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Autor: Klaus Kelle

Es ist gut, dass diese Demonstration stattgefunden hat

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Organisatoren der großen Demonstration gestern in Berlin hatten einen erfolgreichen Tag, auch wenn – wie bei jeder Großveranstaltung mit Zehntausenden Teilnehmern – wieder einzelne über die Stränge schlugen. Selbst wenn die politische Stimmung aufgeheizt ist, dürfen solche Dinge wie die üblen Beleidigungen der ZDF-Journalistin Dunja Hayali als „Schlampe“ und anderes nicht passieren. Hayali vertritt in der Regel Auffassungen, die zu 180-Grad diametral meinen entgegenstehen. Aber sie geht zu solchen Veranstaltungen und mischt sich...

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Deutschland funktioniert, aber Freiheit ist unverzichtbar

Liebe Leserinnen und Leser, es sieht so aus, als würde Deutschland die Corona-Krise in Bezug auf die Gesundheit der Bürger gut überstehen. Die Zahl der Neuinfektionen und Todesopfer sind weit unter den offiziellen Erwartungen geblieben. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Nun gilt es, die Wirtschaft wieder auf Normaltemperatur zu bringen. Zur Erinnerung: die Unternehmen und Freiberufler sind mit ihren steuerzahlenden Mitarbeitern das Rückgrat unseres Wohlstandes. Ob auf Dauer nachhaltige Schäden bleiben, weiß heute niemand. Ich persönlich bin von Hause aus Optimist. Die...

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Ein Donnerschlag aus der Ewigen Stadt

Liebe Leserinnen und Leser, was gestern Abend aus Rom in unserer (und vielen anderen) Redaktion eintraf, kommt einem Donnerschlag gleich. Eine Gruppe katholischer Intellektueller – unter ihnen einige der ranghöchsten Geistlichen einer Weltkirche mit 1,2 Milliarden Mitgliedern auf allen Kontinenten – bezweifelt mit deutlichen Worten die offizielle Lesart von WHO und Vereinten Nationen – und auch die der deutschen Regierung. Ist Covid-19 gar nicht so gefährlich wie behauptet? Wird die unzweifelhafte Pandemie von den Mächtigen genutzt, die Freiheitsrechte der Menschen rund um...

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Der Druck wächst – auf der Straße und im Bundestag

Liebe Leserinnen und Leser, der Widerstand gegen die Corona-Beschränkungen, neudeutsch Lockdown genannt, wächst täglich. Allein gestern fanden in mehreren deutschen Großstädten Demonstrationen statt: in Berlin, Hannover, München und Stuttgart. Viele Menschen fühlen sich unwohl mit der Einschränkung der Bewegungs- und Meinungsfreiheit. Sie demonstrieren für Bürgerrechte, für Transparenz und das Recht, zum Lockdown unterschiedlicher Meinung sein und darüber streiten zu dürfen. Und das erstaunliche: der Protest kommt sowohl aus der Mitte der Gesellschaft als auch von Rechts. In München sangen...

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War dieser Lockdown völlig überflüssig?

Liebe Leserinnen und Leser, sicher kennen Sie die frühere Fernsehmoderatorin Milena Preradovic von RTL, Sat.1 und auch Antenne Bayern. Sie moderierte Nachrichten bei N24 und führte Interviews für die BILD. Eine Journalistin mit Herzblut, der ich mich in vielerlei Hinsicht verwandt fühle, nicht zuletzt, weil wir beide – sie in Passau, ich in Bielefeld – ein paar Semester Jura studierten, bevor wir dann unsere eigentliche Bestimmung entdeckten und Journalisten  wurden. Inzwischen ist sie (wie ich übrigens) selbständig und hat einen eigenen Youtube-Kanal, auf dem sie das Format...

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Der Fall Bahner belegt die Relevanz unabhängiger Gerichte und Medien

Liebe Leserinnen und Leser, Beate Bahner – wo immer sie sich gerade auch aufhalten mag – ist ein großes Thema heute, denn es geht um nichts weniger als Demokratie und Rechtsstaat in diesem Fall. Darf eine Anwältin – Organ der Rechtspflege – dazu aufrufen, gegen geltendes Recht öffentlich zu demonstrieren, noch dazu in Zeiten von #stayhome-Corona? Darf sie Widerstand leisten – auch mit Fußtritten – gegen Polizeibeamte? Ich denke, das darf sie nicht. Müssen die Bürger alles gutheißen, was unsere Regierenden in diesen Wochen beschließen und durchsetzen? Ganz...

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Nagelprobe für die Demokratie in Heidelberg

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Regeln, die Bund und Länder zum Schutz der Bevölkerung vor einer massiven Ausweitung des Coronavirus angeordnet haben, werden von nahezu allen Bürgern eingehalten. Und da, wo nicht, helfen Polizei und Behörden nach. Doch immer intensiver wird unter den Bürgern diskutiert, wie gefährlich das Virus tatsächlich ist und ob der Lockdown, das nahezu komplette Herunterfahren des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft, angemessen ist. Die Rechtsanwältin Beate Bahner ruft für Karsamstag in Heidelberg zu einer bundesweiten Demonstration gegen diese staatlichen...

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Die Ausbreitung des Virus ist höchst beunruhigend

Liebe Leserinnen und Leser, das Coronavirus ist alles andere als irgend so eine Grippe, bei der alljährlich auch mal Menschen hierzulande sterben. Es ist Karneval, Rosenmontag sogar heute. Und die Wahl in Hamburg sorgt in manchen Parteizentralen für Entsetzen. Aber das sind nicht die Themen dieses Tages. Wenn Sie einen Blick nach Italien werfen, nach Südkorea oder in den Iran, dann können Sie begreifen, was da auf uns, möglicherweise die ganze Welt zurollt. In Norditalien werden ganze Städte unter Quarantäne gestellt, Soldaten sind aufmarschiert. Im Iran wurden jetzt in mehreren Städten...

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Sein oder Nicht sein – für die Bürgerlichen tickt die Uhr

von KLAUS KELLE Spüren Sie auch, dass sich etwas verändert, dass der politische Wind rauer wird? Seit der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten und seinem Rücktritt nur einen Tag später, merken die Bürger, dass hier etwas gewaltig aus dem Ruder läuft. Die Bundeskanzlerin ruft aus Südafrika Christian Lindner an und droht ihm mit politischem Liebensentzug in den Bundesländern, wenn er seinen liberalen Parteifreund in Erfurt nicht zum sofortigen Rücktritt nötigt. Wie bitte? Sind wir einen Bananenrepublik? Die bisherige rot-rot-grüne Koalition des Niedergangs im...

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