Jahrzehntelang war alles klar: Wird eines der NATO-Mitgliedstaaten angegriffen, so wird das von der westlichen Allianz als ein Angriff auf alle gewertet. Artikell 5 der NATO-Verträge verpflichtet zum gegenseitigen Beistand. Und das einzige Mitgliedsland, das diese Option jemals gezogen hat, sind die Vereinigten Staaten von Amerika.
Nach den verheerenden islamistischen Terroranschlägen am 11. September 2001. Und alle Partner standen ohne zu Zögern an der Seite der Amerikaner. Auch Deutschland, Zehntausende Soldaten der Bundeswehr dienten im gefährlichen Afghanistan, Brutstätte und Rückzugsort von Al Kaida damals. Mehr als 50 deutsche Soldaten starben dort im Kampf gegen den globalen Terror und auch – wie der frühere Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) das formulierte – „unsere Freiheit am Hindukusch zu verteidigen“.
Ob das gelungen ist, darf bezweifelt, schaut man heute nach Abzug aller westlichen Truppen auf Afghanistan und sein Taliban-Regime.
Aber, auch das verdient Anerkennung: Die Soldaten der Bundeswehr haben dort ihre Aufgabe professionell gemeistert. Wenn irgendwas nicht funktionierte, lag das an der regierenden Politik in Deutschland, die mit der unfreundlichen Realität dieser Welt nicht klarkam. Denken Sie an unzureichende Ausrüstung und Bewaffnung unserer Soldaten und gleichzeitig an gestoppte Einsätze wegen fehlender TÜV- und ASU-Plaketten!
Doch Afghanistan war gestern, jetzt ist Trump
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die führenden Mitarbeiter im Pentagon in einem vertraulichen Dokument angewiesen, nur „begrenzt“ einzugreifen, falls es einen direkten militärischen Konflikt mit Russland gäbe. Was das genau heißt, dieses „begrenzt“, und ob US-Präsident Donald Trump sich an Leitfäden aus dem Pentagon halten würde, das wissen wir nicht. Aber was in dem Papier steht, das wissen wir, weil es der „Washington Post“ vorliegt. Titel: „Interimsleitfaden der Nationalen Verteidigungsstrategie“
Das neunseitige Hegseth-Papier konzentriert sich im Wesentlichen auf einen möglichen Krieg mit der Volksrepublik China, die man in Washington wesentlich ernster zu nehmen scheint als die Regionalmacht Russland. Immerhin seien die USA bereit, weiter die nukleare Abschreckung gegenüber Putins Russland für die NATO zu gewährleisten.
Aber, daraus wird kein Hehl gemacht: Ein chinesischer Angriff auf die demokratische Inselrepublik Taiwan hat für die Trump-Administration ungleich höhere Relevanz als die Verteidigung Europas. Und auch des Nahen Ostens. Da – so Hegseth – solle sich Amerika militärisch komplett herausziehen, mit Ausnahme der Unterstützung Israels, versteht sich.
