Politik Archive

von FELIX HONEKAMP Dass dieser Beitrag zu unserem deutschen Nationalfeiertag erscheint ist eher Zufall, denn wenn gerade gestern wieder von „Nation“ die Rede ist, dann schauen viele gebannt auf Spanien und Katalonien: Hunderte Verletzte bei dem Versuch, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Katalanen – zumindest ein nicht zu vernachlässigender Teil von ihnen – möchte nicht mehr Teil Spaniens sein. Hintergründe kann man nachlesen, Gegenstimmen genauso. In jedem Fall gehöre ich zu denen, die einer solchen Initiative in erster Linie positiv gegenüber stehen. Denn wenn ein Großteil de…

von FELIX HONEKAMP So, jetzt ist es raus – der libertäre Kolumnist bei TheGermanZ wendet sich gegen die Grundlagen unserer freiheitlichen Verfassung, die auf dem Prinzip der Demokratie basiert. Dass Menschen ihre Regierung wählen, ist eine Errungenschaft, so meinen viele, im Vergleich zu Monarchien, Diktaturen und Autokratien, wobei die Übergänge zwischen diesen Begriffen fließend sind. Ja, in dem Vergleich schon. Aber zwischenzeitlich hat sich ein Verständnis von Demokratie durchgesetzt, in dem dieser Begriff synonym gesetzt wird mit Freiheit. Und das ist in der Tat ein Fehlschluss, denn –…

von FELIX HONEKAMP „Die Straße zur Macht ist gepflastert mit Heuchelei und Gelegenheiten. Bereue nichts.“ – das ist wohl eines der prägnantesten Zitate des fiktiven Politikers und USA-Präsidenten Frank Underwood in der Serie „House of Cards“. Ausgestattet mit einem kaum zu stillenden Machthunger, den er unter Preisgabe moralischer oder politischer Grundsätze stillt. Wenn das persönliche Ziel die Macht oder der Machterhalt ist, dann sind einmal festgelegte Positionen nur hinderlich. Wichtig ist nur, dass man solche Positionswechsel mediengerecht und im Zusammenspiel mit politischen Gegnern wi…

von FELIX HONEKAMP Am Samstag fand in Berlin der alljährliche Marsch für das Leben statt (GermanZ hat mehrfach berichtet). Eine immer weiter steigende Zahl von Demonstranten lässt es sich seit Jahren nicht nehmen, auf die Grundlagen der Menschlichkeit einer Gesellschaft hinzuweisen, die in Gefahr gerät, wenn gerade die Schwächsten – die Ungeborenen genauso wie Alte und Kranke – nicht mehr geschützt werden. Durchschnittlich 100.000 statistisch erfasste Abtreibungen, ein in diesem Jahresverlauf absehbarer Anstieg dieser Zahl, sprechen eine deutliche Sprache: Abtreibung ist ein Massenphänomen u…

von FELIX HONEKAMP Nein, ich werde kurz vor der Bundestagswahl keine Wahlempfehlung für eine Partei abgeben. Ich bin zwar nicht in engerem Sinne ein Journalist, halte mich daher auch nicht an eine Neutralitätspflicht gebunden (von der ich froh wäre, wenn die meisten „echten“ Journalisten sie beherzigen würden), aber für eine Partei in die Bresche zu springen, von der ich nicht weiß, wie sie ihr Verhalten nach der Wahl ändern wird, dazu fehlen mir die Nerven. Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland sind hinsichtlich der Wahlentscheidung offenbar noch nicht klar. Das mag ein Grun…

von FELIX HONEKAMP Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online (TheGermanZ berichtete) – und nicht wenige Nutzer verteilen ihre Ergebnisse auch in den sozialen Netzwerken. Das gibt auf der einen Seite ein bisschen Einblick in die Seelenwelt der Kontakte, legt aber auch offen, wo es bei diesem System hakt. Dabei will ich nicht darauf hinaus, dass der Wahl-O-Mat ein Programm der Bundeszentrale für politische Bildung ist, denen ich eine politische Neutralität nicht unterstellen kann. Ich gehe auch – gerade bei  unseren Lesern – davon aus, dass sie die Empfehlungen des Wahl-O-Mat nur als Hinwei…

von FELIX HONEKAMP Agentin.org ist wieder offline … und das ist aus freiheitlicher Sicht gut so! Die Berichterstattung und Kommentierung – auch hier bei GermanZ hat vielleicht dazu beigetragen, diesen unsäglichen Online-Pranger, der keiner sein sollte, aber seiner ganzen Struktur, den Inhalten und den inzwischen transparenter gewordenen Beteiligten nach, mit Sicherheit einer war, in den Orkus des Internets zu versenken. Aber machen wir uns nichts vor: Die Versuche werden häufiger, die Einschläge kommen näher! Vor der sogenannten „agentin“, die alles in einen Topf gerührt hat, was nach Antif…

von FELIX HONEKAMP Um es gleich vorweg zu sagen: Solch eine Rede hat der US-amerikanische Senat vermutlich schon lange nicht gehört. Was John McCain seinen Politiker-Kollegen ins Stammbuch geschrieben hat – mittlerweile viel zitiert und gelobt – lässt sich hören. Die deutsche Presse wird darüber nicht müde, auch auf seine Krebserkrankung und persönliche Gegnerschaft zu Donald Trump hinzuweisen: Ersteres, und das ist schon einigermaßen zynisch, soll seine Position wohl unangreifbar machen, letzteres macht ihn zum republikanischen Aushängeschild gegen Donald Trump. Nun muss ich sagen: Ich hab…

von FELIX HONEKAMP Die Rauchschwaden über Hamburg haben sich wieder verzogen, wie ich in dieser Woche persönlich begutachten durfte. Es wird noch ein wenig aufgeräumt, aber die optischen Folgen der Krawalle zum G20-Gipfel werden sich schon beheben lassen. Etwas anderes sind die offenen Fragen hinsichtlich des offensichtlichen Linksextremismusproblems, das in der deutschen Politik bislang negiert wurde. Beinahe niedlich muten die Versuche an, linksextreme Gewalt von linker Politik trennen zu wollen, beinahe mit dem gleichen Wortlaut, wie es rechte Politik mit rechtsextremen Umtrieben versucht…