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Ungarn: Staatspräsidentin Novak zurückgetreten

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak ist zurückgetreten. Sie hatte einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Damit löste sie breite Empörung aus. Nur wenige Stunden vor ihrem Rücktritt war Novak vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus dem Golfemirat Katar nach Budapest zurückgekehrt. Tausende Demonstranten hatten am Freitagabend in Budapest ihren Rücktritt verlangt. Auch Ministerpräsident Viktor Orban hat sich inzwischen öffentlich von seiner früheren politischen Mitstreiterin Novak distanziert. Er brachte sofort den...

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Norwegen bereitet sich auf russische Bedrohung vor

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Norwegens Verteidigungsminister Bjorn Arild Gram hat seine Landleute dazu aufgerufen, sich auch nach dem Ende des Krieges in der Ukraine auf eine mögliche russische Aggression vorzubereiten. Das berichtete die norwegische Zeitung VG. Die wenigen Russen, die es wagen zu protestieren, werden ins Gefängnis geworfen oder in den Krieg geschickt, wo sie als Kanonenfutter an der Front eingesetzt werden, so der Minister. Putins Russland beschreibt er: „Es gibt keine Opposition, keine Pressefreiheit, keine Zivilgesellschaft, die dem zunehmend autoritären Regime eine Gegenkraft entgegensetzen...

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König Charles III. hat Krebs

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Beim britischen König Charles ist Krebs diagnostiziert worden. Der König befinde sich in medizinischer Behandlung, teilte der Buckingham Palast mit. Einzelheiten über die Krebserkrankung wurden nicht mitgeteilt. Der 75 Jahre alte Monarch hatte im vergangenen Monat drei Nächte im Krankenhaus verbracht, um sich einem medizinischen Eingriff aufgrund einer vergrößerten Prostata u unterziehen. Dabei wurde ein anderes »besorgniserregendes Problem« festgestellt: eine Form von Krebs.    

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AfD, BSW und WerteUnion sind nicht zur Sicherheitskonferenz eingeladen

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Die AfD und das frisch gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden auch in diesem Jahr nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Das bestätigte Konferenzleiter Christoph Heusgen. Die Konferenz gilt als das weltweit wichtigste Politiker- und Expertentreffen zu Themen der Sicherheitspolitik. Heusgen begründete die Absage an die AfD-Bundestagsfraktion: „Ich habe damals gesagt, einer rechtsextremistischen Partei will ich nicht den roten Teppich ausrollen“, sagte er. „Da gab es einiges Nasenrümpfen. Aber ich glaube, dass meine Entscheidung vom letzten Jahr richtig war –...

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Ukrainische Drohnen versenken russische Korvette „Ivanovets“ auf der Krim

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Der ukrainische Militärgeheimdienst hat spektakuläre aktuelle Videoaufnahmen veröffentlicht. Sie zeigen den Angriff dreier schwimmender Kamikaze-Drohnen auf die russische Raketen-Korvette „Ivanovets“ vor der Küste der Krim im Schwarzen Meer. Zunächst auf Backbord (links), später am Heck und schließlich noch einmal an Backbord schlagen die mit Sprengstoff beladenen Schiffe in das russische Kriegsschiff ein, bis es schließlich mit einer Mega-Explosion in die Luft fliegt und anschließend im Wasser versinkt. An Bord sollen sich zur zeit des Angriffs 41 Seeleute befunden haben. Das Video zeigt...

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Wagenknecht-Partei komplett auf Moskau-Kurs

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Ohne Gegenstimme hat die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht ihr Programm zur Europawahl am 9. Juni beschlossen. „Europa muss eigenständiger Akteur auf der Weltbühne werden, statt Spielball im Konflikt der Großmächte und Vasall der USA zu sein“, heißt es in der Präambel des Programms, das durchzogen von Demutsgesten gegenüber Russland und dumpfen Amerikahass ist. Die BSW fordert darin das Ende der Waffenhilfe für die Ukraine und die Wiederaufnahme von Öl- und Gaslieferungen aus Russland, das einen Angriffskrieg auf die Ukraine führt, dem bisher 300.000 Menschen zum Opfer...

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KaDeWe-Kaufhauskette vor der Insolvenz

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Die KaDeWe-Gruppe bereitet für Wochenenanfang einen Insolvenzantrag vor. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Capital“. Danch soll der Antrag in Berlin eingereicht werden, wo die Luxuskaufhauskette den überwiegenden Teil ihre Geschäfts macht. Aus gut informierten Kreisen ist zu hören,  dass das Insolvenzgericht für das KaDeWe-Verfahren einen Verwalter einsetzen wird, der nicht mit anderen Signa-Verfahren befasst sei. Die bevorstehende Insolvenz der KaDeWe-Gruppe ist eine Folge der Pleitenserie in der Signa-Gruppe des österreichischen Immobilieninvestors René Benko. Signa...

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Türkei stimmt Schwedens NATO-Beitritt zu

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Nur noch ein Schritt trennt Schweden von der NATO-Mitgliedschaft. Der türkische Präsident Erdogan hat nun endgültig zugestimmt, ein entsprechendes Gesetz wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Jetzt trennt nur noch die Zustimmung Ungarns das Land von einer Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis. Nach mehr als anderthalb Jahren politischen Tauziehens hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Allianz am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Ungarns Präsident Viktor Orban hat sein Parlament...

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Le Pen stellt Zusammenarbeit mit AfD infrage

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Die gemeinsame Fraktion von AfD und dem Rassemblement National (RN) im EU-Parlament könnte vor dem Aus stehen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen hat wegen des Potsdamer „Geheimtreffens“ von AfD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremisten zum Thema „Demigration“ von Millionen Migranten, selbst wenn sie einen deutschen Pass besitzen, die weitere Kooperation in Frage gestellt. „Ich bin ganz und gar nicht einverstanden mit den Vorschlägen, die bei diesem Treffen diskutiert worden sein sollen“, sagte Le Pen. „Wir werden über diese sehr großen Meinungsverschiedenheiten reden müssen“, sagte die...

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