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Kommt jetzt alles raus? Von der Leyen verliert Impfstoff-Prozess vor dem EuGh

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 17, 2025. Veröffentlicht in Medizin.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vergangene Woche vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGh) eine schwere Niederlage einstecken müssen. Gegenstand des Verfahrens war die Weigerung von der Leyens, Textnachrichten offenzulegen, die sie und Pfizer-Chef Albert Bourla während der Corona-Pandemie miteinander ausgetauscht hatten. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, weshalb sie angeblich nicht über die angeforderten Dokumente verfüge Dem Prozess voraus ging eine beharrliche Journalistin der „New York Times“ mit dem Namen Matina Stevi, die seit...

Eineinhalb Stunden heiße Luft in Istanbul: Europa und die USA könnten das Töten in der Ukraine immer noch beenden

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 16, 2025. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Ist es schon ein Erfolg, dass es überhaupt ein Treffen von Delegationen aus Russland und der Ukraine in Istanbul gegeben hat nach drei Jahren? Ich denke nicht. Nachdem klar wurde, dass weder Wladimir Putin noch Donald Trump zu Friedensverhandlungen in die Türkei kommen würden, hätte man sich das ganze Theater auch schenken können. Oder, wie der amerikanische Präsident gestern in Doga (Katar) Journalisten zurief: „Es wird nichts passieren, solange Putin und ich uns nicht treffen.“ Und das ist wohl so. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte vorher sofort und ohne...

Korruptionsskandal erschüttert NATO: Festnahmen in Belgien, Spanien und den Niederlanden

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 15, 2025. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Das kommt gerade zur ganz schlechten Zeit. Bei der Vergabe von Rüstungsauftragen durch die NATO hat es anscheinend massiv Fälle von Korruption gegeben. Die Staatsanwaltschaft teilte am Abend mit, dass es gestern zwei Festnahmen in Belgien und weitere in den NATO-Mitgliedsstaaten Spanien und Niederlanden gegeben habe. In mindestens einem Fall sei Haftbefehl erlassen worden. In der Gemeinde Bredene in Westflandern wurden mehrere Häuser durchsucht. Nach ersten Informationen hätten Mitarbeiter der NATO-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen...

Der Sozialismus kehrt zurück – und eine CDU-Bundesministerin schert sich nicht um Parteitagsbeschlüsse

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Mit seiner Reise nach Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach seiner turbulenten ersten Woche im Amt gerade begonnen, erste politische Pflöcke einzuschlagen, da grätscht ihm schon eine liebe CDU-Parteifreundin in die Parade: die Parteilinke Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Bundesministerin für Bildung, Familie und so weiter. Die plädiert öffentlich dafür, „bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“. Und in ihren Augen heißt das, wenn Stimmen für Mehrheiten gebraucht werden, eben auch mit der Linken gemeinsam abzustimmen. Die...

Sonderzug nach Kiew: Die USA und Europa ziehen endlich wieder an einem Strang

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 12, 2025. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Unübersehbar ist (endlich) Bewegung in die Sache gekommen. Die Sache, also der Ukraine-Krieg, tobt seit mehr als drei Jahren. Zerstörte Städte, Hunderttausende Tote, Hunderttausende Krüppel, vergewaltigte Frauen, von ihren ukrainischen Eltern nach Russland verschleppte Kleinkinder. Und wofür? Ach klar, Nazis bekämpfen, Sowjetunion wieder herstellen…oder so. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat das Thema eine neue Dynamik bekommen, denn der schillernde Typ im Oval Office hatte im Wahlkampf versprochen, er werde innerhalb von 24 Stunden nach Amtsantritt am 20. Januar den Krieg...

„Was war, war. Aber es darf nie wieder geschehen!“ – Zum Tod von Margot Friedländer

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 10, 2025. Veröffentlicht in Geschichte, Glaube, Interkulturell.

Ihre Mutter und ihr Bruder Ralf starben in den Gaskammern des Konzentrationslagers Ausschwitz, sie selbst konnte sich 15 lange Monate vor den Mörderbanden des Nazi-Regimes verstecken. Die damals 21-Jährige färbte sich die Haare, trug ein Kreuz, ließ sogar die Nase korrigieren, um nicht als Jüdin erkannt zu werden, doch schließlich fanden sie die junge Frau und deportierten sie ins Ghetto Theresienstadt, irgendwo im „Protektorat Böhmen und Mähren“, wie die Nazis den besetzten Teil der Tschechoslowakei bezeichneten. „Ghetto“, so nannten sie das...

HABEMUS PAPAM: Leo XIV – ein Ami ist jetzt Oberhaupt der katholischen Weltkirche

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 8, 2025. Veröffentlicht in Glaube, Katholisch.

1,4 Milliarden Katholiken haben ein neues geistliches Oberhaupt. Für viele überraschend: der neue Papst ist ein Ami. Kardinal Robert Francis Prevost (69) stammt aus Chicago und wird sich fortan Leo XIV. nennen. Prevost ist der erste Nordamerikaner überhaupt in der 2000-jährigen Geschichte der Kirche Jesu. Er lebte viele Jahre in Südamerika und galt als enger Gefolgsmann des am ersten Ostertag verstorbenen Papstes Franziskus. Nur etwa 24 Stunden und vier Wahlgänge hatte es gedauert, bis das 133 Köpfe stark Kardinalkollegium entschieden hatte. Zehntausende jubelten, als kurz vor 18 Uhr weißer...

Rechtsextreme Einstufung der AfD in der Warteschleife – niemals reicht das alles für ein Verbot der Partei

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 8, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ ist zunächst einmal vom Tisch. Die dazu veröffentlichte Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurde von der Homepage gelöscht. Das ist das Ergebnis einer heutigen Einigung zwischen Partei und Inlandsgeheimdienst. Die Einstufung wird danach so lange ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht in Köln inhaltlich über den Antrag der Partei entschieden hat, die eine derartige Einstufung als empörend und von Regierungsseite bewusst betrieben ansieht. Zeitgleich zu der Kölner Stillhaltevereinbarung...

„Durch die Annulierung der ersten Wahl hat sich die politische Lage in Rumänien dramatisch verändert“

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 8, 2025. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die Entwicklungen im EU- und NATO-Partnerland Rumänien nach der ersten Runde der Präsidentenwahl sorgt international für großes Aufsehen. Der rechte Europa-Skeptiker George Simion lag bei der Wahl am vergangenen Sonntag mit 40,6 Prozent der Stimmen deutlich vorn und trifft nun in eineinhalb Wochen in der Stichwahl auf den pro-europäischen Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Nicusor Dan. Im November vergangenen Jahres hatte das oberste Gericht Rumäniens den Wahlsieg des pro-russischen Kandidaten Calin Georgescu wegen massiver russischer Einflussnahme annuliert und ihn von der aktuellen...