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INTERVIEW Sylvia Pantel (WU): „Ich bedauere nicht, dass ich nicht mehr in der CDU bin“

Geschrieben von Klaus Kelle am November 15, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Nachdem kürzlich die konservative WerteUnion ihren Bundessparteitag in Berlin veranstaltet hat, beginnt morgen in Eisenach der Bundesparteitag des Bündnis Deutschland. Zwei Kehrseiten einer einzigen, viele meinen notwendigen, Medaille. Eine Verbindung, die zusammengehört wie Top auf Deckel, zwei so gleiche Partner, die wie die Königskinder im Volkslied aber nicht zuammenkommen: „Es waren zwei Königskinder, die hatten einander so lieb, sie konnten beisammen nicht kommen, das Wasser war viel zu tief“ Eine der markantesten Figuren bei der WerteUnion ist die langjährige frühere...

Einen Staat wie einen Konzern führen: Donald Trump hat das Zeug, die Welt positiv zu verändern

Geschrieben von Klaus Kelle am November 14, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Am 20. Januar zieht Donald Trump zum zweiten Mal ins Oval Office ein. Und dieses Mal hat der amerikanische Präsident eine Machtfülle wie nur wenige seiner Vorgänger. Seine ersten Personalentscheidungen sorgen bei seinen Anhängern für ausufernde Begeisterung und bei seinen Gegnern für schieres Entsetzen. Das Repräsentantenhaus bleibt unter republikanischer Kontrolle, im Senat haben die Republikaner das Sagen, der Oberste Gerichtshof ist – dank seiner Entscheidungen in der ersten Amtszeit – mehrheitlich konservativ besetzt. Und die Strafverfahren gegen den neuen Präsidenten sind...

Moskau-Netzwerk: AfD-Bundestagsfraktion stellt ihren außenpolitischen Sprecher Moosdorf kalt

Geschrieben von Klaus Kelle am November 13, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat ihren außenpolitischen Sprecher, Matthias Moosdorf kaltgestellt. Das bestätigte AfD-Sprecher Marcus Schmidt gegenüber t-online. Danach hat der außenpolitische Arbeitskreis der Fraktion den gelernten Cellisten aus Leipzig mit sechs gegen drei Stimmen bei einer Enthaltung abgesetzt. Allerdings muss die Bundestagsfraktion insgesamt noch mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Nächste Woche wird über den Fall Moosdorf abgestimmt, die Sprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla sollen das Vorhaben unterstützen. Grund für das Misstrauen der AfD-Kollegen ist die...

Eine gute Wahl: Marco Rubio soll US-Außenminister werden

Geschrieben von Klaus Kelle am November 12, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Die angesehene New York Times berichtet unter Berufung auf drei Quellen im Trump-Team zur Vorbereitung der Amtsgeschäfte der neuen Regierung, dass Floridas Senator Marco Rubio neuer Außenminister der Vereinigten Staaten werden soll. Die Entscheidung wurde offiziell noch nicht bestätigt, aber den Informanten zufolge habe sich Trump auf die Personalie festgelegt. Rubio ist Sohn kubanischer Einwanderer und war 2016 gegen Trump selbst im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Er gewann damals respektable zehn Bundesstaaten für seine Kandidatur und kritisierte seinen...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

Wie „Chefdiplomatin“ Baerbock erst ihr Ministerium und dann Deutschlands Ruf in der Welt ruiniert

Geschrieben von Klaus Kelle am November 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

In der journalistischen Zunft in Deutschland gibt es eine Unsitte: Wird über ein außenpolitisches Thema berichtet, dann schreibt man statt „Außenminister“ gern auch mal „Chefdiplomat“ – aus stilistischen Gründen, zur Auflockerung der „Schreibe“, um unelegante Wortwiederholungen zu vermeiden. Aber „Chefdiplomat“ ist nach Stil und Inhalt eine Verschlimmbesserung. Ein Außenminister ist so wenig ein „Chefdiplomat“ wie ein Gesundheitsminister ein „Chefarzt“ ist. Auch ist ein Verteidigungsminister natürlich kein „Chefsoldat“ und ein Landwirtschaftsminister kein „Chefbauer“. Also bitte – hört auf...

„Der Putin, der Putin…und was ist mit uns?“ Ostdeutscher Schriftsteller Marko Martin hält Steinmeier den Spiegel seines Versagens vor

Geschrieben von Klaus Kelle am November 8, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der ostdeutsche Schriftsteller Marko Martin hat bei einer Feierstunde „35 Jahre Friedliche Revolution“ im Schloss Bellevue in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in ungewöhnlicher Klarheit ausgesprochen, was schief gelaufen ist seit dem Tag morgen vor 35 Jahren, als die Mauer fiel und das Ende der DDR eingeleitet wurde. Dabei kritisierte er die „Geschichtsvergessenheit in Ost und West“ und seine ostdeutschen Landsleute für ihre auch heute noch „nostalgische Erinnerung an den guten Zaren Gorbi, unter dem der Kreml damals nicht Panzer...

Trumps Ukraine-Plan: Die Front einfrieren und Waffenhilfe nur noch auf Kreditbasis

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Jetzt ist er also wieder da – und die ganze Welt muss sich mit dem neuen alten US-Präsidenten Donald Trump arrangieren. Die deutsche (Ampel-)Bundesregierung hat mal wieder – wenig erstaunlich – keinen Plan, wie mit der aktuelle Situation umzugehen ist. „Wir gratulieren“ würgte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor Fernsehkameras lustlos heraus, tragfähige Gesprächsfäden zum Team Trump gebe es nicht, räumen sie in Berlin bei der SPD ein. Russlands Präsident Putin verweigert einen Glückwunsch an Trump, weil Amerika ja so doll feindlich gesinnt...

Olaf-Dämmerung in Berlin: Wann stellt er (endlich) die Vertrauensfrage?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In der Hauptstadt überschlagen sich die Ereignisse. Während noch bekanntgegeben wird, dass die Nachfolge des gefeuerten Finanzministers Christian Lindner (FDP) der Scholz-Vertraute Jörg Kukies (SPD) übernimmt, bestätigt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (noch FDP), dass er trotz des Bruchs der Ampel-Regierung im Amt bleiben und dafür seine Partei verlassen werde. Er werde allerdings auch nicht in eine andere Partei eintreten, sondern handele – na klar – aus Verantwortungsbewusstsein. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat Herr Bundeskanzler mich in einem persönlichen...