, dass man sie abschalten muss.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle