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Schlagwort: SPD

Räuber als Robin Hood verkleidet: Die SPD führt Wahlkampf mit Managergehältern

von FELIX HONEKAMP Was für eine innovative Idee: Sowieso viel zu hohe Managergehälter sollen zukünftig nur noch bis zu einer bestimmten Höhe als Betriebskosten eines Unternehmens absetzbar sein. Das jedenfalls sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion vor, für das die CDU bereits Signale der Zustimmung geliefert hat. Zum Beispiel soll demnach die steuerliche Absetzbarkeit bei variablen Gehaltsbestandteilen auf jeweils 500.000 Euro begrenzt werden. Der interessierte Bürger wird direkt feststellen, dass das nicht so sehr eine wirtschaftspolitische Forderung ist, sondern ein...

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Linke interessieren sich für reale Machtpolitik, Bürgerliche eher nicht so

von KLAUS KELLE Eine aktuelle Meinungsumfrage hat ergeben, dass eine deutliche Mehrheit der SPD-, Grünen- und Linke-Wähler dafür ist, das kommunale Wahlrecht so zu verändern, dass Nicht-EU-Ausländer, die dauerhaft in Deutschland leben, an Kommunalwahlen aktiv teilnehmen dürfen. Das muss man wissen, wenn es in diesem Jahr wieder an die Wahlurnen geht. Die gute Nachricht: 57,2 Prozent der Befragten insgesamt lehnen diese Idee klar ab. Bei der AfD sind es fast 97 Prozent, aber auch bei Union und FDP 65 Prozent. Die schlechte Nachricht: die linken Parteien interessieren sich für Politik, die...

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Vieles verändert sich und bleibt im Ergebnis doch gleich

von KLAUS KELLE Dass CDU und CSU gemeinsam mit Frau Merkel in die Bundestagswahl ziehen, ist keine wirkliche Überraschung. Beide Parteien verdanken ihre politischen Erfolge über Jahrzehnte dem engen Schulterschuss der Schwesterparteien. Und würde die bayerische Union in Umfragen nicht immer noch über 40 Prozent liegen, wäre die CDU schon seit einiger Zeit auf dem Niveau der lange auf Talfahrt segelnden SPD. Doch nun sind derartige Rechenspiele eh obsolet, denn jetzt ist Martin Superstar. In einem rational nicht nachvollziehbaren Hype ziehen die Sozialdemokraten innerhalb von nur zwei Wochen...

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Anne Will gestern Abend, ein neuer Tiefpunkt in der ARD-Grundversorgung

von KLAUS KELLE Mein Freund Sigmar, wir haben uns in der Familie geprüft, ich habe meine Familie befragt, es gefällt mit, dass der heilige Martin  seinen Mantel mit einem Armen geteilt hat, ich teile das Schicksal mit Barack Obama, man hat mir noch einmal eine zweite Chance gegeben, die Erfahrung im Alltag der Menschen ist das, was ein Bundeskanzler beherzen muss, ich erlebe in meinem Alltag, was die Menschen umtreibt, Respekt vor dem Individuum, wenn jeder an sich selbst denkt, ist an keinen gedacht… Ganze zehn Minuten habe ich die gestrige SPD-Werbesendung von Anne Will für den...

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Endlich wieder Leben in der Bude

von KLAUS KELLE Viele deutsche Medien überschlagen sich vor Glück. Die SPD hat einen neuen Hoffnungsträger. Wieder mal. Martin Schulz, so heißt er, und er gilt als scharfzüngiger Debatten-Redner. Die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten war heute ganz aus dem Häuschen, spendete Klatschorgien, die nicht mehr viel hinter denen von CDU-Bundesparteitagen zurückblieben. Ein Programm des neuen Mannes ist noch nicht erkennbar. Aber sozial eingestellt soll er sein, liest man. Aber sollten das Sozialdemokraten nicht grundsätzlich sein? Und ein überzeugter Europäer sei er auch. Ja, kein Wunder,...

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Es wird ein spannendes Wahljahr, dank Martin Schulz und der AfD

von KLAUS KELLE Martin Schulz tritt an, Sigmar Gabriel tritt zurück in die zweite Reihe. Leicht wird dem Alpha-Männchen aus Goslar dieser Schritt nicht gefallen sein. Doch immerhin eröffnet er seiner traditionsreichen SPD damit wenigstens wieder eine kleine Machtperspektive. Wenn ich so überlege, was dafür sprechen könnte, im September die SPD zu wählen, fällt mir, ehrlich gesagt…nichts ein. Das klingt  abwertender, als es gemeint ist, aber die Sozialdemokraten haben in der aktuellen Legislaturperiode alles durchgesetzt, was sie wollten. Andrea Nahles baut die Arbeitswelt um, Manuela...

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Ein bunter Strauß an Themen erwartet uns heute

von KLAUS KELLE Viel los heute Morgen. Die SPD-Spitzen beraten in Düsseldorf, wer im September gegen Kanzlerin Merkel verlieren darf. Unser Tipp: der Sigmar wird’s! Würde er nicht in den Ring steigen, wären seine goldenen Zeiten in der SPD wohl vorbei. Im Übrigen ist er auch der Beste, den die SPD an der Spitze hat, schlagfertig, clever und strategisch versiert. Ein Profi zweifellos, und deswegen mögen ihn ja viele seiner Genossen auch nicht. *** Günter Oettinger hat einen starken Auftritt im EU-Parlament hingelegt. Gründe und Linke aller Schattierungen kritiseren ihn, was ein guter...

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Guten Morgen, Deutschland!

von KLAUS KELLE Sigmar Gabriel soll es also machen. Kanzlerkandidat der großen stolzen Partei Kurt Schumachers, Willy Brandts und Helmut Schmidts – das war früher eine Ehre, für einen Platz in dieser Reihe auch nur gedacht zu werden. In modernen Zeiten, bei Umfragewerten um 20 Prozent ist das anders. Hinter den Kulissen geht es eher um Fragen wie, wer es nicht kann, wer es nicht will, wer sowieso keine Chance hat, wer bei Verzicht auf eine Kandidatur auch den Parteivorsitz abgeben müsste und dann ins politische Nirwana abgleitet. Eigentlich traurig, diese Entwicklung, denn Deutschland...

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