Neue deutsche U-Boote für NATO-Nordflanke
Um seine Verpflichtungen gegenüber der NATO einhalten zu können, muss Deutschland trotz knapper Kassen vier weitere U-Boote vom Typ U212CD beschaffen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und ließ im Ministerium ein Papier mit Vorschlägen zur Finanzierung über eine „außerplanmäßige Ausgabe“ erarbeiten.
Zur Verstärkung der Nordflanke der NATO hat Deutschland eingewilligt, insgesamt 5 U-Boote bereitzustellen. Die Bundesmarine hat bereits zwei U-Boote dieser Klasse. Man werde bei dem Projekt mit Norwergen kooperieren, das ebenfalls neue U-Boote bestellt hat.
Pistorius setzt darauf, dass die Union dem Projekt zustimmen wird. Die wird gebraucht, weil SPD und Grüne nach dem Aus der Ampel-Regierung keine Mehrheit mehr im Bundestag haben.
Im Wehrressort hofft man nun, dass die Union ihre Zustimmung für das Vorhaben gibt, da SPD und Grüne nach dem Aus der Ampelregierung keine eigene Mehrheit mehr im Haushaltsausschuss des Bundestags haben. In den Papieren wird ausgeführt, dass der zusätzliche Bedarf an U-Booten unvorhergesehen eingetreten sei, da bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2024 die deutlichen Änderungen der Nato-Verteidigungsplanungen und die entsprechenden Anforderungen an Deutschland »noch nicht feststanden«.
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Klaus Kelle, Chefredakteur