Was bringt das Jahr 2024? Gravierende Weichenstellungen wohl eher nicht
Was bringt uns allen das Jahr 2024? Den Aufstand und gleichzeitig den Sturz dieser Bundesregierung, hoffen manche Zeitgenossen mit Blick auf den 8. Oktober und die Bauernproteste, denen sich politische Gruppen anschließen wollen in der Hoffnung, selbst Relevanz für die Geschicke dieses Landes zu erringen. Von Generalstreik wird da phantasiert, keine Bahn fährt mehr, kein Flugzeug hebt ab, die Supermärkte bleiben geschlossen. Abenteuerlich, was ich da seit Tagen zu lesen bekomme.
Andere setzen auf die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und das vom Wahlvolk zu erzwingende Niederreißen der „Brandmauer“ zwischen Union und AfD, die vermutlich in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stärkste politische Kraft in den Landtagen werden dürfte.
Die Wahlen zum EU-Parlament, wie fragwürdig demokratisch legitimiert sie auch sein mögen, bieten den Charme, dass sie keine Fünf-Prozent-Hürde haben, sondern nur 0,5 Prozent. Das ist für eine gut organisierte Kleinpartei zu schaffen, wie ÖDP, Tierschutz & Co. bewiesen haben. Drin sein, sichtbar sein, Staatskohle für den strukturellen Aufbau abgreifen – das werden sicher wieder Einige versuchen in diesem Jahr.
Aber entscheidend ist doch…
…kommen wir, kommt dieses Land weiter 2024? Obwohl ich skeptisch bin, sage ich: Wir müssen weiterkommen!
All die Versuche der vergangenen Jahre, alle Wahlerfolge der AfD, haben keine Veränderung der Politik bewirkt. Kein Abschied von der Klima-Hysterie. Kein Stopp des Migrations-Irrsinns an unseren Grenzen. Behörden und Ministerien gendern weiter munter vor sich hin, linksextreme Netzwerke haben sich wie wabernde Spinnennetze über Deutschland gelegt, alimentiert großzügig von uns allen. Und der Staatsfunk? Der sendet weiter überflüssigerweise vor sich hin – bezahlt natürlich auch von uns allen.
Wir alle wissen nicht, wie es weitergeht
Wird Sahra Wagenknecht mit ihrem BSW in Parlamente einziehen und Macht gewinnen? Was ich höre, spricht eher dagegen. Die Parteistrukturen stehen nicht, Geld ist nicht ausreichend da und die Marke „Wagenknecht“ allein?
Hat die FDP eine Zukunft? Nicht nur in der Ampel, sondern als parlamentarische Kraft überhaupt? Nach dem jüngsten 52:48-Beschluss der Mitglieder für den Verbleib in der Chaos-Ampel mit Roten und Grünen sinken die Chancen, dass Bürgerliche diese Partei noch in ausreichender Zahl wählen, dramatisch.
Die Union liegt in den Umfragen gut im Rennen. Vieles spricht dafür, dass Friedrich Merz im Herbst 2025 Bundeskanzler wird. Gut so. Alles ist besser als das, was Scholz, Habeck & Co. da in Berlin seit zwei Jahren anrichten. Und Merz, Söder und Linnemann sind die Besten derzeit in der Union. Aber wenn ich dann den CDU-Generalsekretär über Neujahr davon schwärmen höre, wie er sich darauf freut, mit der wunderbaren Angela Merkel Bundestagswahlkampf machen zu können, möchte ich mich vor dem Bildschirm übergeben. Wie krank ist denn das? Ein Untersuchungsauschuss wäre das Mindeste, am besten ein Gerichtsverfahren, was die Hintergründe der Schäden sind, die diese Frau unserem Land angetan hat.
Über SPD und Grüne will ich kein Wort mehr verlieren. Wer diese Parteien allen Ernstes immer noch wählt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
Neueste Innen
Neueste Politik
Spendenaufruf
+++ Haben Sie Interesse an politischen Analysen wie diesen?
+++ Dann unterstützen Sie unsere Arbeit
+++ Mit einer Spende über PayPal@TheGermanZ
oder einer Überweisung auf unser Konto DE03 6849 2200 0002 1947 75 +++
Klaus Kelle, Chefredakteur