Schlagwort: SPD

Gefährliche Revolutionsromantik: Bei der 31. „Rosa-Luxemburg-Konferenz“ in Berlin wurde das Grußwort eines flüchtigen Terroristen verlesen

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 28, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es herrschte klirrende Kälte im Berliner Norden, doch der Andrang war so groß wie nie zuvor: Am 10. Januar verwandelten sich die Wilhelm-Studios in Wilhelmsruh in das Epizentrum der linksextremen Szene. Wo früher in einer Eisengießerei Metall geschmolzen wurde, trafen sich mehr als 3.700 Teilnehmer, um über Krieg, Frieden und soziale Gerechtigkeit zu debattieren. Die Schlangen vor den Toren des Industriegeländes reichten bis zum S-Bahnhof, während im Netz weitere knapp 30.000 Genossen den Livestream der von der linksextremen Postille „Junge Welt“ organisierten Konferenz verfolgten. Das...

Brandenburg am Scheideweg: Bringt Woidke auf der Suche nach Stabilität die CDU zurück ins Spiel?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 6, 2026. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es war ein politisches Wagnis, das bundesweit kritisch beobachtet wurde: Die bundesweit erste Koalition aus SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch was als pragmatische Lösung nach den schwierigen Landtagswahlen begann, endete heute als politischer Trümmerhaufen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Koalition beendet und das Land Brandenburg steht nun vor einer Zäsur – Minderheitsregierung oder ins Bett mit der zuletzt bei der Landtagswahl schwachbrüstigen CDU. Der Bruch heute kam nicht überraschend Seit Aufnahme der Regierungsgeschäfte war die strukturelle...

So tricksten hochrangige SPD-Spitzenpolitiker, um russische Interessen bei Nord Stream 2 durchzusetzen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 21, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat heute vor dem Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-2-Pipeline in Schwerin ausgesagt, er habe sich schon Jahre vor Russlands Überfall auf die Ukraine für den Bau von LNG-Terminals an der deutschen Küste eingesetzt. Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas sei rückblickend ein Fehler gewesen. „Ich habe es nie verstanden, warum Deutschland anders als viele andere Länder, zum Beispiel Belgien, nicht neben einer Pipeline-Infrastruktur auch eine LNG-Infrastruktur errichtet hat“, sagte der Ex-Kanzler. „Aus meiner Sicht hätte...

+++UPDATE+++Messerangriff auf SPD-Bürgermeisterin (57) in NRW+++Lebensgefahr+++Adoptivsohn (15) festgenommen+++

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 7, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die gerade erst neu gewählte SPD-Bürgermeister in der nordrhein-westfälischen Stadt Herdecke, Iris Stalzer, ist Opfer eines Messerangriffs geworden. Sie schwebt nach Angaben aus Sicherheitskreisen in Lebensgefahr. Der WDR berichtete, dass Stalzer in der Nähe ihres Wohnhauses angegriffen worden sei. Sie habe sich schwer verletzt in ihre Wohnung schleppen können, wo sie von ihrem Sohn mit zahlreichen Messerstichen in Bauch und Rücken aufgefunden wurde. Die Polizei ist in Herdecke mit zahlreichen Kräften im Einsatz, um die Täter zu finden und zu fassen. Es gibt bislang keinerlei Hinweise, ob...

Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Geschrieben von Klaus Kelle am September 29, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die CDU und die SPD seien in Nordrhein-Westfalen die einzigen Volksparteien, resümierte gestern nach den OB-Stichwahlen der SPD-Fraktionschef im Landtag Jochen Ott. Das kann man so sehen, wenn man Union und SPD zusammenzählt. Denn zur Wahrheit des Wahlsonntags gehört auch, dass viele Wähler aus den einstigen tatsächlichen Volkspartien taktisch gewählt und den aussichtsreichsten Kandidaten der jeweiligen Parteien zum Sieg verholfen haben. Also AfD-Verhinderungskoalitionen. Und an Rhein und Ruhr gelang das reibungslos. In Duisburg gewann der amtierende OB Sören Link (SPD) deutlich mit 78,5...

Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 2, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Wenn eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, ist die Rollenverteilung klar. Die Regierungsparteien versichern, dass nun alles besser wird, die Opposition weiß schon vor der Ernennung der ersten Minister, dass die nächste Regierung eine einzige Enttäuschung wird. Das war und ist immer so, und ganz ehrlich: Wenn die Wähler so entscheiden, dass Regieren nur mit Koalitionen möglich ist, dann heißt das, ständig um Kompromisse zu ringen, zu feilschen, und auch faule Zugeständnisse zu machen, um Mehrheiten für die eigenen Kernthemen zu organisieren. Mehrheiten organisieren, darauf kommt es...

SPD-Politiker treten der eigenen Bundesregierung in den Rücken und betreiben Lobbyarbeit für Putin in Deutschland

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 11, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Prominente SPD-Politiker unterstützen in einem neuen Papier, das sie „Manifest“ nennen, den Hegemonialanspruch Russlands über Europa, eine Reduzierung des amerikanischen Einflusses und letztlich ein Stück weit die Unterwerfung Deutschlands gegenüber Putins Machtanspruch. Klanghafte Namen wie der frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sind darunter, der Linksaußen und Kreml-Versteher Ralf Stegner, aber auch der frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans und Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel. Das „Manifest“ fordert die Aufnahme von Gesprächen mit dem Kreml und...

Zeitenwende

Geschrieben von Klaus Kelle am April 19, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Sicher sind die meisten von Ihnen in österlicher Grundstimmung, stürmen noch Supermärkte oder Feinkostgeschäfte, um die fehlenden bunten Eier zu besorgen. Ich hoffe, Sie bekommen dass alles so hin, wie sie es sich vorstellen! Ich habe die beiden vergangenen Tage genutzt, um mich mit einigen Freunden und Familienmitgliedern auszutauschen, ob überhaupt oder wie es weitergehen soll mit meinen publizistischen Aktivitäten und der Netzwerkarbeit. Mein Blog Denken Erwünscht existiert seit 12 Jahren, in meiner Erinnerung war es der dritte...

Die CDU wird sterben, wenn sie die „Brandmauer“ zur AfD nicht jetzt niederreißt

Geschrieben von Klaus Kelle am April 5, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Wo bleibt die Handschrift unserer Union in den Verhandlungen“, schreiben CDU und Junge Union Köln gerade in einem Brandbrief an ihren Kanzlerkandidaten und die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Und weiter: „Wir waren es, die bei Schnee und Minusgraden im Winterwahlkampf an den Ständen standen, Plakate geklebt, Haustürwahlkampf gemacht und Menschen überzeugt haben. Wir haben in einer linksdominierten Stadt wie Köln für konservative Werte gekämpft – für Ordnung, wirtschaftliche Vernunft, Migrationskontrolle und Sicherheit. Und vor allem: Wir haben Sie, dass Sie für Klarheit...