Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vergangene Woche vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGh) eine schwere Niederlage einstecken müssen. Gegenstand des Verfahrens war die Weigerung von der Leyens, Textnachrichten offenzulegen, die sie und Pfizer-Chef Albert Bourla während der Corona-Pandemie miteinander ausgetauscht hatten.
Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, weshalb sie angeblich nicht über die angeforderten Dokumente verfüge
Dem Prozess voraus ging eine beharrliche Journalistin der „New York Times“ mit dem Namen Matina Stevi, die seit drei Jahren auf allen möglichen Wegen Zugang zu diesen Textnachrichten bei der EU beantragt hatte – ohne Erfolg.
Die Kommission begründete ihre Ablehnung jeweils damit, dass die gewünschten Textnachrichten nicht archiviert wurden. Der Austausch aber, so viel erinnerte man sich doch, habe jedoch „keine wichtigen Informationen“ enthalten.
Davon wollte sich die „New York Times“ aber gerne selbst überzeugen.
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Konkret ging es bei der Presseanfrage um die Messenger-Nachrichten, die von der Leyen und Bourla zwischen Januar 2021 und dem 11. Mai 2022 ausgetauscht haben. Während der Corona-Pandemie hatte die EU inmitten der massiven Nachfrage Impfstoffe für die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft bestellt. Wichtigster Lieferant war damals der Pharmakonzern Biontech/Pfizer.
Über die genauen Umstände des Deals und warum Aspekte der damaligen Entscheidung bis heute vertraulich bleiben mussten, ist bis heute nicht bekannt. Fast zwei Milliarden Corona-Impfdosen habe die EU damals bei Biontech/Pfizer bestellt und 35 Milliarden Euro dafür bezahlt.
Die „New York Times“ schrieb, dass der persönliche Kontakt zwischen von der Leyen und Bourla „für den Abschluss entscheidend gewesen ist“.
