Schlagwort: WerteUnion

OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in der ersten Instanz hatte das Kölner Verwaltungsgericht diese Einstufung des Inlandsgeheimdienstes bestätigt. Nach der heutigen Entscheidung in Münster ist klar, dass...

Neue Parteien: Hat das alles überhaupt noch Sinn?

Geschrieben von Klaus Kelle am April 8, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Es muss sich politisch dringend etwas ändern in Deutschland. Das wissen Sie vermutlich alle. Und ähnlich wie ich hoffen viele von Ihnen schon seit Jahren auf den Wind of Change, auf den Mantel der Ge’chichte, den Helmut Kohl einst wehen sah, und denn er beherzt ergriff, als es darum ging, die Deutsche Einheit zu organisieren. Sein Platz in den Geschichtsbüchern ist ihm sicher, und ich finde, er hat ihn verdient. Gab es früher schon Unwohlsein, so wurde mit Merkels fataler Entscheidung zur Öffnung der deutschen Grenzen für Jedermann im Herbst...

Maaßen will Ministerpräsident in Thüringen werden

Geschrieben von Klaus Kelle am April 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, will Ministerpräsident von Thüringen werden. Das meldet das Nachrichtenportal NIUS heute. Danach soll der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler beim Gründungsparteitag der Thüringer WerteUnion am Sonntag zum Spitzenkandidaten der konservativen Partei gewählt werden. Nach NIUS werde er dann offiziell Hans-Georg Maaßen als MP-Kandidaten vorschlagen. Maaßen selbst wird nicht als Kandidat auf der Liste auftauchen.

Wenn Rechts nicht mehr erlaubt ist, dann haben wir keine Demokratie mehr

Geschrieben von Klaus Kelle am März 12, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wir alle leben in aufregenden Zeiten, oder? Eine durch und durch unfähige Bundesregierung mit einem führungsschwachen Bundeskanzler an der Spitze, dessen Partei bei 15 Prozent herumdümpelt. Wer von uns hätte das vor vier, fünf Jahren gedacht, als die Ära Merkel endlich, endlich endete? Dazu jetzt eine halbwegs erholte Union, die sogar wieder Wahlen gewinnt, aber den Schwung nicht nutzt, um zu tun, was getan werden muss, um Deutschland wieder auf einen besseren Kurs Zukunft zu bringen. Stattdessen Herumgeschwurbel. Bloß nichts falsch machen, fürs...

EXKLUSIV: Der Händedruck, auf den so viele Menschen gewartet haben

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 24, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Auf diesen Händedruck haben Tausende Konservative und Libertäre in Deutschland gewartet. Nach dem spektakulären Streit zwischen der neu gegründeten Partei WerteUnion um Hans-Georg Maaßen und der Galionsfigur der Libertären, Markus Krall, trafen die beiden Alphatiere gestern Abend erstmals aufeinander. Anlass war die Verleihung des Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preises an (in Abwesenheit) Jan Böhmermann im noblen Restaurant „Bei Franz“ im Gebäude des Frankfurter Presseclubs. Ein paar Dutzend konservative Celebrities freuten sich über die fast herzliche Begrüßung von Maaßen und...

Neuruppin – reden wir über die Freiheit

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern Abend war ich nach 33 Jahren wieder einmal in Neuruppin im Land Brandenburg. Knapp 32. 000 Einwohner, Kreisstadt des Landkreises Ostprignitz-Ruppin. Man sagt ihr nach, die „preußischste aller preußischen Städte“ zu sein, lerne ich bei Wikipedia. Und Neuruppin trägt stolz den Namen „Fontanestadt“, nach dem hier geborenen Dichter mit dem Vornamen Theodor. Neuruppin ist ein schmuckes Städtchen geworden, seit ich zuletzt in der Nachwendezeit hier gewesen bin. Klar, wie sonst? Sozialismus weg, graue Fassaden auch weg. Ganz einfach. Was mit...

WerteUnion-Wirbelsturm um Maaßen und die Absagen von Krall und Otte – redet miteinander nicht übereinander!

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 21, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Erste rief heute Morgen um 6.12 Uhr an. Seitdem explodiert mein WhatsApp-Account und es reiht sich Anruf an Anruf. War’s das jetzt mit der WerteUnion? Gescheitert, bevor es losgeht? Grund für die Aufregung: Markus Krall, wirkmächtigster Libertärer in Deutschland, und Max Otte, erfolgreicher Fondsmanager – beide Bestsellerautoren, sind aus der WerteUnion ausgetreten.

Das gleiche Spiel wie immer: Jetzt wollen sie auch die WerteUnion plattmachen

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 20, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Alles, was nicht links ist in Deutschland hat politisch und medial keine Fairness zu erwarten. Das ist seit Jahren so. Das war bei der bieder-sympathischen Bernd-Lucke-AfD so, die eigentlich nur den Euro-Rettungsschirm auf deutsche Kosten verhindern wollte, und dann ruckzuck als rechtsextrem geschmäht wurde. Als die Partei sich dann zunehmend radikalisierte (EU-Austritt, Putin-Begeisterung), drehte „das System“ erst richtig auf. Wohin man schaut: alles Nazi. Irgendwie. Dann das sogenannte „Geheimtreffen“ mit Martin Sellner von den Identitären, mit...

Demokratie ist machbar, Herr Nachbar! Wie man in Ruhe einen konservativen Parteitag veranstaltet

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 18, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Das hat Spaß gemacht gestern in Bonn, oder sagen wir zwischen Remagen und Bonn. Denn der Gründungsparteitag der WerteUnion fand auf einem Rheindampfer statt. Und eigene Mobilität, das ist der Tod jeder Bemühungen linksextremer antifa-Hanseln, so etwas stören oder gar verhindern zu können. Die WerteUnion (WU) hatte die Gründungsmitglieder der neuen Partei am Vorabend zum gemeinsamen Abendessen eingeladen. Nachdem einzelne Medien, darunter der nicht ganz unbedeutende „Spiegel“, bereits Tage vorher berichtet hatten, dass es eine Rhein-Sause...