Schlagwort: BSW

Lieber Oskar! Bitte sag Deiner Frau, dass es vorbei ist…

Geschrieben von Klaus Kelle am April 30, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, darf man das „Zickenkrieg“ nennen, was derzeit in der sozialistischen Kleinpartei BSW in Thüringen stattfindet? Oder ist das schon diskriminierend, wenn ein Beobachter einfach aufschreibt, wie es ist? Sahra Wagenknecht ist eine beeindruckende Frau. Man könnte viel über ihre Lebensgeschichte, ihre Haltung zur SED-Diktatur und ihren erfolglosen Versuch, es ihrem Gatten Oskar Lafontaine gleichzutun, schreiben. Der hatte nämlich einst aus Verdruss über seine SPD den Laden verlassen und etwas Neues gewagt: Eine neue Partei namens WASG gegründet, mit der...

Repräsentationslücke? Die gibt’s gar nicht…

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 24, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Deutschland hat gewählt, die ganz großen Überraschungen sind ausgeblieben. Es war vorher klar, dass die Union gewinnen würde, dass die AfD stark zulegen würde, dass die Ampel-Parteien total abschmieren würden, und dass die Jungwähler in Scharen zu Heidi strömten und die SED-Nachfolger auferstehen ließen aus Ruinen. Was bis in den späten Abend, offen blieb, war das Schicksal der FDP. Das ist nun besiegelt, die Liberalen werden im kommenden Bundestag nicht mehr vertreten sein. Ob sie je zurückkehren – wir wissen es nicht. Erlauben Sie mir, wenn...

Was für ein Wahlabend: CDU und Merz gewinnen, AfD verdoppelt sich, Honeckers Erben gewinnen die Hauptstadt und bei der FDP fließen Tränen

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Ist das BSW drin oder nicht? Das ist die Frage, die auch am späten Abend unbeantwortet ist, die aber erheblichen Einfluss auf den Fortgang der Geschehnisse haben wird. Denn Friedrich Merz und seine CDU/CSU haben die Bundestagswahl gewonnen – aber bei weitem nicht so glanzvoll, wie sie es sich selbst wohl erhofft hatten. 28,5 Prozent, ein Zuwachs von 4,4 %. Solide, aber kein Grund zu ekstatischer Verzückung. Die sah man am Abend bei der AfD, die von den Wählern von 10,2 auf 20,6 Prozent verdoppelt wurde. Union und AfD hätten zusammen sofort eine Mehrheit, die Dinge in Deutschland zu...

»There is a new sheriff in town« JD Vance macht in München eine klare Ansage an die Europäer

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 14, 2025. Veröffentlicht in Politik.

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 ausgerufene Zeitenwende – sie hat heute begonnen. Der deutsche Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte vor dessen Rede in München angekündigt, US-Vizepräsident J.D. Vance werde auf der Sicherheitskonferenz eine „brutal harte Ansage an Europa“ machen, und genau das tat Vance. Aus Sicht der neuen US-Regierung seien nicht Russland und China die zentralen Herausforderungen für die westliche Wertegemeinschaft, sondern die ungezügelte Massenmigration der vergangenen Jahre. Diese Zuwanderung bedrohe nicht nur Europa, sondern ebenso die...

Korruption: Landtag hebt Immunität von BSW-Ministern auf

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 22, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat heute die Immunität von Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz (beide BSW) aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wird nun Ermittlungen wegen Verdachts auf Korruption aufnehmen. Abgeordnete des Thüringer Landtags genießen grundsätzlich Schutz vor Strafverfolgung, es sei denn, eine Mehrheit der Parlamentarier setzt diese bei einem begründeten Verdacht aus. Ohne auf Details einzugehen erklärten Wolf und Schütz, die Vorwürfe gegen sie seien „haltlos“. Nach Informationen des...

Michael Kretschmer (CDU) als sächsischer Ministerpräsident wiedergewählt

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 18, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Politik ist schwieriger geworden, seit immer mehr neue Parteien mitspielen. Aber Realpolitik ist immer möglich, und das ist die gute Nachricht. Der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer ist am Vormittag im Dresdner Landtag erneut zum Ministerpräsidenten für Sachsen gewählt worden. Der 49-Jährige erreichte im Landtag im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Für Kretschmer stimmten 69 Abgeordnete. Seine Gegenkandidaten Jörg Urban von der AfD und Matthias Berger (Freie Wähler) erhielten 39 bzw. 1 Stimme. „Ich freue mich auf diese Zusammenarbeit“, sagte Kretschmer nach...

Was Merz vor der Bundestagswahl noch erledigen muss

Geschrieben von Klaus Kelle am November 9, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Am 9. November 2024 sind wir mitten in der deutschen Zeitenwende. Die Ampel ist zerbrochen und Oppositionsführer Merz verhandelt mit Noch-Kanzler Scholz über den Termin der Neuwahl und darüber, ob noch Gesetzesvorhaben vor der Auflösung des Deutschen Bundestages beschlossen werden sollen. Und das ist richtig so, denn als Anführer der größten Oppositionsfraktion und möglicher Kanzler nach der Wahl hat Friedrich Merz hier eine große Verantwortung gegenüber dem Land. Wie jede Krise bietet auch diese Krise die Chance, dass politische Persönlichkeiten über sich hinauswachsen. Diese Chance kann...

Miteinander reden sollte selbstverständlich sein – in Sachsen und anderswo

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 9, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Interessante Entwicklung in Sachsen. Frühere Minister und Landräte der sächsischen CDU haben in einem Offenen Brief einen Kurswechsel ihrer Partei in Bezug auf die AfD gefordert. Die CDU könne als „Partei der Mitte“ auf Dauer nicht nur mit links von ihr stehenden Parteien zusammenarbeiten, „ohne ihre eigene freiheitliche und marktwirtschaftliche Identität“ aufzugeben. Wunderbar formuliert, oder? Könnte auch von mir sein, denn seit 10 Jahren schreibe ich gebetsmühlenartig auf allen möglichen Plattformen, dass man nicht auf Dauer ein Fünftel der...

Thüringen: So macht man auch den letzten Bürgern die Demokratie mies

Geschrieben von Klaus Kelle am September 27, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wie lange soll das eigentlich noch so weitergehen? Wenn die anderen Parteien nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen wollen, dann haben sie das Recht dazu, so für sich selbst zu entscheiden. Wenn sie der Partei aber ständig deren demokratischen Rechte verweigern, dann ist das nicht gut für die parlamentarische Demokratie, und es macht die AfD bei jeder Wahl immer stärker. Weil nämlich das Wahlvolk sieht, was passiert, und – zurecht – beunruhigt darüber ist, wie der seit Jahrzehnten erfolgreich gepflegte Common Sence des...