Schlagwort: Friedrich Merz
„Under Destruction“ – so lautet das Motto der 62. Münchner Sicherheitskonferenz, die morgen im noblen „Bayerischen Hof“ von Bundeskanzler Friedrich Merz eröffnet wird. „Under Destruction“ – das bedeutet so viel wie „im Prozess der Zerstörung“, ein Motto, das nichts Gutes verheißt. Denn offensichtlich ist, dass die regelbasierte Ordnung auf der Welt ins Wanken geraten ist. Der russische Angriff auf die Ukraine ist dabei ein Menetekel, ein unheilvolles Vorzeichen, aber bei Weitem nicht das einzige.
Vielleicht ist es deshalb ein gutes Zeichen, dass ausgerechnet in einer Zeit maximaler...
An diesem Tisch im Kanzleramt fanden Amerikaner und Europäer wieder zusammen
Viele internationale Medien feiern heute die Ergebnisse der Friedensgespräche gestern im Kanzleramt, die zumindest eins eindrucksvoll belegt haben: Die Europäer sind noch lang nicht aus dem Spiel und sie sitzen auch nicht am Katzentisch. Sie sind selbstbewusst mittendrin.
Ich weiß noch, wie am Montagmorgen in den Sozialen Netzwerken darübr gelästert wurde, dass US-Unterhändler Jared Kushner den Gastgeber Friedrich Merz zwischendurch bat, mal aus dem Zimmer zu gehen, damit er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj allein reden kann.
Da war allerdings gar nicht so ungewöhnlich...
Leicht erklärt: Das Problem mit Friedrich Merz und seiner „Brandmauer“
Die CDU, einst die große Volkspartei der Mitte in Deutschland, die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, dümpelt in den aktuellen Umfragen um die 25 Prozent herum, hinter der AfD, die danach auf 26 Prozent käme. Und gestern Abend habe ich bei einem Mitbewerber gelesen, der einen Querschnitt aktueller Umfragen erstellt hat, dass die Union – CDU UND CSU – jetzt doch wieder mit 0,3 Prozent vorne liegen. Toll, oder?
Die Union, nur mal kurz erinnert, war jahrzehntelang die Partei, die dieses Deutschland maßgeblich und über weite Strecken ordentlich regiert hat. Soziale Marktwirtschaft,...
Merz will Ukraine mit 140 Milliarden Euro eingefrorener russischer Gelder helfen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in einem Interviw mit der „Financial Times“ (FT) dafür ausgesprochen, die in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte „für die Verteidigung der Ukraine nutzbar“ zu machen. Die sollen dazu dienen, Russland an den Verhandlungstisch zu zwingen. „Ohne in die Eigentumsverhältnisse einzugreifen“ soll demnach der Ukraine ein zinsloser Kredit in Höhe von fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Merz‘ Idee: der Kredit an die Ukraine soll erst zurückgezahlt werden, „wenn Russland die...
Keinen Arsch in der Hose
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Es reicht in der Politik nicht aus, einen richtigen Kompass zu haben, das Richtige zu denken und dann auszusprechen. Man muss dann auch bereit sein, das Kreuz durchzudrücken, oder wie der Volksmund lapidar formuliert, einen Arsch in der Hose zu haben.
Ich glaube wirklich, dass es das Grundproblem der CDU nach den trostlosen Merkel-Jahren ist, dass sie bis heute nicht bereit ist, für das zu kämpfen, was sie eigentlich denken.
Auch im Fall Brosius-Gersdorf war es ja zunächst eine einzige Abgeordnete mit Rückgrat – Saskia Ludwig aus Potsdam – die im...
Well done, Mr President! In der Ukraine scheint Frieden jetzt möglich – und der Westen ist wieder da
Manch ein Zuschauer vor dem Fernsehgerät wird sich gestern gefragt haben: Was macht eigentlich der Finne in der Runde der Anführer des freien Westens, die sich im Weißen Haus um den amerikanischen Präsidenten an einem interessant geschmückten Tisch versammelt haben? Und die Antwort ist einfach:
Finnlands Präsident Alexander Stubb spielt Golf, wollte einst sogar Profi-Golfer werden. Auch mit Donald Trump war er schon auf dem Green unterwegs. „Ein guter Spieler, ein sehr guter Spieler“, urteilte der Gastgeber danach und konsultiert Stubb nun immer wieder, wenn es um Fragen der europäischen...
Warum ich nach 30 Jahren jetzt aus der CDU austrete
Ich kenne Gerd Stähling seit vielen Jahren, ich glaube, wir haben uns irgendwann entweder bei einem bürgerlich-konservativen Stammtisch in Niedersachsen oder bei einer der Schwarm-Konferenzen in der Frühziet in NRW kennengelernt.
Gerd ist konservativ und ein Christ, was nicht zwangsläufig passen muss, aber in diesem Fall passt es genau. Nach mehr als 30 Jahren ist er vorgstern aus der CDU ausgetreten. Es geht einfach nicht mehr für ihn, wie er in einem ausführlichen Brief an seinen Stadtverband begründet. Mit Gerds Erlaubnis zitieren wir hier aus seinem Austrittsschreiben:
„Ich...
„Was macht der da?“ Merz‘ Politikwende findet statt – aber in die schrecklich falsche Richtung
Die CDU-Kommunalpolitikerin Andrea Klieve aus NRW brachte den Sturm der Entrüstung innerhalb ihrer Partei gestern auf Facebook am besten von allen auf den Punkt:
„Merz war – wie im Wahlkampf oft beschworen – unsere „letzte Kugel“. Er hat selbst beschlossen, diese auf die eigene Partei zu feuern.“
Ein furchtbarer Fakt – wunderbar beschrieben.
Was macht der da? Dutzende Mails, unzählige WhatsApp-Nachrichten, erreichten mich gestern während des ganzen Tages in der Causa Merz. Eine Antwort hab ich nicht gefunden. Ich verstehe nicht, was da im Bundeskanzleramt gerade passiert. Warum...
Wir haben wieder einen Bundeskanzler, der Kinder und Enkel hat
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Gestern habe ich einen hochinteressanten Podcast der Kollegen von t-online angehört. Chefredakteur Florian Harms unterhielt sich mit zwei der am besten informierten Hauptstadt-Journalisten: Robin Alexander (Welt) und dem Politikchef des Portals, Christoph Schwennicke. Die beiden „Kanzlerdeuter“ sollten die erst Wochen von Friedrich Merz im Amt Revue passieren lassen und bewerten, und beide kamen zu dem Schluss, dass er einen neuen Politikstil an den Tag lehnt, der sich nicht nur inhaltlich deutlich von den beiden Amtsvorgängern Angela Merkel und...